Beteiligung der Bundeswehr am internationalen Isaf-Einsatz in Afghanistan

Zehn Jahre nach Beginn des Afghanistan-Einsatzes will der Bundestag ab 2012 den Abzug der Bundeswehr einleiten. Der Antrag zur Verlängerung des Isaf-Mandats (Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe) stand am Donnerstag auf der Tagesordnung. In einer Regierungserklärung hat Außenminister Guido Westerwelle außerdem über die aktuelle Situation in Afghanistan berichtet. Grundlage dafür ist der von der Bundesregierung vorgelegte Bericht zur Lage in Afghanistan 2011.

Laut Antrag soll die Obergrenze der eingesetzten Bundeswehrsoldaten 2012 erstmals herabgesetzt werden. Ab Februar 2012 sind nur noch bis zu 4.900 Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan vorgesehen. Bis zum Ende des Mandats Anfang 2013 wird, abhängig von der Sicherheitslage und Fortschritten das Bundeswehr-Kontingent um weitere 500 auf 4400 Soldatinnen und Soldaten reduziert. Bis Ende 2014 soll die Sicherheit des Landes vollständig in den Händen von afghanischer Armee und Polizei liegen. Laut Bundesregierung wird die geplante Sollstärke von 352.000 Mitgliedern der afghanischen Armee und der Polizei im kommenden Jahr erreicht.
Der Antrag der Bundesregierung wird nun in den Gremien des Bundestages und den Fraktionen ausführlich diskutiert und im Januar in 3. Lesung entschieden.

Den Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Lage in Afghanistan finden Sie unter:
http://dip.bundestag.de/btd/17/081/1708180.pdf

Einen Bericht über meine Reise nach Afghanistan finden Sie unter:
https://www.oliver-kaczmarek.de/2011/09/reisebericht-von-der-zentralen-abgeordnetenreise-nach-afghanistan