Bildungsallianz 2021 – Zur Sitzungswoche vom 26. – 30.9.2016
Bildung ist unsere wichtigste Ressource und Schulen sollten deshalb ein Ort sein, der sinnbildlich für Wertschätzung von Bildung steht. Leider sehen wir aktuell, dass vielerorts Schulen marode sind oder Modernisierung benötigen, um mit den aktuellen Herausforderungen mitzuhalten. Laut einer Studie der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beträgt der Investitionsstau an Deutschlands Schulen derzeit 34 Milliarden Euro.
Mit dem SPD-Parteivorstandsbeschluss „Eckpunkte für ein Programm zur Modernisierung der schulischen Bildung in Deutschland 2017 bis 2021“ hat die SPD an diesem Montag eine nationale Bildungsallianz vorgeschlagen. Wir wollen dafür kämpfen, dass der Bund die Länder und Kommunen bei dieser Mammutaufgabe von nationaler Bedeutung unterstützt. Mit einer Abschaffung des Kooperationsverbotes für den Schulbereich möchte der Bund schon ab 2017 neun Milliarden Euro in Deutschlands Schulsystem investieren. Mit zusätzlichen Mitteln der Länder und der Kommunen sollen so über fünf Jahre rund 20 Milliarden Euro den Sanierungsstau angegangen werden. Die Mittel sollen zur Modernisierung von Schulen, zur digitalen Ausstattung der Schulen, zum Ausbau der sportlichen, kulturellen und sozialen Angebote und zum Ausbau von Ganztagsschulen eingesetzt werden.
Das Ganztagsangebot an Deutschlands Schulen soll ausgebaut werden, damit bis 2021 zumindest für den Primarbereich ein Anspruch auf Ganztagsbetreuung umgesetzt wird. Die Schulsozialarbeit soll flächendeckend erweitert und die Aufstockung der Kapazitäten der Lehrerausbildung an Hochschulen unterstützt werden. Ebenfalls soll die Digitalisierung an Schulen mit einer Digitalisierungsstrategie, Hardware und der Aus- und Weiterbildung von Lehrkräften voran gebracht werden. Einen besonderen Schwerpunkt wollen wir dabei auf die Modernisierung für Digitalisierung der beruflichen Schulen legen. In einem „Pakt für Berufliche Bildung“ möchten wir berufliche Bildung“ stärken.
Die weiteren Themen des Infodienstes sind:
Rentenübergänge altersgerecht gestalten
Förderzeitraum Investition finanzschwacher Kommunen verlängern
Erbschaftssteuer: Verfassungsbestimmungen gestalten