Im Gespräch – Seite 5 von 85 – Oliver Kaczmarek, Md

Kaczmarek lädt Betriebsrat zur Betriebsrätekonferenz nach Berlin ein

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Die Modernisierung und Weiterentwicklung der betrieblichen Mitbestimmung war Thema der 34. Personal- und Betriebsrätekonferenz, zu der die SPD-Bundestagsfraktion am Montag rund 180 Vertreter:innen aus ganz Deutschland in Berlin empfing. Weitere etwa 100 nahmen online teil. Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek war auch Thomas Nagel, Betriebsrat des weltweit tätigen Unternehmens Materna SE und Mitglied im Unnaer Unterbezirksvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), nach Berlin gereist, um über wichtige Zukunftsthemen der Mitbestimmung zu diskutieren.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich richtete ebenso das Wort an alle Teilnehmer:innen wie der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD Cansel Kiziltepe.

Großen Beifall gab es für die Forderung nach einer baldigen Modernisierung des Betriebsverfassungsrecht, das seine letzte grundlegende Reform vor über 50 Jahren erlebte.

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Oliver Kaczmarek: 3,7 Mio. Euro für Städtebauförderung im Kreis Unna vom Bund

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Unter dem Motto „Wir im Quartier“ begehen Städte und Gemeinden in ganz Deutschland am kommenden Samstag, 13. Mai, den Tag der Städtebauförderung. Über 500 Städte und Gemeinden zeigen anlässlich des Aktionstages, wie sie mit Mitteln der Städtebauförderung und unter Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger attraktive Quartiere, Stadt- und Ortsteilzentren schaffen und ein gutes Zusammenleben in lebendigen Nachbarschaften fördern. Der Aktionstag zeigt darüber hinaus Möglichkeiten für Jede und Jeden auf, an der Entwicklung der eigenen Stadt und Gemeinde mitzuwirken und ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag und Deutschem Städte- und Gemeindebund.

Auch im Kreis Unna unterstützt die Städtebauförderung eine bedarfsgerechte Entwicklung der Städte und Gemeinden. “Sie ist ein entscheidendes Instrument, um den gesellschaftlichen Veränderungen und wirtschaftlichen Umbrüchen in den Städten gerecht zu werden“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Auch im vergangenen Jahr flossen wieder Bundesmittel der Städtebauförderung in den Kreis – insgesamt rund 3,7 Millionen Euro. Schwerpunkte der Förderung waren die Wasserstadt Aden in Bergkamen (1,322 Mio. Euro), Maßnahmen in der Kamener Innenstadt (962.000 Euro) sowie im Stadtteilzentrum Heeren-Werve (121.000 Euro), die Innenstadtsanierung in Schwerte (1,215 Mio. Euro) und Maßnahmen in der Unnaer Innenstadt (86.000 Euro). Die Mittel wurden in den Programmen der Städtebauförderung “Wachstum und nachhaltige Erneuerung” und “Lebendige Zentren” bereitgestellt.

Am Tag der Städtebauförderung werden die Erfolge dieses Instruments der städtischen Erneuerung sichtbar. So präsentiert Bergkamen am 13. Mai bedeutende städtebauliche Förderprojekte entlang der Achse des Datteln-Hamm-Kanals; die Wasserstadt Aden, das Gelände des IGA-Zukunftsgartens, den IGA-Radweg sowie das Grubenwasserhebewerk als zukünftige städtebauliche Landmarke.

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Roter Rucksack-Spaziergang zu den Themen Klimaschutz und Nachhaltigkeit

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Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Insektensterben sind allgegenwärtige Themen. Um Natur und Umwelt, Ökologie und nachhaltiges Konsumieren geht es auch bei einem abwechslungsreichen Spaziergang für Groß und Klein, zu dem der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek im Rahmen seiner Roter Rucksack-Wanderungen am Samstag, 10. Juni, in Kamen einlädt.

Die Teilnehmer:innen besuchen die Verbraucherzentrale, wo Umweltberaterin Jutta Eickelpasch u.a. über fairen Handel informiert. Danach geht es zum Sesekepark. Hier können die Kinder die Flussbewohner “unter die Lupe” nehmen. Denn im Gewässer leben neben vielen Fischen auch jede Menge unterschiedliche wirbellose Tiere, die wichtig für unser Ökosystem sind. Weiter geht es zum Baumlehrpfad in der Sesekeaue und schließlich auf das Gelände unter dem Monopol-Förderturm, wo die Veranstaltung bei einem gemütlichen Beisammensein mit regionalen Getränken und leckerem Grillgut ausklingt.

Regelmäßig lädt Oliver Kaczmarek unter dem Motto „Orte aufsuchen, an denen Besonderes geleistet wird“ zu Wanderungen und Ausflügen mit dem Roten Rucksack ein. Dabei steht der Rote Rucksack für die Einladung, dem Abgeordneten Ideen, Anregungen, Probleme und auch Kritik für seine Arbeit in Berlin mitzugeben.

Treffpunkt für den Familienausflug am Samstag, 10. Juni, um 12 Uhr ist die Beratungsstelle der Verbraucherzentrale in der Kirchstraße 7 in Kamen.

Aus organisatorischen Gründen bittet das Bürgerbüro von Oliver Kaczmarek interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer um Anmeldung. Gerne telefonisch unter Tel. 02303 2531450 oder per E-Mail an oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de.

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Kaczmarek setzt sich für die Freilassung unschuldig Verurteilter in Belarus und Iran ein

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Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek kämpft für die Freilassung inhaftierter politischer Gefangener in Belarus und Iran. Im Rahmen der Kampagne #WeStandBYyou, organisiert durch die Menschenrechtsorganisation Libereco – Partnership for Human Rights e.V., hat er die politische Patenschaft für Anastasiya Kukhta übernommen. Die 31-Jährige wurde am 17. Februar 2022 an ihrem Wohnort wegen „Störung der öffentlichen Ordnung“ festgenommen. Im November 2022 wurde sie zu fünf Jahren Gefangenschaft in einer Strafkolonie verurteilt. „Anastasiya Kukhta ist eine von vielen unschuldig Verurteilten, die sich für freie Meinungsäußerung und Demokratie einsetzen”, sagt Kaczmarek. Diese Rechte seien in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte festgeschrieben und auch für Belarus verbindlich. „Ich fordere, dass Anastasiya Kukhta sofort und dauerhaft freigelassen wird”, so der Abgeordnete, der in der Vergangenheit viele politische Patenschaften übernommen und mehrere Menschenrechtsaktivist:innen in Belarus getroffen hat.

Um Druck auf das iranische Regime auszuüben, das brutal gegen Menschen vorgeht, die mutig für Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und gegen die derzeitigen Machthaber vorgeht, hat Kaczmarek auch die Patenschaft für Morteza Salamat übernommen, der am 27. November vergangenen Jahres in Chalus in der nordiranischen Provinz Mazandaran verhaftet wurde und sich seitdem im Nowshahr Gefängnis befindet. „Ihm geht es psychisch nicht gut, da er seine Medikamente nicht bekommt“, berichtet Kaczmarek.

Um weitere Informationen über die Inhaftierten zu bekommen, hat Kaczmarek sowohl Kontakt zu dem belarussischen als auch iranischen Botschafter aufgenommen.

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Kaczmarek: Energiepreisbremse jetzt auch für Nachtspeicher und Wärmepumpen

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Weil sie den Eindruck hatten, bei den Hilfen für Energiekosten vergessen worden zu sein, haben sich in den vergangenen Wochen viele Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis, die ihre Wohnungen oder Häuser mit Nachtspeicher oder Wärmepumpen heizen, an den SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek gewandt. Aufgrund ihres hohen Stromverbrauchs profitierten sie nicht von der Energiepreisbremse, lautete ihre Kritik. Sie befürchteten hohe Rechnungen und Nachzahlungen.

„Die Bundesregierung hat inzwischen Anpassungen vorgenommen“, hat Kaczmarek nun gute Nachrichten für die Besitzer von Nachtspeicherheizungen und Wärmepumpen. Das Kabinett habe am Mittwoch eine Änderung verabschiedet, wonach der Referenzpreis für Heizstrom und Nachtstromtarife von 40 auf 28 Cent pro Kilowattstunde gesenkt werde. Die Preissenkung gelte bei einem Verbrauch von weniger als 30.000 Kilowattstunden pro Jahr und wenn es für den Heizstrom einen separaten Zähler gebe.

Der entsprechenden Regelung muss der Bundestag noch zustimmen. „Wir werden im Bundestag den Beschluss der Bundesregierung prüfen und gegebenenfalls Änderungen vornehmen“, erklärt Kaczmarek. Aber grundsätzlich sei es für viele Verbraucherinnen und Verbraucher eine große Erleichterung, dass sie nun eine deutliche Entlastung für den Heizstrom erwarten könnten.

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Kaczmarek ruft zur Teilnahme an Sozialwahl auf

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„Rund 52 Millionen Wahlberechtigte können bei der Sozialwahl bis zum 31. Mai die Zusammensetzung wichtiger Sozialparlamente in Deutschland bestimmen. Machen Sie mit und geben Sie Ihre Stimme ab für Rente und Gesundheit“, wirbt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek für die Teilnahme an der Sozialwahl.

Die gewählten Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter treffen bei den Renten- und Krankenversicherungsträgern alle Grundsatzentscheidungen, beschließen die Haushalte und haben ein entscheidendes Mitspracherecht beim Leistungsangebot, etwa bei spezialisierten Reha-Leistungen der Rentenversicherung oder Zusatzleistungen der Krankenkassen, wie Mehrleistungen für Familien und spezielle Vorsorgeuntersuchungen. Dies zeigt nach den Worten des Abgeordneten Kaczmarek die große Bedeutung der Selbstverwaltungsgremien, die alle sechs Jahre neu gewählt werden und ehrenamtlich tätig sind. „Nehmen Sie Ihr Wahlrecht wahr und stärken Sie damit Ihren Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern den Rücken!“, unterstreicht Kaczmarek seinen Wahlaufruf. In den Sozialparlamenten seien Versicherte tätig, die sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich engagierten und gute Arbeit für die Stabilität der Selbstverwaltung leisteten.

Die Wahlberechtigten, so Kaczmarek weiter, erhielten ab Mitte April die Wahlunterlagen per Post. Nach dem Ausfüllen des Stimmzettels, der in einem roten Umschlag zu stecken sei, müsse dieser rechtzeitig abgeschickt werden, damit er bis spätestens am 31. Mai die aufgedruckte Adresse erreiche. Wer bei den fünf größten Ersatzkrankenkassen versichert sei, werde erstmals entscheiden können, ob sie oder er per Brief abstimmen oder an der Onlinewahl teilnehmen möchte. Unter www.sozialwahl.de könne man sich darüber informieren, wie und bei welcher Rentenversicherung und Krankenkasse gewählt werde.

 

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Diskussionsveranstaltung in Schwerte mit Entwicklungsministerin Svenja Schulze

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Unter dem Titel „Menschenrechte sichern, Hunger und Armut bekämpfen, Klima schützen“ lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek am Freitag, 24. März, um 16 Uhr zu einer Podiumsdiskussion mit prominenter Besetzung in die Aula des Friedrich-Bährens-Gymnasiums in Schwerte, Ostberger Str. 17, ein. „Ich freue mich, dass die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Svenja Schulze meiner Einladung nach Schwerte gefolgt ist und mit uns über Entwicklungspolitik und ihre Bedeutung für die Bewältigung der globalen Krisen sowie über das Engagement von Bürger:innen in der Entwicklungsarbeit vor Ort diskutieren wird“, erklärt der Bundestagsabgeordnete.

Welche Rolle muss die Entwicklungspolitik in Zukunft einnehmen? Wie kann Entwicklungszusammenarbeit auch weiterhin wirtschaftliche und gesellschaftliche Perspektiven in Ländern des globalen Südens schaffen? Welche Perspektiven und Ideen bringen zivilgesellschaftliche Initiativen und Gruppen ein? Diese und weitere Fragen möchten die Bundesministerin und der Abgeordnete mit interessierten Zuhörer:innen diskutieren.

Auf dem Podium sitzen neben Schulze und Kaczmarek u.a. Schüler:innen des Friedrich-Bährens-Gymnasiums Schwerte und des Ernst-Barlach-Gymnasiums Unna, die ihre Initiativen und Projekte in Kuba und Costa Rica vorstellen, der Vorsitzende des Schwerter Vereins Hilfe für Adimali sowie die Politikwissenschaftlerin und Europaexpertin Dr. Astrid Sahm.

Zur besseren Vorbereitung bittet das Bürgerbüro von Oliver Kaczmarek um Anmeldung unter Tel. 02303 2531450 oder per E-Mail an oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de.

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Energiepauschale für junge Menschen in Ausbildung: Kaczmarek begrüßt Antragsstart für 200 Euro Einmalzahlung

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Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek begrüßt den Antragsstart für die 200 Euro Einmalzahlung. Er erklärt dazu: „Wir behalten Menschen in Ausbildung im Blick und entlasten auch sie in der Krise. Nach der Energiepreispauschale und zwei Heizkostenzuschüssen können deshalb jetzt alle Studierenden sowie Fachschüler:innen 200 Euro digital beantragen.” Wer das Geld beantragt habe, so Kaczmarek weiter, müsse es dann aber schnell ausgezahlt bekommen. Das sei wichtig, weil viele mit wenig Geld auskommen müssten und sonst keine Unterstützung erhielten.

Der Abgeordnete äußert auch Kritik am Verfahren: „Versprochene Entlastungen wie die Einmalzahlung müssen schneller ankommen. Ein halbes Jahr nach Ankündigung hat der Antragsstart zu lange gedauert. Zudem ist die Antragsstellung aufwendig. Das zeigt, dass wir hier besser werden müssen und auch für unsere Verwaltungsstrukturen ein neues Deutschlandtempo brauchen.“

Die Einmalzahlung können ab dem 15. März alle Studierenden beantragen, die zum 1. Dezember 2022 an einer deutschen Hochschule immatrikuliert waren. Das sind derzeit etwa 2,95 Millionen. Anspruchsberechtigt sind auch 450.000 Fachschüler:innen sowie Berufsfachschüler:innen in Bildungsgängen mit dem Ziel eines mindestens zweijährigen berufsqualifizierenden Abschlusses. Die Einmalzahlung kann online über www.einmalzahlung200.de beantragt werden. Nötig sind dafür ein BundID-Konto sowie die Funktion des Online-Ausweises oder ein Elster-Zertifikat.

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Oliver Kaczmarek kommt mit der AnsprechBar nach Methler

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Raus in die Stadt und auf die Straße – und das nicht nur vor Wahlen: Um zu erfahren, was Bürgerinnen und Bürger bewegt, ist der SPD-Bundestags-abgeordnete Oliver Kaczmarek wieder mit der AnsprechBar in seinem Wahlkreis unterwegs – gemeinsam mit den SPD-Verantwortungsträgern vor Ort. Kaczmarek spricht mit den Menschen über ihre Sorgen und Nöte, will wissen, welche Antworten sie von der Politik erwarten, und nimmt ihre Anregungen mit nach Berlin.

Diesen Dialog führt er in dieser Woche fort: Interessierte treffen den Bundestagsabgeordneten am Donnerstag, 9. März, von 17 bis 18 Uhr in Methler auf dem Parkplatz am Rewe Ahlmann.

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Kaczmarek setzt sich für deutsch-amerikanischen Schüleraustausch ein: Gastfamilien für Stipendiat:innen gesucht

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Vor genau 40 Jahren haben der Deutsche Bundestag und der US-Congress ein Vollstipendium für den deutsch-amerikanischen Schüleraustausch ins Leben gerufen: das Parlamentarische Patenschafts-Programm. Dieses ermöglicht deutschen und US-amerikanischen Jugendlichen für ein Schuljahr das jeweils andere Land kennenzulernen und als Junior-Botschafter:in die Freundschaft der beiden Länder sowie den Kulturaustausch zu stärken. Für die Austausch-zeit bekommen alle Teilnehmenden einen Paten oder eine Patin aus dem Bundestag zur Seite gestellt.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek übernimmt in diesem Jahr eine der Patenschaften und unterstützt damit Deutschlands älteste gemeinnützige Austauschorganisation Experiment, die sich in seinem Wahlkreis um die Durchführung des Austauschs kümmert. „Ich freue mich sehr über die Möglichkeit, an der Seite eines jungen Menschen zu stehen, der durch das Stipendium eine einmalige Chance hat, eine neue Kultur zu entdecken. Dieses unvergessliche Erlebnis fördert die Entwicklung der Teilnehmenden und gleichzeitig gegenseitiges Verständnis und Toleranz“, so Kaczmarek.

Die Schüler:innen wohnen während ihres Austauschjahrs bei Gastfamilien. Der Abgeordnete möchte die Familien im Kreis Unna dazu ermutigen, eine:n Stipendiat:in aus den USA bei sich aufzunehmen, denn die Austauscherfahrung ist für beide Seiten ein unvergessliches Erlebnis. Aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten gibt es in diesem Jahr ausnahmsweise einen Kostenzuschuss in Höhe von 80 Euro im Monat für die Familien, die eine:n junge:n US-Amerikaner:in im Rahmen des PPP aufnehmen.

Gastfamilie kann fast jede*r werden – ob Alleinerziehende, Patchwork- oder Regenbogen-Familien, ob Paare mit oder ohne Kinder, ob Großstadt oder Dorf. Wichtig sind Humor, Neugier und Toleranz sowie die Bereitschaft, sich auf ein „Familienmitglied auf Zeit“ einzulassen. Die 50 US-Amerikaner*innen reisen am 2. September 2023 an und bleiben für zehn Monate in Deutschland.

Interessierte können sich an die Geschäftsstelle von Experiment in Bonn wenden. Ansprechpartner ist Matthias Lichan (Tel.: 0228 95722-21, E-Mail: lichan@experiment-ev.de). Weitere Informationen rund um das Thema Gastfamilie gibt es unter www.experiment-ev.de/gastfamilie-werden.

Bald beginnt auch die Bewerbungsphase für deutsche Schüler:innen, die mit dem Stipendium ein Auslandsjahr in den USA verbringen möchten. Bewerbungen für das 41. PPP im Schuljahr 2024/25 sind voraussichtlich ab dem 2. Mai möglich. Weitere Informationen gibt es unter www.bundestag.de/ppp

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