50 Jahre deutsch-französische Freundschaft
Am 22. Januar haben der Deutsche Bundestag und die Assemblée nationale in einer gemeinsamen Sitzung im Reichstagsgebäude das Jubiläum der Unterzeichnung des Elysée-Vertrages vor 50 Jahren gefeiert. Aus diesem Anlass haben die beiden Parlamente eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Darin bekräftigen wir den großen Wert der vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern. Deutschland und Frankreich sind die größten Volkswirtschaften des Euroraums und sie stehen gemeinsam für mehr als ein Drittel der Wirtschaftskraft in der Europäischen Union. Neben der deutsch-polnischen Aussöhnung ist der Elysée-Vertrag ein wichtiger und unverzichtbarer Meilenstein auf dem Weg zum heutigen geeinten und friedlichen Europa in Freiheit, Demokratie und Wohlstand. Nur wenn diese Partner gemeinsam handeln, kann Europa seine Krise überwinden.
Der Elysée-Vertrag ist eine einmalige historische Leistung. Er hat der Aussöhnung Deutschlands und Frankreichs einen institutionellen Rahmen gegeben. Dieser prägt bis heute die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern. Deshalb ist es auch richtig, dieses Jubiläum feierlich zu begehen. Es geht aus meiner Sicht jedoch um viel mehr als eine Feierstunde, die den Alltag unterbricht. So wurde 2013 auch zum Deutsch-Französischen Jahr erklärt. Es geht darum, der Zukunft im Alltag gerecht zu werden und gemeinsame wirtschaftspolitische Initiativen Deutschlands und Frankreichs für ein stärkeres Europa umzusetzen. Die SPD hat gemeinsam mit den französischen Sozialisten die Finanztransaktionssteuer auf die Tagesordnung gebracht. Gemeinsam haben wir mit Unternehmen und Gewerkschaften beider Länder auf einem Europäischen Industrieforum in Berlin Wege zur industriellen Erneuerung Europa gewiesen. Wir wollen den Mittelstand beider Länder stärken. All das sind konkrete Aufgaben, die wir angehen müssen.
Bereits vergangene Woche haben Vertreter aller Bundestagsfraktionen die Bedeutung des Abkommens für die Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich und die Entwicklung der Europäischen Union gewürdigt. Günter Gloser hob dabei für die SPD hervor, dass sich durch den Elysée-Vertrag ein einzigartiges Netz zwischen unseren Ländern entwickelt hat. Als Beispiele nannte er die Deutsch-Französische Hochschule, die Deutsch-Französische Handelskammer oder das Deutsch-Französische Jugendwerk (DFJW). Gleichzeitig rief er dazu auf, dass sich Deutschland und Frankreich auch weiterhin auf Augenhöhe begegnen müssten.
Die gemeinsame Erklärung von Deutschem Bundestag und Assemblée nationale aus Anlass des 50. Jahrestags der Unterzeichnung des Elysée-Vertrages finden Sie unter: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/121/1712100.pdf
Informationen zum Deutsch-Französischen Jahr 2013 finden Sie unter: www.elysee50.de
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