Schlagwortarchiv für: Exzellenzinitiative

Hochschulpolitische Bilanz der 18. Wahlperiode

, ,

Die 18. Wahlperiode neigt sich dem Ende zu und in der letzten großen hochschulpolitischen Debatte habe ich für die SPD-Bundestagsfraktion Bilanz gezogen. In der Bildungspolitik ist die Handschrift der SPD besonders deutlich zu erkennen. Den dauerhaft hohen Studierendenzahlen sind wir mit dem Hochschulpakt als gemeinsamer Kraftanstrengung von Bund und Ländern erfolgreich begegnet. Für die kommende Wahlperiode müssen wir klären, wie es mit den Pakten weitergeht. Die SPD steht für eine solide Sicherung der Grundfinanzierung der Hochschulen und wehrt die Ideen aus der Union ab, nur noch einzelne Spitzenbereiche zu fördern.

 

Auch für die Fachhochschulen konnten wir etliches erreichen. Mit der Forschungsförderung und dem Projekt „Innovative Hochschule“ haben wir der gestiegenen Bedeutung der Fachhochschulen Rechnung getragen. Ihre Funktion als regionaler Innovationstreiber haben wir gestärkt. Für die Zukunft müssen wir den wachsenden Fachhochschulen mehr Geld für Personal mit Perspektive auf eine langfristige Beschäftigung zur Verfügung stellen.

 

Der Hochschulstandort Deutschland ist auch im Ausland äußerst beliebt. Die Zahl internationaler Studierender ist kontinuierlich gewachsen. Dies liegt auch an der Wirkung der Exzellenzinitiative, die die gesamte deutsche Hochschullandschaft auf der internationalen Ebene attraktiv gemacht hat.

 

Nicht zuletzt haben wir eine der größten BAföG-Novellen der letzten zehn Jahre verabschiedet. Als zentrales Instrument für Chancengleichheit haben wir den Kreis der Antragsberechtigten deutlich ausgeweitet und die Förderung deutlich erhöht.

/von

Exzellenzstrategie kann jetzt noch mehr exzellente Forschung an Universitäten fördern

, ,

Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher:

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den wegweisenden Beschluss für die Exzellenzstrategie. Damit kann das Erfolgskonzept fortgesetzt und noch mehr Exzellenz gefördert werden. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat durchgesetzt, dass die Exzellenzstrategie keinen abgeschlossenen Elite-Klub fördert und hat ein Signal für mehr Dynamik in der Hochschulförderung im Sinne eines fairen und offenen Wettbewerbs in der Breite des deutschen Wissenschaftssystems gegeben.

„Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass Bund und Länder in der Ministerpräsidentenkonferenz den Weg freigemacht haben für die neue Exzellenzstrategie für Förderung exzellenter Wissenschaft und internationale Sichtbarkeit deutscher Hochschulen als Nachfolgeprogramm zur erfolgreichen Exzellenzinitiative. Ein Großteil der Forderungen der SPD findet sich in der beschlossenen Verwaltungsvereinbarung wieder.

Die Debatte der vergangenen Wochen für mehr Dynamik bei den Plätzen für die Exzellenzuniversitäten hat sich gelohnt: Die Zahl der Spitzenplätze ist auf vorerst elf festgelegt worden. Forderungen, die Förderung von exzellenten Standorten auf drei bis fünf zu begrenzen, sind damit zu den Akten gelegt.

Die SPD hat sich stets dafür eingesetzt, dass das Programm nicht zu einem Elite-Klub führt und dafür breite Unterstützung bei den Expertinnen und Experten erhalten. Die verbesserte Vereinbarung ist ein wichtiger Beitrag dazu und ergänzt sinnvoll die Ende 2014 getroffenen Beschlüsse zur Breitenförderung der Hochschulen über den Hochschulpakt.“

/von

Grundfinanzierung für Wissenschaft und Studierende in Deutschland stärken

, ,

Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher;
Simone Raatz, zuständige Berichterstatterin:

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass Bund und Länder in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) die Fortsetzung der Exzellenzinitiative sowie die beiden neuen Programme „Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses“ und „Innovative Hochschule“ beschlossen haben. Damit wird ein weiterer substanzieller Beitrag zur Wissenschaftsfinanzierung in Deutschland geleistet.

„Mit den drei Beschlüssen der GWK bringen Bund und Länder wichtige Investitionen für die Förderung und Entwicklung des deutschen Wissenschaftssystems auf den Weg. Damit leistet die Politik einen wichtigen Beitrag dazu, dass sich Deutschland als Standort exzellenter Wissenschaft, Innovation und Wissenstransfers im internationalen Wettbewerb behaupten kann. Darüber hinaus werden wir dem wissenschaftlichen Nachwuchs frühzeitig planbarere und verlässlichere Karriereperspektiven bieten.

Die beschlossenen Maßnahmen sind zusammen mit der Ausfinanzierung der dritten Phase des Hochschulpaktes, der bundesseitigen Finanzierung des Aufwuchses im Pakt für Innovation und Forschung, dem Qualitätspakt Lehre sowie der Forschungsförderung an den Fachhochschulen eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund und Ländern zur Stärkung des Wissenschaftsstandorts Deutschland.

Darauf aufbauend müssen wir nun unseren Blick über 2017 hinaus richten. Wichtige Finanzierungsvereinbarungen zwischen Bund und Ländern laufen in den nächsten Jahren aus. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Grundfinanzierung der Universitäten und Fachhochschulen zu erhöhen, sowie zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung der Karriereperspektiven in der Wissenschaft und zur Unterstützung von Studierenden auf den Weg zu bringen.“

/von

Integrationsgesetz fördert und fordert – Zur Sitzungswoche vom 30.05. – 03.06.2016

Unter dem Motto „Ein Stadtteil in Bewegung“ startet am Samstag, 4. Juni, in Kamen-Methler die erste Roter Rucksack-Wanderung in diesem Jahr. Auch im achten Jahr dieser Aktion lade ich Sie ein, mit mir Orte aufzusuchen, an denen Besonderes geleistet wird, und Menschen kennenzulernen, die Besonderes schaffen.

Die Wanderung beginnt um 10 Uhr am Bürgerhaus in Methler, Heimstr. 3, und führt über die Baustelle Nebenzentrum zum Bergmannsdenkmal. Von dort geht es nach Stopps an den Baustellen Lortzingstr./Robert-Koch-Str. und Margarethenweg weiter zum Dorf Methler und wieder zurück zum Bürgerhaus. Dort kommen wir bei Speis und Trank zusammen.

„Der Rote Rucksack“ ist Symbol und seit 8 Jahren ständiger Begleiter meiner politischen Arbeit. In ihm befindet sich das wichtigste Rüstzeug, um meinen Wahlkreis im Bundestag vertreten zu können: die Hinweise, Probleme und Anregungen der Menschen, die ich in Berlin vertrete. In dieser Woche durfte ich den Kolleginngen und Kollegen der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion meinen „Roten Rucksack“ als Best-Practice-Beispiel vorstellen. Mittlerweile haben einige Kollegen das Format adaptiert.

Ich würde mich freuen, wenn wir bei der Wanderung ins Gespräch kommen und Sie mir Ihre Anregungen mitteilen.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

Die Themen:

  1. Integrationsgesetz setzt Grundsatz vom Fördern und Fordern um
  2. Erinnerung an die Vertreibung und Ermordung von Armeniern
  3. Arbeitnehmerweiterbildung gestärkt und abgesichert
  4. Fortführung der Exzellenzinitiative in der Wissenschaft
  5. Terminhinweis: Fraktion vor Ort „Herausforderungen der Flüchtlingspolitik – Fluchtursachen bekämpfen, Flüchtlinge integrieren“ am 15.6. in Schwerte
/von

Fortführung der Exzellenzinitiative in der Wissenschaft

,

Am Freitag fand die vereinbarte Plenardebatte zu den drei Beschlüsse statt, die Bund und Länder in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz am 22. April bzw. am 20 Mai. vereinbart haben: Exzellenzstrategie, Innovative Hochschule und Programm zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses.

Die von der damaligen sozialdemokratischen Bildungsministerin Edelgard Bulmahn auf den Weg gebrachte Exzellenzinitiative  fördert seit 10 Jahren exzellente Spitzenforschung in Deutschland. Nun wollen Bund und Länder in einer dritten Runde dern nun „Exzellenzstrategie“ genannten Initiative Universitäten für zehn weitere Jahre mit 553 Millionen Euro jährlich fördern. Universitäten können Anträge in zwei Förderlinien stellen: Erstens können sich Forschungsfelder an Universitäten bzw. Universitätsverbünden als Exzellenzcluster, Herzstück des Programms, bewerben. So sollen international wettbewerbsfähige Wissenschaftsbereiche projektbezogen gefördert werden und dafür auch Unterstützung zur Stärkung der Governance und strategischen Ausrichtung erhalten. Zweitens können Universitäten bzw. Verbünde bei erfolgreicher Einwerbung von mindestens zwei bzw. drei Exzellenzclustern Anträge als Exzellenzuniversität einreichen. Diese Förderlinie dient der Stärkung der Universitäten bzw. der Universitätsverbünde als Institution, dem Ausbau ihrer internationalen Spitzenstellung in der Forschung und zielt auch auf die Stärkung eines strategischen Gesamtkonzepts der Universitäten.

Das Programm „Innovative Hochschule“ unterstützt Fachhochschulen sowie kleinere und mittlere Universitäten bei einer ihrer besonderen Stärken, dem Innovations- und Wissenstransfer in Gesellschaft und Wirtschaft. Die dafür geplanten 550 Millionen sollen finanziell und nach Anzahl der Förderfälle zu mindestens 50 Prozent den Fachhochschulen zugutekommen.

Mit dem „Programm zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses“ haben Bund und Länder endlich eine Maßnahme beschlossen, um die Beschäftigungssituation des akademischen Nachwuchses an deutschen Universitäten zu verbessern. Ab 2017 ist vorgesehen, eine Milliarde Euro erstens in 1.000 zusätzliche Tenure-Track-Stellen, und zweitens in die Weiterentwicklung der Personalstrukturen an Universitäten zu investieren.

Nun müssen der Vereinbarung nur noch die Ministerpräsidenten der Länder und die Bundeskanzlerin in der Ministerpräsidentenkonferenz zustimmen.

Meine Rede im Plenum des Deutschen Bundestages können Sie sich hier nochmal anschauen.

Die Pressemitteilung der NRW-Landesgruppe zum Thema können Sie hier nachlesen.

Ein Interview mit dem Deutschlandfunk zum Thema findet sich hier.

 

/von

Grüne blasen in Sachen Exzellenzinitiative einen Popanz auf und spielen ein doppeltes Spiel

, ,

Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher:

Die SPD- und die CDU/CSU-Bundestagsfraktionen haben in dieser Woche entschieden, die Debatte über die Exzellenzinitiative zu verschieben, weil die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern beschlossen hat, die Beschlussfassungen über Exzellenzinitiative und Pakt für den wissenschaftlichen Nachwuchs zu trennen. Letzterer soll nun am 20. Mai verabschiedet werden. Der Verschiebung haben die grünen Wissenschaftsministerinnen der Länder zugestimmt.

„Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Die großen Pakte der Wissenschaftsfinanzierung zwischen Bund und Ländern gehören zusammen. Nach der Ausfinanzierung des Hochschulpaktes, der Verlängerung des Paktes für Forschung und Innovation sowie die Ausfinanzierung des Qualitätspakts Lehre, ist die Weiterführung der Exzellenzinitiative der nächste Schritt. Mit dem Pakt für den wissenschaftlichen Nachwuchs sowie dem Programm Innovative Hochschule, das auf die Fachhochschulen und kleinen Universitäten abzielt, folgen jetzt zwei sinnvolle und überfällige Ergänzungen. Dieses Paket sollte im Gesamtzusammenhang im Plenum des Deutschen Bundestags diskutiert werden und das wird es auch – eben nur zwei Wochen später.

In der Sache können die Grünen nicht viel kritisieren. Doch das grüne Doppelspiel fliegt langsam auf. In den Ländern winken die grünen Wissenschaftsministerinnen alles mit durch und im Bund startet die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen gleichzeitig eine große Empörungswelle. Entweder wird hier nicht miteinander gesprochen oder den Grünen im Bundestag geht es nur um lauten Krawall.“

/von

Erfolgsprogramm Exzellenzinitiative wird fortgeführt

, ,

Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher:

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung von Bund und Ländern über die Fortsetzung der Exzellenzinitiative über 2017 hinaus. Die Lösung wird der in Deutschland breit aufgestellten Spitzenforschung gerecht und konzentriert sich nicht auf wenige Standorte.

„Der SPD ist wichtig, die Exzellenzcluster als Grundlage der Exzellenzförderung in Deutschland weiterzuentwickeln und fortzusetzen. Sie erhalten deshalb auch zu Recht die meisten Mittel der Exzellenzinitiative.

Bei den Spitzenstandorten ist die SPD von Beginn an für eine Lösung eingetreten, die der Vielfalt der Wissenschaftslandschaft in Deutschland entspricht. Dabei soll das Geld nicht mit der Gießkanne verteilt werden. Aber die Anzahl der Spitzenstandorte wird jetzt realistisch begrenzt, statt sie beliebig auf drei bis fünf Standorte zu verkürzen, wie von der CDU/CSU gefordert. Es ist ein Qualitätsmerkmal deutscher Spitzenforschung, dass sie an mehr Universitäten im Land als einer Handvoll stattfindet. Das greift die Vereinbarung von Bund und Ländern nun richtigerweise auf und legt die Zahl der Spitzenstandorte auf acht bis elf fest.

Nach der Ausfinanzierung des Hochschulpaktes, der Weiterführung des Qualitätspaktes Lehre, der Weiterfinanzierung der Aufwüchse im Pakt für Innovation und Forschung durch den Bund vervollständigt die Fortführung der Exzellenzinitiative die aktuelle Finanzarchitektur der Hochschulpolitik des Bundes. Mit dem von den geschäftsführenden Fraktionsvorständen von SPD und Union vereinbarten Pakt für den wissenschaftlichen Nachwuchs wird eine weitere dringend notwendige Komponente hoffentlich bald hinzukommen.“

/von

Exzellenzförderung nicht auf zu wenige Forschungsstandorte reduzieren

, ,

Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher:

Die von der ehemaligen SPD-Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn 2004 initiierte Exzellenzinitiative ist zu einer Erfolgsgeschichte der Wissenschaftspolitik geworden. Diese Geschichte soll weiter geschrieben werden. Der Bund ist bereit, dafür in den nächsten 10 Jahren vier Milliarden Euro bereitzustellen. Diese sollen nicht auf wenige Standorte fokussiert werden und dazu beitragen, dass wir mehr Exzellenz heben können.

„Das heutige Fachgespräch im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat breite Einigkeit darüber gezeigt, dass die Exzellenzinitiative ihre wesentlichen Ziele erreicht hat: Förderung universitärer Spitzenforschung und Verbesserung der internationalen Sichtbarkeit des deutschen Wissenschafts- und Forschungssystems.

Es scheint Konsens zu den wesentlichen Eckpunkten der Fortsetzung der Exzellenzinitiative zu geben, darunter die Etablierung von Förderlinien zur thematischen Spitzenforschung in Exzellenzcluster sowie zur institutionellen Weiterentwicklung. Neben flexibleren Förderdauern und –höhen sollten beide Förderlinien Leistungsdimensionen wie gute Lehre und Wissenstransfer berücksichtigen.

Heute wurde die Position der SPD-Bundestagsfraktion bestätigt, dass wir die Förderung nicht auf zu wenige Universitäten reduzieren sollten. Potenziale an vielen Standorten sollten nicht durch ideologische Verengung auf drei oder fünf Standorte verschenkt werden. Dieses von der CDU/CSU vorgeschlagene verengte Konzept fand keine Unterstützung der Sachverständigen.

Skeptisch wurde der Vorschlag der Expertenkommission beurteilt, ein Prämiensystem für besondere Leistung als zweite Förderlinie zu etablieren. Das wissenschaftsgeleitete Auswahlverfahren sollten neben erbrachten Leistungen auch aktuelle Leistungen in ein antragsbasiertes Verfahren einbeziehen. Für die SPD steht die Leistung einer Hochschule im Mittelpunkt der Exzellenzförderung. Es reicht aber nicht, etablierte Strukturen mit noch mehr Geld zu fördern, wenn man Dynamik im Wissenschaftssystem erzeugen möchte.“

/von

Exzellente Forschung in Deutschland voranbringen – das Wissenschaftssystem weiter stärken

, ,

Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher und zuständiger Berichterstatter:

Die Exzellenzinitiative hat seit ihrem Beginn 2006 eine deutliche neue Dynamik im deutschen Wissenschaftssystem angestoßen. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft hat nun nochmals ihre Vorstellungen und Anforderungen an die nächste Förderphase vorgestellt. Die SPD will, ebenso wie die DFG, weiter herausragende Forschungsleistungen in einem wissenschaftsgeleiteten Verfahren fördern und wirksame Anreize für die positive Gesamtentwicklung des Systems setzen.

„Die Exzellenzinitiative bietet seit 2006 die Möglichkeit einer gezielten und breit aufgestellten Förderung des deutschen Wissenschaftssystems. Davon profitieren insbesondere die Hochschulen, aber auch die außeruniversitäre Forschung etwa in Forschungsclustern. Deutschland verbesserte dank der Anforderungen spürbar seine Wettbewerbsfähigkeit und seine Wahrnehmung als Standort herausragender Forschung im internationalen Vergleich.

Die DFG hat nun die Erwartung geäußert, dass die Grundrichtung der Exzellenzinitiative und das wissenschaftsgeleitete Verfahren beibehalten werden. Das sieht die SPD genauso. Zusätzlich fordern wir, dass weitere Aspekte bei der Förderung von Hochschulstandorten einfließen und somit eine stärkere Ausdifferenzierung der Förderung exzellenter Leistungen des Wissenschaftssystems möglich wird. Auch müssen die Möglichkeiten der Grundgesetzänderung ergriffen und eine dauerhafte Förderung des Bundes für Hochschulen ins Auge gefasst werden.

Die SPD unterstützt und bekräftigt dabei die bisherigen Grundsatzbeschlüsse der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz und der Ministerpräsidentenkonferenz. Neben Spitzenforschung befürworten wir den Ausbau der Förderung von exzellenter Lehre, die Stärkung des Wissenstransfers sowie einen Ausbau von Forschungsinfrastrukturen.“

/von

DFG-Förderatlas 2015 zeigt Erfolg der Exzellenzinitiative

, ,

Der heute veröffentlichte Förderatlas 2015 der DFG zeigt, wie erfolgreich die Exzellenzinitiative die Spitzenforschung in ganz Deutschland gestärkt hat. Forschungsleistungen, internationale Attraktivität und regionale Zusammenarbeit haben an vielen Hochschulen ein exzellentes Niveau erreicht. Die SPD-Bundestagsfraktion will in Zukunft nicht nur etablierte Strukturen fördern, sondern die Dynamik der Exzellenzinitiative, die das gesamte Wissenschaftssystem erfasst, über 2017 hinaus erhalten.

„Mit dem Förderatlas 2015 hat die Deutsche Forschungsgemeinschaft heute eine umfassende und sehr erfreuliche Bilanz der Exzellenzinitiative vorgestellt. Die geförderten Hochschulen erreichen Spitzenleistungen in ihren Forschungsfeldern, sind für immer mehr ausländische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler attraktiv und kooperieren intensiv mit anderen Hochschulen und außeruniversitären Einrichtungen. Dies gilt nicht nur für fünf oder sechs Spitzenunis, sondern, anders als in anderen Ländern, an weit mehr Standorten in ganz Deutschland.

Die SPD-Bundestagsfraktion will diese Dynamik und die spezifischen Stärken der deutschen Forschungslandschaft mit der neuen Exzellenzinitiative ab dem Jahr 2017 konsequent fortführen und klug weiterentwickeln. Für die nächsten zehn Jahre hat sich die Große Koalition darauf verständigt, dass insgesamt mindestens vier Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden sollen. Damit will die SPD nicht nur Bewährtes und Etabliertes fördern, sondern auch neue Impulse für die Entwicklung des Wissenschaftssystems setzen. Die Förderung von Spitzenforschung und der Wettbewerbsgedanke werden weiterhin klar im Mittelpunkt stehen.

Exzellenz kann aber auch die Verknüpfung von Spitzenforschung mit hervorragender Lehre sein oder eine enge Kooperation mit außeruniversitären Einrichtungen in der Region bedeuten. Zudem wollen wir Möglichkeiten für differenzierte Förderzeiten eröffnen und stehen zu dem Versprechen, dass Projekte, die 2012 erstmals gefördert wurden, ihre in Aussicht gestellt 10jährige Förderzeit erhalten können.

Bei allen Erfolgen der Exzellenzinitiative dürfen alle anderen Hochschulen keinesfalls vergessen werden. Die mangelnde Grundfinanzierung bleibt ein Problem, vor dem die SPD-Bundestagsfraktion die Augen nicht verschließt. Die Änderung von Artikel 91b Grundgesetz zum Januar 2015 eröffnen hier wichtigen Spielraum für eine dauerhafte finanzielle Förderung des Bundes.“

/von