Schwerte – Oliver Kaczmarek, Md

Pressemitteilung: Kaczmarek freut sich über 3,7 Mio. Euro vom Bund für das Lehrschwimmbecken in Schwerte-Ergste

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Großartige Nachrichten hat der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek für die Stadt Schwerte: Exakt 3.712.500 Euro stellt der Bund für den Ersatzneubau des Lehrschwimmbeckens an der Grundschule Ergste „Am Derkmannsstück“ zur Verfügung. „Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages heute entschieden“, freut sich Kaczmarek, der sich dort für das Vorhaben eingesetzt hat. Seit Langem schon ist das Lehrschimmbecken in Ergste ein Sanierungsfall. Wegen massiver baulicher, technischer und funktionaler Mängel musste es in der Vergangenheit immer wieder gesperrt werden. Nun soll am Standort Kirchstraße/Grandweg ein Ersatzneubau nach den neuesten technischen und funktionalen Anforderungen entstehen, dessen Baukosten sich nach derzeitiger Schätzung auf ca. 8,25 Mio. Euro belaufen. Die Stadt Schwerte hat zugesichert, den im Rahmen des Bundesförderprogramms anfallenden Eigenanteil in Höhe von maximal 4.537.500 (55 % der zuwendungsfähigen Kosten) zu finanzieren. Die Verwaltung wurde beauftragt, die entsprechenden Haushaltsmittel in die Haushalte 2024 und folgende sowie in die Finanzplanung einzustellen.

„Ich freue mich, dass der Bund einen Großteil der Kosten für das Lehrschwimmbecken übernimmt“, sagt Oliver Kaczmarek. „Schwimmen zu können ist überlebenswichtig. Es braucht daher wohnortnahe Bäder, die vor allem Schulen und Vereinen zur Verfügung stehen und keine allzu hohen Betriebskosten verursachen.”

 

Großartige Nachrichten für die Stadt Schwerte!

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Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner gestrigen Sitzung eine Bundesförderung in Höhe von 3,7 Millionen Euro für den Neubau eines Lehrschwimmbeckens in Ergste beschlossen. Bereits seit 2023 setze ich mich, in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Schwerte und Bürgermeister Dimitri Axourgos, für den Neubau ein. Schwimmen zu können ist überlebenswichtig. Es braucht daher wohnortnahe Bäder, die vor allem Schulen und Vereinen zur Verfügung stehen.

Im Dialog mit Entwicklungsministerin Schulze und Bundestagsabgeordnetem Kaczmarek

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Politik transparent machen, Hintergründe und Entscheidungen erklären – darum ging es am Montagabend bei einer Dialogveranstaltung mit Svenja Schulze, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, und Oliver Kaczmarek, heimischer SPD-Bundestagsabgeordneter. Rund 50 Zuhörerinnen und Zuhörer hatten sich in der Halle der Rohrmeisterei in Schwerte eingefunden. Es ging um die Machbarkeit einer Milliardärssteuer, um die zunehmend politische Macht der Superreichen und die Zunahme der Armut in der Welt. Aber auch um den Schwerter Verein „Schulgeld für Tansania“, der hilfsbedürftigen Kindern durch die Übernahme der Schulgebühren eine schulische Ausbildung ermöglicht, oder um das Engagement des evangelischen Kirchenkreises Unna in Daressalam. Viele Anwesende nutzten schließlich die Gelegenheit, der Ministerin und dem Bundestagsabgeordneten konkrete Fragen zu stellen, etwa zu Visa-Problemen oder zur Einführung eines sozialen Pflichtdienstes für junge Menschen. In Sachen Visa hatte Schulze eine gute Nachricht: Damit Anträge schneller bearbeitet werden, gibt es extra eine Behörde in Brandenburg.

 

Bundesförderung für Zechenturm in Bönen und Haus Villigst in Schwerte

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek hat sich erfolgreich für Fördergelder in Höhe von ca. 2,3 Mio. Euro eingesetzt. Der Haushaltsausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch, den 25. September 2024, 2.318.750 € Fördergelder für Projekte in Bönen und Schwerte bewilligt.

Der Großteil der Summe, 2.005.000 €, wird für die Instandsetzung der Gebäudefassade des Förderturms in Bönen verwendet, eine Landmarke, die weit über die Grenzen der Gemeinde sichtbar ist. Zusätzlich erhält das Haus Villigst 313.750 € Bundesförderung, mit der das Dach der Tagungsstätte der evangelischen Kirche von Westfalen saniert wird. Die Mittel werden aus dem Bundesprogramm Kulturinvest zur Verfügung gestellt.

Oliver Kaczmarek betont: „Mit der Förderung werden zwei wichtige Kultur- und Bildungseinrichtungen in meinem Wahlkreis unterstützt. Ich freue mich sehr, dass der Bund damit die Bedeutung der beiden Zentren als überregionale Kultur- und Bildungsorte anerkennt und gleichzeitig die Kommunen finanziell entlastet. Das ist ein wichtiges Signal für die betroffenen Städte und Gemeinden“.

Finanzspritze vom Bund: Fast 9 Millionen Euro für die Stadtentwicklung im Kreis Unna

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Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) unterstützt Städte, Kommunen und Gemeinden mit seinen vielfältigen Förderprogrammen unter anderem bei den Themen nachhaltige Stadtentwicklung, bezahlbarer Wohnraum und Neubau. Dazu zählt auch das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, das Projekte von besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung im Sinne einer nachhaltigen, sozialen Stadtentwicklung unterstützt, das Programm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ sowie das „Städtebauförderungsprogramm“, das Investitionen in die Stadterneuerung vorantreibt. Diese und andere Maßnahmen sollen nicht nur den Wohnungsbau ankurbeln, sondern auch die Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden erhöhen.

Seit Jahrzehnten profitiert auch der Kreis Unna von den Bundesmitteln. „In diesem und im vergangenen Jahr flossen Finanzmittel in Höhe von mehr als 8,8 Millionen Euro aus den Bundesförderprogrammen in unsere Kommunen“, teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek mit.

Die Summe der vom Bund in den Jahren 2023/2024 zur Verfügung gestellten Mittel teilt sich wie folgt auf: Weit vorn liegt Schwerte mit einer Fördersumme von insgesamt 4.975.968 Mio. Euro. Rund 1,4 Mio. Euro erhielt die Stadt dabei aus dem Programm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ für den Klimagarten, der als Teil der internationalen Gartenausstellung 2027 in Wandhofen entsteht. Ca. 1,3 Mio. Euro flossen aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ in den Sportplatzneubau in Wandhofen sowie weitere 440.000 Euro in die Sanierung und Erweiterung der Begegnungsstätte auf dem Sportplatz in Geisecke. Rund 1,1 Mio. Euro erhielt die Kommune für die Innenstadtentwicklung aus dem Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ und weitere 329.400 Euro aus dem Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“.

Im Rahmen des Förderprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus“ unterstützte der Bund Bergkamen mit 900.000 Euro für das „Grubenwasserhebewerk als städtebauliche Landmarke“ in der Wasserstadt Aden, während die Gemeinde Bönen aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ von 1,2 Mio. Euro für die Erweiterung des Sportparks auf dem ehemaligen Zechengelände und von etwas mehr als 1 Mio. Euro aus dem Programm „Lebendige Zentren“ für die Gestaltung des Bahnhofsumfeldes profitierte. Mittel aus diesem Programm erhielten auch die Städte Fröndenberg (673.000 Euro), Unna (104.000 Euro) und Kamen (50.000 Euro). Weitere 151.000 standen Unna aus dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“ für Unna-Königsborn zur Verfügung.

Turbo Startchancen-Programm: Kaczmarek tauscht sich mit Lehrkräften der Friedrich-Kayser-Schule aus

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Auf die Bedürfnisse sozial benachteiligter Kinder und Jugendlicher sowie Schulen in schwierigen Lagen eingehen – das ist das Ziel des milliardenschweren Startchancen-Programms von Bund und Ländern, das zum neuen Schuljahr gestartet ist. Zur ersten Gruppe von etwa 400 sogenannten Startchancen-Schulen in NRW gehört die Friedrich-Kayser-Grundschule in Schwerte. Wie die Schule das Programm mit Leben füllt, erfuhr der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek in einem Gespräch mit der Schulleitung und Lehrkräften.

„Das Startchancenprogramm bietet uns in enger Kooperation mit dem Schulträger und der Schulaufsicht die Möglichkeit, die räumlichen Rahmenbedingungen durch die Schaffung von hochwertig ausgestatteten lernförderlichen Räumen für sozial benachteiligte Kinder zu verbessern, wodurch eine Motivations- und Kompetenzsteigerung der benachteiligten Schüler*innen erreicht wird“, macht Schulleiterin Sabine Jost deutlich. Ein wesentlicher Fokus liege zudem auf der Beratung und Unterstützung der Lernenden und dem gezielten und intensiven Ausbau einer lernförderlichen Elternarbeit in Form von offenen Elternangeboten durch die Stärkung des multiprofessionellen Teams und insbesondere durch eine zusätzlich zu besetzende Stelle der Profession „Schulsozialarbeit“. „Es ist uns ein großes Anliegen, durch verschiedene Maßnahmen eine positive, diversibilitäts- und ungleichheitssensible Schulkultur zu entwickeln und eine intensivere Vernetzung mit außerschulischen Akteuren im Sozialraum zu schaffen“, erklärt Jost.

Der Abgeordnete Kaczmarek betont: „Mit dem Startchancen-Programm unterstützen wir gezielt Schulen mit dem größten Bedarf. Bildung ist unsere wertvollste Ressource und das Programm ein wichtiger Schritt, um das Potential aller jungen Menschen zu entfalten.“ Es sei wichtig, so Kaczmarek weiter, Kinder nicht nur finanziell abzusichern, sondern ihnen auch mit guter Bildung einen guten Start ins Leben zu ermöglichen. Er freue sich, dass drei Schulen aus seinem Wahlkreis seit Schuljahresbeginn von dem bildungspolitischen Projekt profitierten.

Das Startchancen-Programm ist das größte Bildungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Nordrhein-Westfalen erhält in den kommenden zehn Jahren rund 2,3 Milliarden Euro vom Bund und wird Mittel bis zu demselben Umfang investieren. Die ersten 400 Schulen aus Nordrhein-Westfalen mit insgesamt über 138.000 Schülerinnen und Schülern starteten nach den Sommerferien. Weitere 520 Startchancen-Schulen folgen zum Schuljahr 2025/26.

 

Bahn versichert in Schreiben an Kaczmarek: „Es sind derzeit keine Linieneinstellungen für Unnas und Schwertes IC-Halt vorgesehen“

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Die Deutsche Bahn plant vorerst nicht, die Intercity-Linie 34 zu streichen, die u.a. in Unna und Schwerte hält. Das geht aus einem Schreiben des Konzerns an den SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek hervor. Der Politiker hatte die Bahn um Stellungnahme gebeten, nachdem Ende Juni in den Medien über drohende Streichungen von Fernverkehrsverbindungen – darunter auch die Linie 34 – berichtet worden war. In dem Antwortschreiben des Unternehmens heißt es wörtlich: „Dazu können wir Ihnen mitteilen, dass wir im April unsere Planungen für den Fahrplan 2025 abgeschlossen haben und dieser Fahrplan derzeit keine der genannten Linieneinstellungen vorsieht.“ Kaczmarek erklärt: „Das sind vorerst gute Nachrichten für die Fernverkehrsanbindung des Kreises Unna. Wir werden aber gemeinsam ein Auge darauf haben müssen, dass es dabei bleibt.“

Richtig sei aber auch, dass die Trassenentgelte einen maßgeblichen Kostenbestandteil im Schienenpersonenfernverkehr bildeten und ihre drastische Erhöhung die Fernverkehrstochter DB Fernverkehr AG wie viele andere eigenwirtschaftlich ausgerichtete Verkehrsunternehmen im Fern- und Güterverkehr vor erhebliche Herausforderungen stelle. „Je nach Höhe der zusätzlichen Belastungen sind wir gezwungen, den Umfang unseres Fahrplanangebotes bundesweit zu überprüfen“, teilt die Bahn mit. Bei der IC-Linie 34 gelte unabhängig hiervon: Die Linie werde von der DB Fernverkehr eigenwirtschaftlich betrieben. Im Abschnitt zwischen Dillenburg und Dortmund könnten die meisten Fernverkehrszüge durch eine vertragliche Regelung mit dem Aufgabenträger Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) auch mit Nahverkehrstickets inklusive des Deutschlandtickets genutzt werden. Der Vertrag mit dem NWL zur Anerkennung von Nahverkehrstickets laufe bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026. „Ein vorzeitiges Ende des Vertrages ist derzeit nicht vorgesehen“, versichert die Bahn.

Und weiter heißt es: Der NWL und die DB Fernverkehr befinde sich regelmäßig in Gesprächen zur Angebotsgestaltung und werde über Ergebnisse sowie über mögliche Änderungen im Fahrplanangebot rechtzeitig informieren.

Kaczmarek freut sich über 171.410 Euro Bundesmittel für St.-Johannis-Kirche in Ergste

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek hat sich erfolgreich für die Sanierung der fast 200 Jahre alten evangelischen St.-Johannis-Kirche in Schwerte-Ergste eingesetzt: Mit insgesamt 171.410 Euro fördert der Bund die Instandsetzung des Dachstuhls des vielleicht markantesten Gebäudes im Dorf. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat die Finanzierung des Projekts heute genehmigt. „Ich freue mich sehr, dass der Bund die St.-Johannis-Kirche mit ihrer kulturellen Bedeutung für Ergste und die gesamte Stadt Schwerte finanziell unterstützt und habe heute darüber auch die Gemeinde informiert“, sagt Kaczmarek.

Nach Angaben des Presbyteriums der Kirchengemeinde Schwerte-Ergste liegen die ermittelten Sanierungskosten für die Kirche bei rund 343.000 Euro. 50 Prozent davon fließen nun aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm XIII der Bundesregierung. Aus diesen Mitteln werden Sanierungen von Denkmälern gefördert, die eine herausragende Bedeutung für die Kulturgeschichte Deutschlands haben.

Kaczmarek kritisiert Pläne der Bahn zur Streichung der IC-Halte in Unna und Schwerte

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Weil der Deutschen Bahn das Geld fehlt, will sie laut Medienberichten im kommenden Jahr in Deutschland zahlreiche Fernverkehrsverbindungen streichen. Betroffen ist offenbar auch die Intercity-Linie 34. Damit würden Schwerte und Unna ihre erst seit Dezember 2021 bestehende Anbindung an das Fernverkehrsnetz wieder verlieren. Die Linie verbindet Münster und das Ruhrgebiet mit Frankfurt und schließt zudem die attraktiven Direktverbindungen nach Dortmund und Hamm ein. Einmal täglich fährt sie zudem an die Küste nach Norddeich.

„Die angekündigten Zugstreichungen sind inakzeptabel“, kritisiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek die Pläne des Konzerns. Wegen unternehmerischer Fehlentscheidungen fehle der Bahn jetzt das Geld, das sie mit dem Streichen der Verbindungen wieder reinholen wolle. „Attraktive Bahnanbindungen und bestmögliche Erreichbarkeit sind ein wichtiger Standortfaktor für die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft in der Region“, erklärt Kaczmarek. Für den Kreis Unna mit fast 400 000 EinwohnerInnen sei die IC-Linie 34 von großer Bedeutung – auch deshalb, weil Unna und Schwerte Einstiegs- und Umstiegsbahnhöfe vieler Bahnkunden aus den Nachbarstädten seien. Der Abgeordnete will nun die Hintergründe bei der Bahn aufklären und das Gespräch mit der Bahn und den Akteuren in der Region suchen.

Kaczmarek kommt mit rotem Dialogbus nach Schwerte

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Die SPD-Fraktion im Bundestag ist wieder mit dem Dialogbus im Land unterwegs und hat nicht nur offene Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, sondern auch reichlich Informationen und kleine Überraschungen im Gepäck. Am Mittwoch, 22. Mai, macht der rote Bus von 10.30 bis 12.30 Uhr Station im Wahlkreis des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek. „Demokratie lebt vom Dialog und vom Miteinander“, ist Kaczmarek froh darüber, dass die Dialogtour erneut in den Kreis Unna führt. „Sicher haben die Menschen auf Grund der aktuellen Situation jede Menge Redebedarf und Fragen“, lädt er zu konstruktiven Gesprächen und regem Austausch in lockerer Atmosphäre auf den Postplatz in Schwerte ein.