Im Gespräch – Seite 76 von 85 – Oliver Kaczmarek, Md

Neue Enquete-Kommission zu Wachstum und Wohlstand und Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen – zur aktuellen Sitzungswoche

,

In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag mit breiter überfraktioneller Mehrheit eine neue Enquete-Kommission eingesetzt. Der Titel und gleichzeitig der Arbeitsauftrag lauten: Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigen Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft. In der Kommission wird der Bundestag grundsätzlich darüber diskutieren, wie wir breiten Wohlstand sowie gesellschaftlichen und ökologischen Fortschritt vor dem Hintergrund globaler, ökonomischer, sozialer und ökologischer Herausforderungen politisch gestalten können. Ich werde als Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion Mitglied dieser Kommission sein. In die Diskussion, die zu konkreten Handlungsempfehlungen führen soll, werde ich mich mit meinen Erfahrungen als Abgeordneter einer traditionellen Industrie- und Gewerberegion einbringen und vor diesem Hintergrund für gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt eintreten.

Ich werde die Arbeit der Kommission auch durch Veranstaltungen in meinem Wahlkreis begleiten und die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Unna dazu einladen, sich an dieser Diskussion über unser zukünftiges Zusammenleben und Wirtschaften zu beteiligen. Mit den Eindrücken und Ideen aus meinem Wahlkreis wappne ich mich dann für die Diskussion in Berlin.

Lesen Sie dazu und zu den Themen der Sitzungswoche mehr im Info-Dienst Nr. 23/2010, den Sie hier herunter laden können.

Wenn Sie den Info-Dienst zukünftig per E- Mail erhalten möchten, schreiben Sie uns eine kurze Mail an oliver.kaczmarek[at]bundestag.de.

/von

Der Bundeshaushalt 2011 ist eine Fortführung der Klientelpolitik der Bundesregierung – zur aktuellen Haushaltswoche im Deutschen Bundestag

,

Am heutigen Freitag wurde der Bundeshaushalt 2011 mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition im Deutschen Bundestag verabschiedet.

Der Bundeshaushalt 2011 ist eine Fortführung der Klientelpolitik der Bundesregierung. Steuerprivilegien für Erben und Hoteliers bleiben bestehen und die großen Banken und Unternehmen bleiben verschont. Dagegen wird bei den Familien, Arbeitslosen und den Kommunen gekürzt.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Haushaltsberatungen von Anfang an kritisch aber auch mit eigenen Vorschlägen begleitet. Eine alternative Politik ist möglich. Ein Abbau der Schulden ist nötig, aber nicht einzig und allein zu Lasten der sozial Schwachen.

Lesen Sie dazu und zu den Themen der Sitzungswoche mehr im Info-Dienst Nr.22 / 2010, den Sie hier herunter laden können.

Wenn Sie den Info-Dienst zukünftig per E- Mail erhalten möchten, schreiben Sie uns eine kurze Mail an oliver.kaczmarek[at]bundestag.de.

/von

Schwarz-Gelb beschließt Abschaffung des solidarischen Gesundheitssystems – Zur aktuellen Sitzungswoche

,

In dieser Sitzungswoche des Deutschen Bundestag hat die schwarz-gelbe Koalition ihre Gesundheitsreform durch das Parlament gedrückt und beschlossen. Mit dieser Reform wurde das solidarische Gesundheitssystem de facto aufgekündigt. Die Versicherten, vor allem Geringverdiener, Familien sowie Rentnerinnen und Rentner sollen zukünftig weiter belastet werden. Die Arbeitgeber und die privaten Krankenversicherer werden dagegen geschont.

Die SPD hat am Montag dieser Woche noch einmal gezeigt, dass es Alternativen gibt und  stellte Eckpunkte einer solidarischen Bürgerversicherung als Gegenentwurf vor. Das Grundfinanzierungsprinzip der Bürgerversicherung sieht vor, alle Einkommensarten in ein gemeinsames System zu integrieren. Auch die großen Vermögen sollen in die Solidarität einbezogen werden. Wir fordern ein integriertes System der Krankenversicherung mit einer einheitlichen Vergütungsordnung für Ärzte. Auf diesem Weg soll das Gesundheitssystem wieder solidarisch aufgestellt werden.

In einem partnerschaftlichen Dialog mit Gewerkschaften, Vereinen und den Bürgerinnen und Bürgern wollen wir dieses Model weiter entwickeln. Die SPD wird sich dafür einsetzen, die Reform von Schwarz-Gelb wieder rückgängig zu machen.

Lesen Sie dazu und zu den Themen der Sitzungswoche mehr im Info-Dienst Nr. 21/2010, den Sie hier herunter laden können.

Wenn Sie den Info-Dienst zukünftig per E- Mail erhalten möchten, schreiben Sie uns eine kurze Mail an oliver.kaczmarek[at]bundestag.de.

/von

Ein Tag für die Rechte von Menschen mit Behinderung

Zusammen mit dem Bundesvorsitzenden der Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V. Robert Antretter habe ich mich einen Tag lang darüber erkundigt, wie die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung in meinem Wahlkreis umgesetzt wird. Natürlich sind wir von dieser gleichberechtigten Teilhabe noch ein Stück entfernt, aber ich habe Menschen getroffen und Projekte kennen gelernt, die außerordentlich Mut machen, auf dem Weg diese Menschenrechte weiter einzufordern und umzusetzen.

Im Dezember vergangenen Jahres habe ich Robert Antretter, selbst Bundestagsmitglied von 1980 – 1998, im Bundestag kennen gelernt. Aus dem damals gefassten Vorhaben, gemeinsam im Kreis Unna Projekte zu besuchen und über die UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung zu diskutieren, istg am vergangenen Donnerstag dann Wirklichkeit geworden. Nach einem Mittagessen mit Vertretern von Eltern- und Familieninitiativen haben wir die Familienbande in Kamen besucht, die uns ihr Projekt eines integrativen Mehrgenerationenhauses vorgestellt hat. Da dies nun schon mein zweiter Besuch bei der Familienbande war, war ich beeindruckt, mit welcher Beharrlichkeit und Fantasie dieser ehrenamtliche Verein bei seinem Projekt weiter gekomen ist. Robert Antretter war seinerseits beeindruckt von dem Ansatz, der unterschiedliche Generationen und damit auch behinderten- bzw. familienpolitische Ansätze miteinander verbindet.

Im Anschluss haben wir u.a. zusammen mit dem Vorsitzenden der Lebenshilfe im Kreis Unna Claus Brumberg die Wohnstätte der Lebenshilfe in der Martinstraße in Unna besucht. Diese Einrichtung ist seinerzeit von Eltern gegründet worden, die sich um den Verbleib ihrer behinderten Kinder gesorgt haben, wenn sie einmal nicht mehr für sie sorgen können. Heute leben dort fast 30 Menschen mit geistiger Behinderung. Das Gespräch hat mir noch einmal vermittelt, dass solche Einrichtungen trotz aller richtigen Ansätze in der Inklusions-Debatte weiterhin wichtig bleiben und gerade einigen Eltern auch eine Sicherheit bieten können.

Den Abschluss des Tages bildete eine Podiumsdiskussion im Lebenszentrum Königsborn, bei der es insbesondere um die Frage der Inklusion im Bildungswesen ging. Etwa 70 Menschen aus den verschiedensten Bereichen von Elterninitiativen, Förderschulen, Sozialarbeit, Ehrenamt u.v.m. waren dazu in das Lebenszentrum gekommen. In der Diskussion, an der neben Robert Antretter und mir auch Dr. Edith Kirsch von der Initiative Down Syndrom im Kreis Unna und der Unnaer Bürgermeister Werner Kolter teilnahmen, wurden auch Widersprüche deutlich. Während auf der einen Seite konsequent für die vollständige Inklusion, d.h. die Integration von Kindern mit Behinderung in den Unterricht der allgemeinen Schulen, Partei ergriffen wurde, wurden auf der anderen Seite nicht minder konsequent die Möglichkeiten einer Beschulung in Förderschulen betont. Die wichtigste Erkenntnis für mich ist vielleicht die, dass solche Foren der Diskussion über den besten Weg geöffnet werden müssen, damit am Ende ein Weg beschritten werden kann, der den betroffenen Menschen bestmögliche Chancen eröffnet. Dass die Diskussion darüber für mich noch nicht beendet ist, zeigt sich schon allein daran, dass ich auf der Veranstaltung zu einem Besuch einer Förderschule eingeladen wurde, der spontan in ein Praktikum umgewandelt wurde. Mittlerweile haben schon drei Einrichtungen ein solches Praktikum angeboten. Über die Erfahrungen werde ich hier natürlich berichten.

/von

Ein Jahr Schwarz-Gelb ist ein verlorenes Jahr für Deutschland – zur aktuellen Sitzungswoche

,

Vor einem Jahr ist die schwarz-gelbe Bundesregierung angetreten, die Politik in Deutschland zu verändern. Die Bilanz ist verheerend: Ein Jahr Schwarz-Gelb, das ist das Jahr der verpassten Chancen und ein verlorenes Jahr für Deutschland. Keine Regierung vorher hat so schnell und nachhaltig das Vertrauen der Bevölkerung verloren. Konzentriert hat sich die Bundesregierung auf die Interessen ihrer Großspender: Atomindustrie, Hoteliers, reiche Erben und die private Krankenversicherung.

Mit der Gesundheitsreform läuten CDU/CSU und FDP das Ende des solidarischen Gesundheitssystems ein, weil Kostensteigerungen künftig allein von den Versicherten getragen werden sollen. Schwarz-Gelb zieht weiterhin keine Konsequenzen aus der Wirtschafts- und Finanzkrise und belastet mit dem „Sparpaket“ vor allem Arbeitslose, Familien und Wohngeldempfänger statt der Verursacher der Krise. Schwarz-Gelb ist weiterhin gegen die Einführung eines Mindestlohns und hat bislang nichts unternommen, um Leiharbeit zu regulieren und das Prinzip „Gleiches Geld für gleiche Arbeit“ durchzusetzen. Und trotz massiven öffentliches Protests hat die Bundesregierung in dieser Woche die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke im Deutschen Bundestag beschlossen.

Lesen Sie dazu und zu den Themen der Sitzungswoche mehr im Info-Dienst Nr.20/2010, den Sie hier herunter laden können.

Wenn Sie den Info-Dienst zukünftig per E- Mail erhalten möchten, schreiben Sie uns eine kurze Mail an oliver.kaczmarek[at]bundestag.de.

/1 Kommentar/von

Persönliche Erklärung im Deutschen Bundestag zur Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke

Zur heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Änderung des Atomgesetzes hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek eine persönliche Erklärung abgegeben:

Der Deutsche Bundestag berät heute in zweiter und dritter Lesung über das elfte und zwölfte Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes. Angesichts der Tragweite dieser Gesetze für zukünftige Generationen und der kritikwürdigen parlamentarischen Vorgehensweise nehme ich mein parlamentarisches Recht wahr, mein Abstimmungsverhalten mit dieser Erklärung gesondert zu begründen.

Seit der ersten Lesung der Gesetzentwürfe am 1.10.2010 sind noch nicht einmal vier Wochen vergangen. Die Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit hat am 21.10.2010 im Deutschen Bundestag stattgefunden. Aufgrund der extrem begrenzten Zeit für diese Anhörung konnten einige wichtige Aspekte in diesem Themenbereich wie beispielsweise Fragen zur Endlagerung des erheblichen zusätzlichen radioaktiven Abfalls durch die Laufzeitverlängerung nicht erörtert werden. Dennoch sind während der Anhörung Aspekte dargelegt worden, deren Einbeziehung oder gar Lösung im bisherigen Gesetzgebungsverfahren nicht erkennbar waren. Ich nenne beispielhaft die Sachverständige Hildegard Müller (Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.), die wettbewerbliche Nachteile des Energiekonzepts u.a. für die Stadtwerke konstatiert hat und dafür einen Nachteilsausgleich vorschlug. Dieser Aspekt konnte neben anderen nicht mehr in das Gesetzgebungsverfahren einbezogen werden. Die Bundesregierung war nicht in der Lage, in der Sitzung des zuständigen Ausschusses am 25.10.2010 angemessen auf diese Fragestellungen zu antworten. Eine wettbewerbliche Benachteiligung der Stadtwerke ist daher als wahrscheinlich anzunehmen.

Das von der Koalitionsmehrheit angewandte Verfahren im Umweltausschuss ist den Anforderungen an ein transparentes parlamentarisches Verfahren dieser Tragweite in keiner Weise gewachsen. So wurde die Öffentlichkeit von der Abstimmung im Umweltausschuss ausgeschlossen, mehreren Abgeordneten wurde das Recht verweigert, mündliche Änderungsanträge zum Gesetzgebungsverfahren gem. § 71 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Bundestages zu stellen, die Berichterstattung durch Berichterstatter der Opposition wurde mit dem spekulativen Vorwurf der Unredlichkeit verhindert. Die Koalitionsmehrheit ließ in keiner Weise erkennen, die unterschiedlichen Standpunkte zu den Gesetzentwürfen angemessen erörtern zu wollen.

Ohne erkennbaren Sachzwang soll das Gesetzgebungsverfahren durch die Koalitionsmehrheit innerhalb von knapp vier Wochen zum Abschluss gebracht werden. Die fachliche Beratung des zuständigen Ausschusses für die Reaktorsicherheit betrug knapp eine Stunde. Angesichts der Tragweite und der mit dem Beschluss verbundenen Risiken für viele in Deutschland lebenden Generationen wäre eine Zustimmung zu diesen Gesetzen mit einer verantwortlichen Übernahme des mir von den Wählerinnen und Wählern meines Wahlkreises übertragenen Mandats nicht vereinbar.

Deshalb werde ich alle in Verbindung mit dem sog. Energiekonzept der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwürfe ablehnen und erkläre ausdrücklich meine Missbilligung über den Gesetzgebungszeitplan und das parlamentarische Vorgehen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP.

/von

Roter Rucksack-Wandertour 2010 in Holzwickede abgeschlossen

„Entlang der Emscher“ führte die Abschlusswanderung der diesjährigen Roter Rucksack-Wandertour, der sich bei wechselhaftem Wetter gut 40 Wanderer angeschlossen haben. Unter der Führung von Manfred Matysik führte der Weg von der Neuen Caroline, einem Neubaugebiet auf dem Gelände der alten Zeche Caroline, entlang der jungen Emscher bis zum Emscherquellhof. Dort haben Rüdiger Brandt von der Emschergenossenschaft und das Ehepaar Dryska die Gruppe mit einem heißen Tee empfangen. Sowohl die Geschichte des Emscherquellhofs als auch der Umbau der Emscher zu einem naturnahen Gewässer wurden dabei diskutiert. Mit einem Umfang von etwa 4,5 Mrd. Euro ist der Umbau der Emscher eines der größten Infrastrukturprojekte Deutschlands.

Vom Emscherquellhof führte der Weg dann durch den neu gestalteten Emscherpark in der Gemeindemitte zurück zur Neuen Caroline, wo die Wanderung nach knapp zwei Stunden im Seniorenhaus Neue Caroline mit dem gemeinsamen Kaffee und Kuchen endete.

Wie immer habe ich auf dieser Wanderung wiederum zahlreiche Eindrücke und neue Einblicke von der Stadt gewonnen und einige Themen für den Roten Rucksack in Berlin mitgenommen. Unter anderem hat die Wandergruppe auf die Situation an der Emscher-Kaserne hingewiesen, die seit 2004 leer steht und auf der sich mittlerweile auch Vandalismus breit macht. Den Auftrag, die Bundesregierung bei diesem Thema um Mithilfe zu bitten, nehme ich natürlich gerne mit nach Berlin.

Etwa 170 Wanderer haben sich in diesem Jahr an der Wandertour mit dem Roten Rucksack an den drei Standorten Fröndenberg, Schwerte und Holzwickede beteiligt. Damit hat es einen deutlichen Anstieg bei den Teilnehmerzahlen im Vergleich zu 2009 gegeben. Bedanken möchte ich mich insbesondere bei den drei Wanderführern und den Institutionen, die mich eingeladen haben. Den auch in diesem Jahr haben wir wieder Orte aufgesucht, an denen Besonderes geleistet wird. Der Dank gilt auch der SPD in den drei Städten, die das Projekt mit großem Enagegement unterstützt haben und meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, insbesondere Mechthild Dierse aus dem Unnaer Wahlkreisbüro, die mit viel Zeit und Geduld die Wanderungen auf die Beine gestellt haben.

Wir machen weiter! Die Wanderungen für 2011 werden ab sofort geplant und rechtzeitig hier bekannt gegeben.

/von

Umweltpolitiker aus ganz NRW zu Gast in Kamen und Unna

Meine SPD-Kollegen aus den Umweltausschüssen des Landtags und des Bundestags hatte ich am vergangenen Freitag nach Kamen und Unna zum ersten Umwelttag in dieser Wahlperiode eingeladen. Ziel des Treffens war zum einen, besonders innovative Umweltprojekte in der Region zu besuchen und zum anderen die umweltpolitischen Aktivitäten der SPD in Bund und Land besser aufeinander abzustimmen.

Den Auftakt machte die Besichtigung der Seseke-Renaturierung in Kamen. Der naturnahe Umbau der Seseke dienst als Pionierprojekt für die Umgestaltung künstlich begradigter Flußläufe, so wie es nun auch mit dem Emscher-Umbau ansteht. Unter der Führung des Vorstandsvorsitzenden des Lippeverbandes Dr. Jochen Stemplewski haben wir mehrere Baustellen im Stadtgebiet von Kamen besichtigt, die die verschiedenen Baustadien eindrucksvoll dokumentieren. Für manchen Kollegen aus dem Rheinland oder Ostwestfalen waren das ganz neue Einblicke, da die derartige Umgestaltung von Flüssen tatsächlich etwas Ruhrgebiets-Spezifisches ist. Insgesamt wurden in den letzten ca. 30 Jahren 500 Millionen Euro rund um die Seseke verbaut, davon etwa 470 Millionen Euro in eine umweltfreundliche Abwasserentsorgung und -reinigung.  Das Ziel ist, den Städten anstelle offen verlaufener Abwasserkloaken die Flüsse wieder zurück zu geben. Die Initiative für dieses (anfangs durchaus umstrittene) Projekt hat die SPD und insbesondere der ehemalige Umweltminister Klaus Matthiesen, der seinen Wahlkreis in Kamen, Bergkamen und Bönen hatte, gegeben. Ein ambitioniertes Ziel, das zeigt, die SPD war, ist und bleibt die Umweltpartei im Revier!

Im zweiten Teil ging es dann um dezentrale Formen der Energieversorgung am Beispiel des Virtuellen Kraftwerks der Stadtwerke Unna. Dabei hat sich ganz deutlich gezeigt, dass der Weg in die Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke auch aus Sicht der Stadtwerke in die falsche Richtung führt. Stadtwerke-Geschäftsführer Prof. Christian Jähnig erläuterte den Regelungsmechanismus, auf dessen Grundlage der Einspeisevorrang für die erneuerbaren Energien in Verbindung mit dezentralen, hoch flexiblen Blockheizkraftwerken dauerhaft gewährleistet wird. Somit können Nachfrageschwankungen, die sich im Tagesverlauf ganz natürlich ergeben, optimal ausgeglichen werden.

Den Abschluss des Tages bildete ein Abstimmungsgespräch zwischen den Abgeordneten aus Land-und Bundestag, an dem auch der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber aus Bonn und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion NRW Rainer Schmeltzer aus Lünen teilgenommen haben. Dabei haben wir auch vereinbart, dass der Umwelttag zu einer dauerhaften Einrichtung werden soll. Denn aus NRW heraus wollen wir auch umweltpolitische Initiativen für die gesamte SPD starten.

/2 Kommentare/von

Oliver Kaczmarek hat aufgelegt

Vor einigen Wochen fragte „Radio Eins“ des RBB an, ob Oliver Kaczmarek für die Sendung „XY hat aufgelegt“ ein von der Redaktion ausgewähltes Musikalbum hören und später rezensieren möchte. Als musikbegeisterter Mensch war dies eine erfreuliche Abwechslung im Arbeitsalltag. Das zu hörende Album war „Come Out And Play“ von Kim Wilde.

Hören Sie hier das Radiointerview in voller Länge.

Das Foto für den Webseiten-Aufmacher stammt von William Hook (flickr Link) und ist per Creative Commons lizensiert.

/von

Unterwegs mit dem Roten Rucksack auf dem Naturerlebnispfad in Schwerte

Naturschutz, Atomenergie, Integration, Ehrenamt – das waren nur einige der Themen, über die ich mit den Menschen auf meiner zweiten Rucksack-Wanderung in diesem Jahr diskutiert habe. Etwa 70 Menschen sind bei bestem Wanderwetter mit mir unter der Führung von Emelie Prüser vom Stadtmarketing Schwerte sowie Michael Schlabbach und Siegfried Beisemann von der Schwerter SPD über den Naturerlebnispfad in Schwerte gewandert.

Auf dem Naturerlebnispfad können Familien unweit der Gaststätte Freischütz im Schwerter Wald an 19 verschiedenen Stationen das Leben in und um den Wald spielerisch erkunden.  Das Besondere daran: der Pfad fußt auf ehrenamtlicher Arbeit. Für die Umsetzung des Konzepts und die Informationstafeln konnte das Schwerter Stadtmarketing Sponsoren in der Stadt finden.

Ziel des Weges war das Naturfreundehaus Schwerte. Dort wurden dann neben Kaffee und Kuchen weitere Ehrenamtsprojekte aus dem Schwerter Stadtmarketing vorgestellt. Neu war für mich das Projekt „Stadt am Wasser“, das Ulrike Kuhn-Schepp vorgestellt hat. Unerfreulich dabei: ehrenamtliches Engagement wird durch unnötige bürokratische Vorgaben eher erschwert, denn erleichtert.

Die nächste Wanderung findet am Samstag, 23.10., ab 14 Uhr in Holzwickede statt (Treffpunkt: SPD-Parteibüro, Stehfenstr.).

/von