Kreis Unna – Seite 29 von 36 – Oliver Kaczmarek, Md

Zukunftsinvestitionen in den Städten und Gemeinden ermöglicht

, , ,

„Der Bund kommt seiner Verantwortung für die Kommunen nach. Mit der zusätzlichen Entlastung und dem Fonds für kommunale Investitionen können die Städte und Gemeinden bis 2018 in Infrastruktur, Bildung und Klimaschutz investieren“, freut sich der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek über den Beschluss der Bundesregierung am Mittwoch.

Demnach sollen die Kommunen im Jahr 2017 um zusätzliche 1,5 Mrd. Euro (insgesamt dann pro Jahr 2,5 Mrd. Euro) entlastet werden und 3,5 Mrd. Euro über den Kommunalinvestitionsförderungsfonds bereitgestellt werden. Seit Monaten hatten die SPD-Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet  für Geld für strukturschwache Kommunen auch im Ruhrgebiet gekämpft. Diese Hartnäckigkeit zahle sich nun aus, so Kaczmarek.

Über den Verteilschlüssel für den Sonderfonds wird erreicht, dass nicht nur die Bevölkerungszahl, sondern auch die Zahl der Arbeitslosen wie das Ausmaß der kommunalen Verschuldung Grundlage für die Mittelzuweisung wird. Nordrhein-Westfalen erhält damit einen deutlich über dem Bevölkerungsanteil liegenden Anteil des gesamten Fonds von 32%, das heißt ca. 1,1 Mrd. Euro. Die Länder werden vor diesem Hintergrund festlegen, welche Kommunen gefördert werden.

„Der Kreis Unna wird davon profitieren“, ist sich Kaczmarek sicher. Die Kommunen könnten damit in die Infrastruktur, in Informationstechnologien, in Bildung oder in den Klimaschutz und damit in die Lebensqualität vor Ort investieren.

„Die allein in dieser Wahlperiode vereinbarte Entlastung, die sich bis 2018 auf zusätzliche 15 Mrd. Euro für die Kommunen summiert, ist ein großer Schritt in die richtige Richtung. Nicht alles wird damit erreicht und wir müssen auch in den Folgejahren für die Interessen der Kommunen kämpfen. Aber mit der SPD in der Bundesregierung kommt der Bund seiner Verantwortung für die Kommunen nach.“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete.

IMG_1716

/von

Weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen durch den Bund

, , ,

Städte, Gemeinden und Kreise können sich in den nächsten Jahren auf weitere finanzielle Entlastungen ihrer Haushalte durch den Bund verlassen. Die Bundesregierung reagierte damit unter anderem auch auf den Appell der Oberbürgermeister und Landräte in der vergangenen Woche.

„Wenn wir über Investitionen in die Zukunftsfähigkeit  Deutschlands reden, müssen wir die Kommunen und ihre Infrastruktur zuerst im Blick haben. Das hat die Große Koalition nun in der Vereinbarung über das Investitionspaket getan. Immer wenn die SPD regiert, können sich die Kommunen auf Entlastungen für ihre Haushalte verlassen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

Nach der Grundsicherung im Alter, die der Bund übernimmt, und einer zusätzlichen Entlastung im Umfang von einer Milliarde Euro im Vorgriff auf die Entlastung bei der Eingliederungshilfe, werden in den nächsten Jahren weitere fünf Milliarden Euro an die Kommunen gehen.

So einigten sich die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU/CSU mit Bundesfinanzminister Schäuble auf eine zusätzliche Unterstützung von 1,5 Milliarden für 2017. Darüber hinaus wird ein kommunaler Investitionsfonds von 3,5 Milliarden Euro in den Jahren 2015 bis 2018 aufgelegt, der insbesondere finanzschwachen Städten und Gemeinden zugutekommen soll. „Hiervon muss auch das Ruhrgebiet in besonderer Weise profitieren“, so Kaczmarek.

Weitere Finanzhilfen des Bundes für die Kommunen müssen folgen. Insbesondere die anhaltend hohen Flüchtlingszahlen stellen viele Städte und Gemeinden gerade in Nordrhein-Westfalen vor große Herausforderungen. Die von der Bundesregierung gewährten Soforthilfen von 500 Millionen Euro in den Jahren 2015 und 2016 sind dazu ein erster, wichtiger Schritt.

Kaczmarek_Oliver_quer

/von

Veranstaltungshinweis

, ,

Alle sind anders – alle sind gleich – alle sind wichtig

Unna setzt ein Zeichen für Toleranz und Vielfalt

Kundgebung und Gang durch die Fußgängerzone bis zur Lindenbrauerei
Freitag, 27. Februar 2015 um 18:00 Uhr
Treffpunkt: Rathausplatz

Zusammen mit dem Runden Tisch gegen Gewalt und Rassismus wenden sich Unnaer Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter vieler gesellschaftlicher Gruppen, Initiativen und Parteien in Unna gegen Gewalt und Rassismus in unserer Stadt.

Anschließend findet im Kühlschiff um 19:30 Uhr ein Konzert für Toleranz und kulturelle Vielfalt statt!

Weitere Informationen finden Sie hier.

/von

Von der Schule in den Bundestag

, , ,

Im Rahmen ihres Schülerpraktikums hat Sophia Engel zwei Wochen mit uns verbracht. Sie ist 15 Jahre alt und besucht die zehnte Klasse des Ernst-Barlach-Gymnasiums Unna. Hier erzählt sie von ihren Eindrücken:

Ich habe mein zweiwöchiges Schülerpraktikum im Büro von Oliver Kaczmarek verbracht. Obwohl am Anfang ein paar meiner Freunde dachten, es würde total langweilig werden, wurden sie spätestens dann neidisch, als sie erfuhren, dass ich eine Woche im Berliner Büro verbringen würde. Und ich muss ganz ehrlich sagen, dass ich definitiv einen der besten Praktikumsplätze hatte.

Oliver Kaczmarek mit den Praktikanten Sophia Engel, Schülerin des Ernst-Barlach-Gymnasiums in Unna, und Marius Pospischil, Politik- und Wirtschaftsstudent.

Oliver Kaczmarek mit den Praktikanten Sophia Engel, Schülerin des Ernst-Barlach-Gymnasiums in Unna, und Marius Pospischil, Politik- und Wirtschaftsstudent, der derzeit im SPD-Unterbezirksbüro arbeitet.

Die erste Woche habe ich also in Berlin verbracht, was alleine schon aufregend ist. Aber das Team im Berliner Büro war super nett und aufmerksam und hat wirklich alles versucht, mich in alle Tätigkeitsfelder einzubinden. Das heißt, dass ich auch bei den typischen Büroarbeiten wie Postbearbeitung und Terminplanung aktiv mithelfen konnte, was vielleicht nicht so spannend klingt, aber trotzdem durch die Zusammenarbeit mit den Leuten viel Spaß gemacht hat. Und es ist wirklich interessant zu sehen, mit was für E-Mails ein Abgeordneter manchmal bombardiert wird.

Außerdem konnte ich einen Einblick gewinnen in die Tätigkeiten der wissenschaftlichen Mitarbeiter, wo ich mir rein gar nichts drunter vorstellen konnte. Seit ich aber selbst eine Rechercheaufgabe erledigt und etwas für die Homepage des Abgeordneten geschrieben habe, weiß ich, dass man in dem Beruf ganz schön rotieren kann.

Auch das wahrscheinlich interessanteste Berufsfeld, das des Abgeordneten, durfte ich erleben. Ich konnte Oliver Kaczmarek auf Sitzungen von Arbeitsgemeinschaften sowie Ausschüssen oder auch ins Plenum begleiten. Außerdem ist die Architektur des Bundestages, die ich durch eine Führung der Büromitarbeiter kennengelernt habe, unglaublich faszinierend.

Die Woche in Berlin war wirklich fantastisch. Auch das Engagement und die Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern des Abgeordneten war toll. Dasselbe gilt auch für die Büromitarbeiter in Unna. Alle waren unglaublich nett und selbst, wenn gerade nichts zu tun war, hat die Atmosphäre im Büro auch das wettgemacht. Natürlich passiert in Unna nicht ganz so viel wie in Berlin, trotzdem konnte ich Herrn Kaczmarek mit auf Termine begleiten und einen Einblick in die regionale Politik und Büroplanung erlangen.

/von

Strategien zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit: Fachgespräch mit Staatsekretär Thorben Albrecht

, , ,
Fachgespräch Arbeitsmarktpolitik 10.12.14

Oliver Kaczmarek lud Arbeitsmarktakteure aus der Region zu einem Fachgespräch ins Qualifizierungszentrum der Werkstatt Unna.

Die Arbeitslosenzahlen im Kreis Unna stagnieren. 17.889 Männer und Frauen in den Städten und Gemeinden suchen einen Job, fast die Hälfe von ihnen sind Langzeitarbeitslose. Ein weiteres Problem im Kreis ist die Jugendarbeitslosigkeit: Rund 1.470 Jugendliche und junge Erwachsene sind arbeitslos gemeldet. Viele von ihnen haben keinen Schulabschluss.

Wie kann man Langzeitarbeitslosigkeit abbauen? Welche Hilfestellungen werden benötigt, um jungen Menschen den beruflichen Einstieg in die Arbeitswelt zu erleichtern? Diese und weitere Fragen erörterten am Mittwoch, 10. Dezember, auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek rund 30 Arbeitsmarktakteure aus der Region mit dem Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Thorben Albrecht.

Der Kreis Unna ächze unter den Kosten der Arbeitslosigkeit, betonte Martin Wiggermann, stellvertretender Landrat und Vorsitzender der Trägerversammlung des Jobcenters, und formulierte ein drängendes Anliegen des Kreises. Es sei wichtig, so Wiggermann, dass die Bundesregierung erkenne, „dass bei uns die Hütte brennt und dass wir Hilfe brauchen.“ Denn bei allen Erfolgen bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sehe der Kreis, dass sich die Kosten der Unterkunft im Arbeitslosengeld II beharrlich erhöhten.

Fachgespräch Arbeitsmarktpolitik 10.12.14

Staatssekretär Thorben Albrecht stellte das Programm zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles vor.

Bisherige Programme, bestätigte Staatssekretär Thorben Albrecht, seien nicht in der Lage gewesen, den festen Sockel an Arbeitslosen abzubauen. „Wir müssen die Verkrustungen aufbrechen“, erklärte er und skizzierte das neue Programm von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles. Dabei hob Albrecht vor allem die soziale Teilhabe hervor. So sollen Langzeitarbeitslose zum Beispiel bei der Aufnahme einer Arbeit bis zu einem halben Jahr im Betrieb betreut werden. Zudem sollen sie die Möglichkeit haben, langsam in den Job einsteigen zu können – mit wenigen Arbeitsstunden pro Tag. Die Initiative, so der Staatssekretär, solle vom nächsten Jahr an umgesetzt werden. Hier seien auch Kommunen und soziale Träger gefragt. Darüber hinaus wies Albrecht hin auf den Ausbildungspakt „Allianz für Ausbildung“, der kürzlichvom Wirtschaftsministerium vorgestellt wurde und u.a. berufs- und ausbildungsbegleitende Hilfe für junge Leute vorsieht.

„Interessant“ sei die Idee des Jobcenters im Kreis Unna für ein Modellprojekt „Intensive Begleitung arbeitsloser Jugendlicher“. Damit soll die Betreuung und Begleitung von psychisch kranken Jugendlichen in den Mittelpunkt gerückt werden. Ohne die finanzielle Unterstützung durch den Bund, so Martin Wiggermann, sei das Projekt nicht zu realisieren. Oliver Kaczmarek versicherte den Teilnehmern des Fachgesprächs, er würde das Programm nach Berlin bringen und in die Entscheidungsstrukturen geben.

/von

Girls‘ Day im Bundestag: Mädchen, bewerbt Euch!

, ,

Immer noch gibt es viele Berufe, in denen Frauen und Mädchen deutlich unterrepräsentiert sind. Deshalb schließt sich die SPD-Bundestagsfraktion im nächsten Jahr wieder dem Mädchenzukunftstag Girls‘ Day an, der am 23. April stattfindet. Mädchen im Alter von 14 bis 18 Jahren können einen Tag lang den Deutschen Bundestag und die politische Arbeit in Berlin kennenlernen und mit den Abgeordneten ins Gespräch kommen.

„Nicht nur in den Bereichen Handwerk, Technik oder Naturwissenschaften, sondern auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Der Girls‘ Day sei eine gute Gelegenheit, den Schülerinnen politische Abläufe und die Beschäftigungsmöglichkeiten im politischen Umfeld zu zeigen und ihre Neugier für neue Berufsbilder und -wege zu wecken.

Mädchen, die Interesse an einer Teilnahme haben und mindestens 14 Jahre alt sind, können sich mit einem kurzen Anschreiben und Lebenslauf bis zum 5. Januar 2015 im Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten unter der E-Mail-Adresse oliver.kaczmarek@wk.bundestag.de (Stichwort Girls‘ Day 2015) bewerben.

/von

„Wir lassen die Kommunen mit den Flüchtlingskosten nicht allein“

, , ,

„Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in unseren Kommunen begegnet wird“, stellen die SPD-Abgeordneten Oliver Kaczmarek und Hartmut Ganzke fest. „Wichtig ist die Willkommenskultur vor Ort, mit der wir Flüchtlinge mit oft schrecklichen Erfahrungen und schweren Traumatisierungen aufnehmen.“

145 Millionen Euro stellen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund im kommenden Jahr für die hier ankommenden Flüchtlinge zur Verfügung. 108 Millionen Euro davon gehen direkt an die Kommunen. Mit weiteren 37 Millionen Euro finanziert das Land unter anderem eine zusätzliche Erstaufnahmeeinrichtung, zusätzliche Lehrer an den Schulen und die Ausweitung der sozialen Betreuung in den Landeseinrichtungen.

„Bund und Länder reagieren damit auf die steigende Zahl von flüchtenden Menschen“, so der Landtagsabgeordnete Ganzke. „Je zur Hälfte finanzieren sie auf Bundesebene ein Programm zur Entlastung der aufnehmenden Kommunen. Wir sorgen in NRW dafür, dass das Geld vor Ort ankommt.“ Im Umfang der landeseitigen 54 Millionen Euro hat das Land bereits angekündigt, Hilfestellungen für die Kommunen zu leisten. So sollen neben einer dauerhaften Aufstockung des Flüchtlings-Aufnahmegesetzes (FlüAG) Mittel für zusätzliche Plätze in der Offenen Ganztagsbetreuung, weiteres Personal in den Kindertageseinrichtungen und einen Härtefallfonds für alle Gesundheitskosten über 50.000 Euro zur Verfügung gestellt werden.

Die durch den Bund finanzierten weiteren 54 Millionen Euro werden nun zusätzlich weitergeleitet. Maßstab ist auch hier das FlüAG. „So kommt das Geld da an, wo auch die Flüchtlinge sind“, erläutert Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek und erteilt damit Überlegungen der CDU eine Absage, die Mittel über eine Umsatzsteuerbeteiligung weiterzuleiten. Damit erhalten die Städte und Gemeinden zielgerichtet zusätzlich 54 Millionen Euro für die Aufnahme, Unterbringung, Versorgung und Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen.

Im Kreis Unna wirken sich die Entlastungen folgendermaßen aus:

 

Bezeichnung Zusatzbetrag Gemeinden Zusatzbetrag aus Flüchtlingsgipfel Summe Zusatzbeträge
Bergkamen 141.559 € 104.859 € 246.418 €
Bönen 56.194 € 41.625 € 97.820 €
Fröndenberg 66.692 € 49.402 € 116.094 €
Holzwickede 50.182 € 37.172 € 87.354 €
Kamen 126.901 € 94.001 € 220.903 €
Lünen 245.809 € 182.081 € 427.889 €
Schwerte 137.760 € 102.045 € 239.805 €
Selm 80.875 € 59.907 € 140.782 €
Unna 178.207 € 132.005 € 310.213 €
Werne 94.242 € 69.809 €  164.052 €

 

(Bei den Beträgen handelt es sich um eine vorläufige Rechnung, die lediglich als Richtwert dient.
Die konkrete Berechnung und der Versand der verbindlichen Bescheide erfolgen durch IT.NRW.)

/von

Jugendliche geben Bundespolitikern neue Impulse

, , , ,
141203 Planspiel

Das Thema Energiewende war Sophie Disselhoff aus Bönen wichtig beim Treffen mit Oliver Kaczmarek in Berlin.

Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek nahm Sophie Disselhoff, Schülerin am Marie-Curie-Gymnasium in Bönen, am Planspiel „Zukunftsdialog“ der SPD-Bundestagsfraktion teil. Gemeinsam mit anderen Nachwuchspolitikern entwickelte sie Konzepte zu verschiedenen Politikbereichen wie Wirtschaft oder Arbeit, Integration oder Bildung. Sophie Disselhoff war Mitglied der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales.

Ihre Beratungsergebnisse präsentierten die Jugendlichen am Ende des Planspiels den „echten“ Abgeordneten. „Es gab spannende Diskussionen“, so Kaczmarek, „die Jugendlichen haben oft einen anderen Blickwinkel auf die Frage, was Politik im Alltag leisten muss. Dies ist auch für uns Abgeordnete  immer wieder wichtig zu erfahren und ich nehme für meine Arbeit einige Impulse mit.“

Ein Treffen mit Oliver Kaczmarek nutzte die Schülerin, um sich mit ihm über das Thema Energiewende auszutauschen. Für Sophie Disselhoff eines der zentralen Projekte, das ihre Generation betrifft.

Das Planspiel ist eine spielerische, aber realistische Simulation der Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion. „Ziel ist es, jungen Menschen einen Eindruck von der Arbeit einer Fraktion im Deutschen Bundestag zu vermitteln“, sagt Oliver Kaczmarek. Drei Tage lang konnten rund 100 Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende aus ganz Deutschland in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und über politische Zukunftsfragen diskutieren.

/von

Oliver Kaczmarek macht mit beim bundesweiten Vorlesetag und besucht die Grundschule am Friedrichsborn in Unna

, ,

Zum Bundesweiten Vorlesetag, den 21. November 2014, lesen wieder zahlreiche Bücherfreunde und Prominente aus ihren Lieblingsbüchern vor. Mit dabei ist auch der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Am 21. November wird er den Schülerinnen und Schülern der Grundschule am Friedrichsborn in Unna vorlesen. „Ich freue mich sehr auf das Treffen mit den Kindern“, so Kaczmarek und ergänzt, warum er die Aktion unterstützt, „Vorlesen braucht Vorbilder. Kinder, denen regelmäßig vorgelesen wird, greifen später öfter selbst zum Buch. Vorlesen vermittelt somit Basiskompetenzen und eröffnet Bildungschancen für eine erfolgreiche Zukunft.“

Es gilt als das größte Vorlesefest Deutschlands: Die Initiatoren DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn möchten Begeisterung für das Lesen und Vorlesen wecken. Oliver Kaczmarek, der auch Kuratoriumsmitglied der Stiftung Lesen ist, unterstützt das Anliegen bereits seit Jahren. Der Aktionstag folgt der Idee: Jeder, der Spaß am Vorlesen hat, liest an diesem Tag anderen vor – zum Beispiel in Schulen, Kindergärten, Bibliotheken oder Buchhandlungen. Im vergangenen Jahr beteiligten sich über 80.000 Vorleserinnen und Vorleser am Bundesweiten Vorlesetag, darunter viele Prominente aus Politik, Kultur und Medien.

 

Weitere Informationen über die Initiative finden Sie unter: www.vorlesetag.de.

 

Vorlesetag

/von

Vielfalt künstlerisch umgesetzt

, ,
141117_Besuch EBG Unna

Schülerinnen und Schüler präsentieren die beleuchtete Installation Schule der Vielfalt – Schule ohne Homophobie.

„Schule der Vielfalt – Schule ohne Homophobie“ – dieses Projekt präsentierten heute im Beisein des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek Schülerinnen und Schüler vom Ernst-Barlach-Gymnasium in Unna. Die beleuchtete Installation, die dauerhaft im Flur vor der Aula angebracht ist, war bereits im Frühsommer im Zentrum für Internationale Lichtkunst ausgestellt. Auf einer großen Tafel mit der Titelzeile „Toleranz hat alle Farben des Lebens“ setzen sich die Jungen und Mädchen der Arbeitsgemeinschaft „Live in Colour“ mit dem Thema Vielfalt auseinander, indem sie verschiedene Typografien und Farben künstlerisch darstellen. Die Tafel, so die Schüler, verstehe sich als Annäherung an das Thema „Schule der Vielfalt – Schule ohne Homophobie“, ganz bewusst nicht nur kognitiv, sondern auch emotional und im Einzelfall auch provokativ.

Mit dem Projekt schafften es die Schülerinnen und Schüler des Unnaer Gymnasiums in die Finalrunde des Bundeswettbewerbs „Kinder zum Olymp“. Überdies beteiligten sie sich mit ihrer Idee am Otto-Wels-Preis für Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion, für den auch der heimische Abgeordnete Kaczmarek geworben hatte.

/von