Bundeshaushalt 2012 und Euro-Rettungsschirm – Zur Sitzungswoche vom 05.-09.09.2011

Zentrales Thema der ersten Sitzungswoche nach der parlamentarische  Sommerpause waren die Beratungen zum Bundeshaushalt 2012. Am Donnerstag wurde auch das Gesetz zur Erweiterung des Euro-Rettungsschirms in erster Lesung in den Bundestag eingebracht. Weitere Informationen dazu in diesem Infodienst.

Hinweisen möchte ich noch auf einen Bericht zur Abgeordnetenreise nach Afghanistan, den ich auf meiner Homepage veröffentlicht habe. Auf www.oliver-kaczmarek.de schildere ich Begegnungen, die ich hatte, und Eindrücke, die ich vor Ort sammeln konnte.

Die Themen dieser Sitzungswoche in Berlin habe ich in diesem Infodienst zusammengefasst.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek
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Die Themen:
1. Bundeshaushalt 2012
2. Erste Lesung zum europäischen Stabilisierungsmechanismus
3. Pakt für Bildung und Entschuldung – Beschluss des SPD-Parteivorstandes