Erdgas umweltgerecht fördern
In Deutschland werden große Gasvorkommen des sogenannten Schiefergases vermutet, die durch die Methode des Fracking – dem Aufbrechen von Gesteinen – gehoben werden können. Vor allem in Niedersachsen, aber auch in Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Baden-Württemberg gehen Studien von relevanten Vorkommen aus, zum Teil wurde bereits erkundet.
Die „unkonventionelle Förderung“ von Erdgas wird nicht nur auf bundespolitischer Ebene, sondern auch in den betroffenen Ländern, Städten und Gemeinden kontrovers diskutiert. Auch der Kreis Unna ist betroffen. Die geplante Förderung von Gas aus unkonventionellen Quellen ruft in Deutschland immer mehr Proteste hervor. Viele Bürgerinnen und Bürger haben große Sorgen und Ängste vor Schäden für Mensch und Umwelt. Bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas werden Chemikalien eingesetzt, die Grund- und Trinkwasser gefährden. Bisher gibt es keine Leitlinien für umweltverträgliche Erdgasförderung. Zudem werden die betroffenen Städte, Kommunen, Bürgerinnen und Bürger nicht ausreichend beteiligt.
In ihrem Antrag fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, die Beteiligung der Öffentlichkeit an den Verfahren zur Erkundung und Gewinnung von unkonventionellem Erdgas sicherzustellen. In Genehmigungsverfahren soll der Trinkwasserschutz Priorität haben. Anfallende Abwässer sind sicher zu entsorgen. Radioaktive Substanzen, die bei der Förderung entstehen, müssen überwacht werden. Bis zur Schaffung eines neuen gesetzlichen Rahmens sollen Anträge auf Erkundung ausgesetzt werden. Betreiber haben unbegrenzt für Schäden zu haften.
Meine Position ist eindeutig,: sofern eine Gefährdung des Trinkwassers nicht ausgeschlossen werden kann, halte ich die Fracking-Methode für nicht vertretbar und zu verbieten.
Die Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion sind unter anderem:
Bei Förderungsvorhaben, bei denen Fracking angewendet wird, muss
• transparent informiert und die Öffentlichkeit über die Vergabe von Erkundungslizenzen beteiligt werden.
• bis zum Abschluss eines neuen gesetzlichen Rahmens ein „Moratorium“ gelten, damit keine Fakten geschaffen werden können. Dieses „Moratorium“ soll so lange gelten, bis „Fracking-Methoden“ ohne den Einsatz giftiger Chemikalien, die zu einer schädlichen Veränderung des Grund- und Trinkwassers führen, zur Verfügung stehen.
• das Bergrecht dahingehend verändert werden, dass für alle Projekte für Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Dies hat zur Folge, dass für alle Projekte ein Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgen muss.
• Regelungen getroffen werden, die eine Gefährdung des Grund- und Trinkwassers durch die eingesetzten Chemikalien verhindern.
• Fracking in sensiblen Gebieten wie zum Beispiel in Trinkwasser-Gewinnungsgebieten verboten werden.
• dafür Sorge getragen werden, dass eintretende Schäden nicht von der Allgemeinheit getragen werden. Der Betreiber muss für sämtliche Schäden unbegrenzt haften und sich zur Begleichung möglicher Schäden durch Rückstellungen finanziell absichern.
Den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion finden Sie unter:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/076/1707612.pdf
Das Fracking ist in Frankreich verboten und wird in den USA ebenfalls nach jahrelanger negativen Erfahrung und Verlogenheit in den von Dir angesprochenen Transparenzen im zweifelhafter gesehen.
Nur hier in Deutschland kann man es ja machen.
Kathegorisches Nein.
Aber dieses Wählerkreutz morgen erhält die SPD nicht wegen der Frackingthematik NICHT.
Es ist der Totalverlust der Sozialdemokratie, mit Merkel einem ESM zuzustimmen, der Spekulationsbanken unterstützt.
Spekulationen sind nicht zuletzt die Mechnanismen, die unsere Rohstoffe verteuern und uns an der Tankstelle neben den hohen Spritsteueranteilen das Blut in Wallung bringen.
Hier entwickelt sich eine antissozialer Aspekt, der in Zusammenhang mit einer Unvereinbarkeit nach dem Grundgesetz auch mit Demokratie immer weniger zu tun hat.
Ich schäme mich mittlerweile, Genosse zu sein, weil ich dies alles der Nachfolgegeneration nicht mehr erklären kann.
Zu diesem Schluss komme ich, nachdem ich monatelang mit meinem Blogg in Berlin versucht habe aufzuklären, was normal jedem halbwegs mitarbeitenden Genossen aus der oberen Ebene klarsein müsste.
Unter spd.de bekomme ich seit Monaten keine ausreichende Unterstützung und Antwort zu technischen Problemen bei meinem dortigen Blogg.
Schöne Grüße Thomas