Abschlussbericht des Verteidigungsausschusses als 2. Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45a Abs. 2 GG

Am Montag hat der Deutsche Bundestag zudem den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum Drohnen-Debakel debattiert. Trotz enger Frist in der Sommerpause wurden gute Ergebnisse erarbeitet. Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hatte sich Ende Juni als Untersuchungsausschuss konstituiert. Er sollte aufklären, aus welchen Gründen das Rüstungsprojekt „Euro Hawk“ eingestellt wurde und zu welchem Zeitpunkt Verteidigungsminister de Maizière über die Probleme des Vorhabens informiert war. Auf der Grundlage der Ergebnisse hat die SPD-Bundestagsfraktion in der Debatte die Forderung nach einem Rücktritt des Ministers erneuert.

De Maizière hatte entgegen seiner Darstellung bereits vor dem 13. Mai dieses Jahres gewusst, dass die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ keine Zulassung für die Teilnahme am Luftverkehr erhalten würde. Zuvor hatte er sich nicht ausreichend um das Projekt gekümmert und ist damit seiner Pflicht als Verteidigungsminister nicht nachgekommen.

Das Projekt „Euro Hawk“ war im Mai 2013 durch das Verteidigungsministerium gestoppt worden, nachdem sich herausgestellt hatte, dass eine Zulassung der Aufklärungsdrohne voraussichtlich weitere 600 Millionen Euro kosten würde und dass selbst dann eine Musterzulassung nicht garantiert sei. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits rund 668 Millionen Euro in das Projekt geflossen. In der Konsequenz verzichtete das Ministerium auf die ursprünglich geplante Beschaffung von fünf weiteren Drohnen für die Bundeswehr.

Den Abschlussbericht finden Sie unter: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/146/1714650.pdf