Aktuelles – Seite 253 von 256 – Oliver Kaczmarek, Md
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Oliver Kaczmarek2009-09-04 01:43:462009-09-04 01:43:46Wir starten durch zur Bundestagswahl
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Oliver Kaczmarek2009-09-01 13:11:412009-09-01 13:11:41Wir nehmen den Wählerauftrag an!
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Oliver Kaczmarek2009-08-31 01:57:482009-08-31 01:57:48Die SPD gewinnt die Kommunalwahl im Kreis Unna!
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Oliver Kaczmarek2009-08-27 18:45:422009-08-27 18:45:42Materialien für Menschen mit Behinderung
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Oliver Kaczmarek2009-08-26 00:54:122009-08-26 00:54:12Klarer Kompass für Arbeit – Besuch von Frank-Walter Steinmeier in Unna
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Oliver Kaczmarek2009-08-24 12:07:162009-08-24 12:07:16Landrat Makiolla wird für Engagement gegen Rechts ausgezeichnet
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Oliver Kaczmarek2009-08-17 20:35:432009-08-17 20:35:43Bildung von Anfang an wertschätzen! – Ein Tag in der KiTa Rasselbande
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Oliver Kaczmarek2009-08-16 08:47:322009-08-16 08:47:32Von Turm zu Turm – 3. Wanderung mit dem Roten Rucksack
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Oliver Kaczmarek2009-08-13 22:28:512009-08-13 22:28:51Zusammenhalt und Strukturwandel im Revier – Münte besucht Bergkamen
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Oliver Kaczmarek2009-08-13 22:15:462009-08-13 22:15:46Wer braucht Guttenberg? Und wozu?
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Aktuelles – Seite 253 von 256 – Oliver Kaczmarek, Md
Wir starten durch zur Bundestagswahl
Im GesprächMit einem beeindruckenden Start haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den Startschuss für den Bundestagwahlkampf gesetzt. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Martin Schulz, hat vor mehr als 150 Zuhörern in der Schützenheide in Bergkamen mit einer bemerkenswerten Rede an den Auftrag der SPD im Bundestagswahlkampf erinnert.
Vor dem Hintergrund des Ergebnisses der Kommunalwahl geht die SPD selbstbewusst und zugleich verantwortungsvoll in den Bundestagswahlkampf. Wir wissen: bei der Bundestagswahl wird neu ausgezählt. Es muss wieder neu um jede Stimmen und um das Vertrauen gekämpft werden. Das werden wir mit hoher Motivation und Engagement tun. Der Wahlsieg vom vergangenen Sonntag wird in der SPD im Kreis Unna niemanden dazu veranlassen, jetzt nachzulassen oder abzuheben. Wir gehen mit dem gewonnenen Vertrauen sorgsam umgehen, so wie immer in den vergangenen Jahren.
Martin Schulz hat noch einmal auf die Verwerfungen an den internationalen Kapitalmärkten hingewiesen und neue Regeln für die Wirtschaft als Konsequenz gefordert. Die Kombination aus CDU und FDP will das weiterhin verhindern. Sie hat aus der Finanz- und Wirtschaftskrise nichts gelernt.
Gleichzeitig hat er die Bedeutung der Bildungspolitik noch einmal betont. Mit Bildung geht es nicht allein nur um die Qualifizierung für den Arbeitsmarkt. Bildung befähigt die Menschen ihr Leben eigenverantwortlich in die Hände zu nehmen. Deshalb bleibt es nicht hinnehmbar, dass bei uns der Bildungserfolg der Kinder vom Geldbeutel der Eltern abhängig ist.
Es geht uns um die Menschen, die jeden Tag arbeiten gehen oder auf der Suche nach Arbeit sind, und die für ihre Familien nichts anderes als eine sichere Zukunft schaffen wollen. Es geht nicht darum, denen Reichtum für alle Zeiten zu versprechen, sondern darum, dass sie ihr Leben nicht in Zukunftsangst sondern mit Optimismus und Chancengleichheit führen können. Darum müssen wir uns kümmern und daran hat Martin Schulz zurecht erinnert.
Mit der Motivation einer prall gefüllten Veranstaltung und motivierenden Worten des SPD-Spitzenpolitikers geht es nun in das erste Wahlkampfwochenende nach der Kommunalwahl. Wir kämpfen weiter!
Wir nehmen den Wählerauftrag an!
Presse und Co.Überaus zufrieden zeigen sich die Sozialdemokraten im Kreistag mit dem Ergebnis der Kommunalwahl. Die SPD konnte 42 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen – zwei Prozent mehr als bei der Kommunalwahl 2004. „Wir freuen uns riesig darüber, dass wir mit unserem Politikangebot die Menschen im Kreis Unna offensichtlich überzeugt haben. Dieses eindeutige Ergebnis gegen den Landestrend zeigt, dass die Wählerinnen und Wähler die SPD in der Verantwortung sehen möchten. Deswegen werden wir schnell Gespräche mit den anderen im Kreistag vertretenen Parteien und Gruppierungen führen“, erklärt Brigitte Cziehso, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.
Bei einem ersten Treffen am Montag bestimmten die in den Kreistag gewählten Mitglieder eine Verhandlungsgruppe unter der Führung von Brigitte Cziehso – bestehend aus Hartmut Ganzke, Martin Wiggermann, Landrat Michael Makiolla und Parteichef Oliver Kaczmarek. „Wir werden mit allen reden und werden sehen, mit wem wir gute Politik für den Kreis Unna auf die Beine stellen können. Vor uns liegen etliche Herausforderungen, die wir schultern müssen. Wir brauchen daher vor allem verlässliche Partner“, stellt Brigitte Cziehso klar.
Die SPD gewinnt die Kommunalwahl im Kreis Unna!
Im GesprächDie SPD hat die Kommunalwahl im Kreis Unna fulminant gewonnen! Damit starten wir durch bis zur Bundestagswahl. Der Kreis Unna hat Rot gewählt. Die CDU muss massive Verluste hinnehmen. Im Einzelnen:
8 Bürgermeister und 1 Landrat aus der SPD, 9 von 10 Bürgermeistern im Kreis Unnawurden von der SPD unterstützt. Die SPD ist im Kreistag sowie in 8 von 10 Stadträten die stärkste politische Kraft. Das ist ein Spitzenergebnis und das ist ein toller Lohn für den fleißigen und engagierten Wahlkampf nah bei den Menschen, den die SPD in allen Städten geführt hat. Wir werden sorgsam mit dem gewonnenen Vertrauen umgehen. Uns liegt die Entwicklung unserer Städte und Gemeinden am Herzen. Wir wollen, dass es gerecht zugeht. Dafür arbeiten wir in den nächsten fünf Jahren weiterhin hart.
Als SPD-Vorsitzender im Kreis Unna freut mich das tolle Wahlergebnis für die SPD und unsere Bürgermeisterkandidaten und unseren Landrat natürlich besonders. Wir haben uns über die Stadtgrenzen eng abgestimmt und sind im ganzen Kreis Unna geschlossen aufgetreten. Die SPD ist der eindeutige Wahlsieger der Kommunalwahl im Kreis Unna und hat sich gegen den Landes- und Bundestrend deutlich behauptet. Die CDU hat dagegen massiv und deutlich über dem Landestrend verloren. Ihr Wahlkampf ohne Inhalte hat nicht verfangen. Die Wählerinnen und Wähler sind zu schlau, um sich einlullen zu lassen. Deshalb freue ich mich auf den Bundestagswahlkampf ab jetzt noch mehr: ich stelle mich der inhaltlichen Auseinandersetzung mit den anderen Kandidaten und ich weiß eine starke und durch den Wahlsieg hoch motivierte Partei hinter mir. Damit kämpfen wir nun gemeinsam um das Vertrauen bei der Bundestagswahl. Denn nach der Wahl ist vor der Wahl. Aber zunächst einmal freuen wir uns über das Vertrauen der Menschen und den eindeutigen Wahlsieg!
Materialien für Menschen mit Behinderung
ProgrammatischDie aktive politische Teilhabe von Menschen mit Behinderung unterstützt die SPD mit eigens angepassten Materialien. Damit schaffen wir eine Basis dafür, dass wir mit allen Menschen barrierefrei und verständlich kommunizieren können. Aus meiner beruflichen Praxis weiß ich, wie vielfältig die Herausforderung ist, Materialien für Menschen mit verschiedenen Behinderungen anzupassen. Dazu gehört auch, sich in die Erfahrungswelt dieser Menschen zu versetzen. Hörgeschädigte können beispielsweise manche Texte nicht nutzen, da ihnen aufgrund des fehlenden Hörverständnisses manche Begriffe und Bilder einfach nicht verständlich sind.
Auf den Internetseiten der SPD gibt es nun
Sie erreichen dieses Angebot, wenn Sie hier klicken.
Zudem sind alle Internetangebote der SPD auf Bundesebene (mit Ausnahme der animierten Startseite) grundsätzlich barrierefrei abrufbar.
In den nächsten Tagen wird auch mein Kandidatenflyer für den Wahlkreis 145 in einfacher Sprache zur Verfügung gestellt.
Damit kämpfe ich auch um das Vertrauen der Menschen mit Behinderung. Sie sind Teil der Gesellschaft und sie haben etwas zu sagen, wie es in dem Lied heißt, dass die Kinder der Initiative Down-Syndrom im Kreis Unna bei ihrem Sommerfest, das ich besucht habe, vorgeführt haben. Sie haben tatsächlich was zu sagen. Deshalb sollten wir Politiker ihnen auch zuhören. Denn das, was die Kinder zu sagen haben, ist wichtig!
Klarer Kompass für Arbeit – Besuch von Frank-Walter Steinmeier in Unna
Im GesprächKlare Worte, ein schlüssiges Konzept für mehr Arbeit in Deutschland und ein authentischer Auftritt – Frank-Walter Steinmeier hat die gut 300 Besucher unseres Sommerfestes spürbar überzeugt!
Für unseren Unterbezirk war es eine Ehre und zugleich Bestätigung, dass der SPD-Kanzlerkandidat in seinem dicht gedrängten Terminkalender einen Besuch im Kreis Unna eingeplant hat. Damit hat Frank-Walter Steinmeier gezeigt, dass er gerade im Ruhrgebiet nahe bei den Problemen und Sorgen der Menschen sein will.
In seiner Rede hat er die Eckpunkte seines Deutschland-Plans „Die Arbeit von Morgen- Politik für das nächste Jahrzehnt“ vorgestellt. Er hat damit gezeigt, dass er sich nicht mit Arbeitslosigkeit abfinden wird und zugleich auf die Erneuerung unserer Ökonomie durch eine verbesserte Kapitalausstattung des Mittelstand sowie Investitionen in die Zukunft vorantreiben wird. Ein Schwerpunkt seiner Rede war auch die Investition in Bildung. Die Leitern im Bildungswesen, auf denen sowohl Frank-Walter Steinmeier als auch ich selbst, nach oben klettern konnten, müssen jetzt für die aufgestellt werden, die sie heute brauchen. Das geht nur durch eine konsequente Frühförderung, mehr Chancengleichheit in Schulen und Hochschulen sowie ein gebührenfreies Bildungswesen – von der KiTa bis zur Uni.
Mit seiner Rede hat er die gut 300 Besucher, die überwiegend als neugierige Interessierte ohne Parteibuch gekommen sind, voll überzeugt. Es ist schade, dass sich die Inhalte seiner Rede über die Medien weniger verbreitet haben, als die Sicherheitsvorkehrungen, die nun einmal bei einem der prominentesten Politiker Deutschlands unumgänglich geworden sind. Nach meinem Eindruck haben sich darüber auch die wenigsten Besucher wirklich beschwert. Frank-Walter Steinmeiers Rede und seine unermüdliche Geduld beim Autogramme schreiben, hätte sie ansonsten auch mehr als entschädigt.
Den Abschluss bildete der Weg in den Garten von Inge und Ewald Kleineweischede. Steinmeiers Besuch war auch eine Danksagung für den vielfältigen und dauerhaften Einsatz von Ehrenamtlichen in der SPD, für die Inge Kleineweischede als langjähriges Mitglied der SPD und Gründungsmitglied des Kleingärtner-Vereins Kastanienhain beispielhaft steht. Das war ganz und gar nicht aufgesetzt sondern authentisch, denn als SPD-Mitglied seit 34 Jahren weiß Frank-Walter Steinmeier die Arbeit der Ehrenamtlichen zu schätzen und würdigt diese vollkommen richtigerweise.
Besonders positives Fazit des Besuchs: Frank-Walter Steinmeier hat die überzeugt, die noch skeptisch waren, ob sie ihm vertrauen wollen. Er hat gezeigt, dass auch ein Spitzenpolitiker völlig ohne Allüren funktionieren kann und er hat klare Inhalte formuliert. Es war zwar ohnehin klar, aber: Ich werde ihn wählen – am 27. September bei der Bundestagswahl und anschließend im Deutschen Bundestag zum Kanzler!
Mein Dank gilt vor allem dem Kleingärtner-Verein Kastanienhain, ohne dessen ehrenamtlichen Einsatz das Fest unmöglich gewesen wäre und den vielen Helfern der SPD Unna.
Landrat Makiolla wird für Engagement gegen Rechts ausgezeichnet
Presse und Co.Die Gewalt Akademie Villigst im Amt für Jugendarbeit der Evangelischen Kirche von Westfalen wird Landrat Michael Makiolla zum Ehrenmitglied berufen. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Kreis Unna gratulieren ihm zu dieser hohen Auszeichnung.
Gewürdigt wird damit „das vorbildliche und seit etwa 10 Jahren andauernde, vorausschauende und engagierte Eintreten von Michael Makiolla zur konstruktiven Bearbeitung und Deeskalation von Gewalt Rassismus und Rechtsextremismus in der Region.“
„Michael Makiolla hat diese Auszeichnung verdient. Er hat über eine lange Wegstrecke die Gefahren des Rechtsextremismus auch in unserem Kreis erkannt und zahlreiche Initiativen gegen diese Feinde der Demokratie entwickelt und unterstützt. Wir Sozialdemokraten sind stolz auf dieses Engagement unseres Landrats, werden ihn auch in Zukunft mit ganzer Kraft unterstützen und freuen uns mit ihm über diese hohe Auszeichnung“, sagte Oliver Kaczmarek, Vorsitzender der SPD im Kreis Unna.
Bildung von Anfang an wertschätzen! – Ein Tag in der KiTa Rasselbande
Im GesprächNicht nur darüber reden, sondern es auch erfahren – das war das Ziel meines Praxistags in der Kindertageseinrichtung Rasselbande der Arbeiterwohlfahrt in Königsborn. Und Erfahrungen habe ich reichlich gesammelt. Ausgangspunkt war meine Einladung zum Dialoggespräch zum Thema „Familie“, bei dem ich versprochen habe, dass ich bei einem Praxistag Einblicke in den Arbeitsalltag einer Kindertageseinrichtung gewinnen sollte. Das habe ich mit dem heutigen Besuch eingelöst.
Als ich um kurz vor 8 Uhr in der Kita eintreffe, sind die ersten Kinder schon da und werden von der Frühbetreuung beim Frühstück betreut. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Leiter der Einrichtung begleite ich die Mäusegruppe beim Morgenprogramm. Die Kinder werden von den Eltern bis um 9 Uhr in die Kita gebracht. Die meisten frühstücken zuerst, andere müssen erstmal ankommen, denn zum Ferienende kommen auch neue Dreijährige in die Gruppe, die zunächst einmal mit der neuen Situation in der Gruppe und getrennt von den Eltern umgehen lernen müssen und in die Gruppe integriert werden. 24 Kinder hat die Gruppe. Sie wird normalerweise von zwei Erzieherinnen betreut. Ich merke schnell: das geht nur mit einem klar strukturierten Ablauf und viel Routine. Jedes Kind braucht und erhält Aufmerksamkeit. Einige wollen von ihren Erlebnissen erzählen, andere gleich spielen und wieder andere haben einfach einen schlechten Tag. Auch wenn in der ganzen Kita nirgendwo der Eindruck entsteht, dass ein Kind verloren gehen könnte, wird schnell klar: mit weniger Kindern in der Gruppe würde hier noch mehr für die Kinder möglich sein.
Es ist schwer zu verstehen: Leistungskurse in der Oberstufe haben manchmal weniger als 15 Schülerinnen und Schüler, bei den Kleinsten lassen wir bis zu 25 Kinder in die Gruppen. Dabei müsste es doch eigentlich anders herum sein: die Kleinsten brauchen nicht nur die größere Aufmerksamkeit. Hier werden die Grundlagen für das Lernen und für Chancengleichheit gelegt. Wenn in der Kita etwas grundlegend schief läuft, dann wird die Oberstufe oft nie mehr erreicht.
In der Rasselbande gibt es ein umfangreiches pädagogisches Angebot. Die Kinder werden intensiv in ihrer Sprachkompetenz gefördert, die Schlauköpfe bereiten sich auf den Schulalltag vor und selbst die Kleinsten suchen sich das für sie passende Angebot aus Rollenspielecke, Turnhalle, Computerraum oder Traumraum aus. Es wird deutlich, dass hier ein hoch engagiertes pädagogisches Team am Werk ist. Das Ziel ist ehrgeizig: „Unsere Kindertageseinrichtung soll der Bereich sein, in dem die Kinder mit allen Sinnen „ihr Leben“ leben können.“, heißt es im Konzept.
Doch der pädagogische Elan wird leider allzuoft durch bürokratischen Aufwand ausgebremst, den insbesondere das Land den Trägern der Einrichtungen aufbürdet. Allein die regelmäßigen statistischen Meldungen, die das KiBiz verlangt (Kinderbildungsgesetz der schwarz-gelben Landesregierung), sind irrwitzig. Jede kleinste Investition muss aufwändig beantragt werden. Warum werden Leistungen und Kosten nicht budgetiert?
Pädagogen sollen sich auf ihre Arbeit als Pädagogen konzentrieren können. Der Verwaltungsaufwand gegenüber den Behörden muss reduziert werden. Klar, jeder Empfänger von Steuergeld muss auch Rechenschaft ablegen. Aber reicht es nicht, zu kontrollieren ob das Ziel erreicht wurde? Muss auch jeder Schritt dorthin überprüft werden? Wir brauchen im gesamten Bildungswesen, mehr Delegation von Verantwortung auf die vor-Ort-Ebenen. Doch dafür braucht es eins vor allem: Vertrauen in diejenigen, die vor Ort die Arbeit leisten! Und Wertschätzung. Es ist beeindruckend, wie die Erzieherinnen ihre Arbeit mit großer Fürsorge erledigen und sich weder durch Verwaltungsaufwand noch durch geringere Verdienstmöglichkeiten als in Schulen oder anderswo abschrecken lassen. Dabei leisten sie wertvolle Arbeit. Ohne ihre Arbeit hätten viele Kinder weniger Chancen.
Der Rote Rucksack wurde jedenfalls prall mit Eindrücken und Informationen gefüllt. Wir haben vereinbart, miteinander im Gespräch zu bleiben. Denn gute Politik lebt von ihrer Lebensnähe und nicht vom Lamentieren. Den Mitarbeitern der Kindertageseinrichtung Rasselbande und der Arbeiterwohlfahrt danke ich sehr herzlich für die Möglichkeit, diese Eindrücke sammeln zu können.
Von Turm zu Turm – 3. Wanderung mit dem Roten Rucksack
Im GesprächOrte aufsuchen, an denen Besonderes geleistet wird – das ist auch bei der 3. Wanderung mit dem Roten Rucksack gelungen. Die Gemeindemitte Bönen, Königsborn III/IV, das Cafe im Alten Pfarrhaus Heeren, Monopol, die Siedlergemeinschaft „Unterm Förderturm“ und die Alten Herren des Kamener SC waren die Ziele eines langen und vor allem heißen Wandertags.
Besonders die beiden Zechentürme in Bönen und Kamen haben Eindruck hinterlassen. Das, was in Bönen schon Wirklichkeit ist, wollen wir in Kamen, wo ich Mitglied des Fördervereins Monopol 2000 bin, noch schaffen. Dazwischen liegen etliche Stunden ehrenamtlicher Arbeit, ohne die auch der neue Veranstaltungsort in Bönen nie entstanden wäre, wo uns Bönener Fördervereinsvorsitzender Günter Wagner durch den Zechenturm führte. Es besteht aber Hoffnung, dass die Enkelin unseres Vereinsvorsitzenden Dieter Wobker, die wir an diesem Samstag als jüngstes Vereinsmitglied aufgenommen haben, noch vor der Einschulung den Startschuss miterlebt.
Zuvor hatte uns Bürgermeister Rainer Esskuchen durch die Fußgängerzone und über das alte Zechengelände in Bönen geführt. Hier entsteht tatsächlich ein städtebauliches Schmuckstück. Und dass es dabei gerecht zugeht, dafür sorgt die SPD und dafür sorgt Rainer Esskuchen, der den Grundsatz der Bönener Stadtentwicklung erläuterte: „Alte und Junge gehören nicht an den Rand, sondern in die Mitte der Stadt“.
Ein informatives Gespräch hatte die Wandergruppe auch im Cafe im Alten Pfarrhaus, das die Evangelische Kirchengemeinde in Heeren-Werve betreut. In dessen wunderbaren Garten konnte die Gruppe sich von der Wanderung erholen und zugleich mit Pfarrer Ritter über die neue Einrichtung sprechen, die sich großer Beliebtheit erfreut.
Zum Abschluss gab es ein kühles Bier und die obligatorische Bratwurst beim Fest der Siedlergemeinschaft „Unterm Förderturm“ im Schatten der Zeche Monopol. Es hätte kaum einen passenderen Ort geben können: die Verbindung zum Bergwerk, die erste Wohnung meiner Eltern im „Negerdorf“ und die Geburt meines Bruders dort haben die biografische Brücke gebaut. Die fast schon südländische Atmosphäre und das herrliche Wetter haben ihr Übriges getan, so dass auch noch ein kurzer Abstecher zur Oldie-Party der Alten Herren des Kamener SC angehängt wurde.
Neue Erkenntnisse, Menschen, die Besonderes leisten, herrliches Wetter und eine harmonische Wandergruppe: so kann der Wahlkampf weiter gehen!
Zusammenhalt und Strukturwandel im Revier – Münte besucht Bergkamen
Im GesprächDer Strukturwandel im Ruhrgebiet bleibt eine dauerhafte Aufgabe für die SPD, auch wenn wir schon jetzt auf Erfolge verweisen können. Dieses könnte ein Fazit des Besuches von Franz Müntefering in Bergkamen sein. Neben dem Bergkamener Markt stand zu diesem Thema der Sportboothafen Marina Rünthe auf dem Programm. Die Geschichte der Marina zeigt, dass Strukturwandel langen Atem und mutige Entscheidungen braucht. Bei der Vorstellung der ersten Planungen wurde Bürgermeister Roland Schäfer noch von vielen belächelt, heute wissen alle: die Marina ist ein Vorzeigeprojekt des Strukturwandels für den ganzen Kreis Unna! Und diesen Weg gehen wir als SPD im Kreis Unna weiter.
Nachhaltigen Eindruck hat bei mir selbst jedoch vor allem der Besuch der Initiative Down-Syndrom im Kreis Unna hinterlassen. Die IDS ist eine Initiative für Menschen mit Down-Syndrom und ihre Angehörigen und leistet vielfältige Unterstützung und Beratung für Betroffene. Die Kinder aus der Initiative haben mit viel Engagement eine Tanzvorführung zu dem Lied „Wir haben was zu sagen“ dargeboten. Damit haben sie auch symbolisch ihren Anspruch deutlich gemacht, der auch Motto der Initiative ist: selbstverständlich – mittendrin.
Die Gesellschaft redet häufig über Integration, als ginge es darum, Menschen von Außen in die Gemeinschaft hereinzuholen. Ich sehe das anders. Ich gehe davon aus, dass alle mit dazu gehören, egal ob mit oder ohne Behinderung, egal welcher Herkunft etc. Alle gehören dazu, alle sind Mitglieder der Gemeinschaft. Die politische Aufgabe vor diesem Hintergrund ist es, wie man allen ermöglicht, diese Mitgliedschaft voll auszuüben, wie bauen wir Alltagshürden für die Menschen ab, wie helfen wir ihnen da, wo sie alleine nicht zurecht kommen können.
Wer braucht Guttenberg? Und wozu?
ProgrammatischDer CSU-Wirtschaftsminister steht zu Recht in der Kritik. Sein Gesetzentwurf zur Zwangsverwaltung maroder Banken, der von der Londoner Kanzlei Linklaters geschrieben wurde, hat „Geschmäckle“.
Grundsätzlich spricht überhaupt nichts dagegen, dass die Ministerien auch den Sachverstand von außen für ihre Arbeit hinzuziehen. Nur muss man sich vor Augen halten, dass in dem konkreten Fall, das Kabinett eine eindeutige Regelung vereinbart hat: zuständig ist das Justizministerium, das sich, wie üblich in solchen Fällen, mit dem fachlich zuständigen Wirtschaftsministerium abzustimmen hat. Guttenberg wollte aber wohl im Rausch der hohen Sympathiewerte ein eigenes Werk abseits der Regeln vorlegen. Denn eine Chance, das Gesetz noch vor der Bundestagswahl zu verabschieden, gibt es nicht.
Zwei Dinge sind mir dabei wichtig:
1. Wenn eine Kanzlei einen ganzen Gesetzentwurf schreibt und dieser unverändert an die Mitglieder der Bundesregierung verschickt wird, dann ist das höchst merkwürdig. Wenn es sich dann noch um eine Kanzlei handelt, die eindeutige Interessen vertritt, die noch vor wenigen Monaten die Banken dabei beraten hat, ihre toxischen Kredite weiterzuverkaufen (der Beginn des Zusammenbruchs der Finanzmärkte), dann wird hier der Brandstifter zum Feuerlöscher erklärt. Guttenberg ist entweder naiv auf Lobbyisten hereingefallen oder absichtlich.
2. Wenn ein Ministerium, das weit über 1.000 Menschen beschäftigt, Juristinnen und Juristen mit den höchsten Abschlussnoten der Universitäten zumal, dann fragt man sich doch, zu was ein Minister seine Behörde für befähigt hält, wenn nicht für seine ureigenste hoheitliche Aufgabe: für das Gesetze schreiben? Und wenn der Minister denkt, dazu braucht man kein Ministerium, dann fragt man sich doch: wofür braucht man diesen Minister?