Schlagwortarchiv für: Familie

Bundesrat fordert mehr Geld für Familien in Not durch Frühe Hilfen

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In schwierigen Lebenslagen erhalten Schwangere und Eltern mit Kleinkindern Unterstützung durch die Frühen Hilfen, ein Netzwerk aus Fachkräften, das kostenfrei und freiwillig zur Verfügung steht. Der Bundesrat fordert in einem Gesetzentwurf, den wir in dieser Woche in erster Lesung beraten haben, eine deutliche Erhöhung der Mittel für diese Hilfen. So soll der Fonds von 51 Millionen Euro auf 96 Millionen Euro jährlich aufgestockt und ab 2026 dynamisch an die Inflationsrate und andere Faktoren angepasst werden.

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Zinsausgaben periodengerecht veranschlagen – KiTa-Qualität weiter verbessern

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Der Bund finanziert sich aus Steuereinnahmen und Krediten. Um die Zinsausgaben effizienter zu steuern, sollen die Zinsausgaben künftig gleichmäßig auf die Laufzeit der Wertpapiere verteilt werden. Das erleichtert die Haushaltsführung und sorgt für mehr Planungssicherheit. Außerdem stellen wir sicher, dass der Bund weiter in die Qualität der frühkindlichen Betreuung investiert. In den Jahren 2025 und 2026 werden erneut vier Milliarden Euro bereitgestellt, um die Unterschiede zwischen den Ländern abzubauen und die Betreuung zu verbessern. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der sprachlichen Bildung und der Fachkräftegewinnung. Den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung haben wir in dieser Woche in 2. und 3. Lesung.

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Das Elterngeld Plus wirkt

Der von Bundesfamilienministerin Katarina Barley im Januar vorgelegte erste Bericht über die Wirkung des Elterngeld Plus wurde am Freitag im Bundestag debattiert.

Das Elterngeld Plus wurde 2015 als Weiterentwicklung des Elterngeldes eingeführt und sollte beide Eltern in ihrem Wunsch nach Familie und Beruf besser unterstützen. Mit dem Elterngeld Plus können Eltern, die in Teilzeit erwerbstätig sind, seither länger Elterngeld beziehen. Eltern, die sich für eine partnerschaftliche Aufteilung von Familien- und Arbeitszeit entscheiden, erhalten außerdem einen Partnerschaftsbonus in Form von vier zusätzlichen Elterngeld Plus-Monaten, wenn sie in dieser Zeit beide gleichzeitig zwischen 25 und 30 Wochenstunden arbeiten.

Der Bericht zeigt: Das Elterngeld Plus kommt gut bei den Eltern an und wirkt. Im dritten Quartal 2017 haben sich 28 Prozent – in einigen Regionen sogar bis 38,5 Pro-zent – der Eltern, die Elterngeld beantragt haben, für das Elterngeld Plus entschieden. Mehr als drei Viertel der Beziehenden bewertet das Elterngeld Plus als „gute Sache“.

Den Bericht der Bundesregierung finden Sie hier.

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Sprachförderprogramm des Bundes geht in die zweite Runde

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 – Kitas in Bergkamen, Kamen, Bönen, Unna, Schwerte und Fröndenberg zusätzlich in Bundesförderung aufgenommen – 

Durch die Sprache eignen sich Menschen Wissen an und kommen miteinander in Kontakt. Mithilfe der Sprache erfahren bereits die Kleinsten die Welt. Das sieht auch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend so und hat das Programm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ auf den Weg gebracht. Anfang 2017 startete bereits die zweite Förderwelle, in der weitere Mittel für die frühkindliche Sprachförderung bereitgestellt wurden. Durch das Bundesprogramm wird es den Kitas ermöglicht, eine halbe Stelle für eine zusätzliche Fachkraft einzurichten, die bei der Erstellung eines Förderprogramms unterstützt und dieses gemeinsam mit den ErzieherInnen weiterentwickelt. Zusätzlich werden mehrere Einrichtungen einer Region durch eine zusätzliche Fachberatung betreut.

Im Zuge der zweiten Förderwelle kann die Zahl der rund 3 500 Sprachkitas verdoppelt werden.  Dabei richtet sich das Angebot insbesondere an solche Kitas, die von einem hohen Anteil von Kindern mit besonderem sprachlichem Förderbedarf besucht werden. Auch im Kreis Unna profitieren mehrere Einrichtungen von der Förderung des Bundes. Ganze neun Einrichtungen aus dem Kreis haben während der ersten Förderwelle bereits Mittel aus dem Programm erhalten. Mit der zweiten Förderwelle können nun alle Einrichtungen ihre gute Arbeit fortsetzen. Außerdem wurden fünf weitere Kitas in den Förderpool aufgenommen. Insgesamt erhalten damit 14 Einrichtungen im Kreis Unna Mittel aus dem Bundesprogramm, darunter vier Einrichtungen in Bergkamen, drei in Kamen und Unna, zwei in Fröndenberg und jeweils eine Kita in Bönen und Schwerte.

„Kinder sind neugierig und wollen die Welt kennenlernen. Die Sprache ist eine Voraussetzung dafür, dass Kinder ihre Umwelt entdecken können. Mit dem Programm sorgen wir dafür, dass alle Kinder unabhängig von ihrem sozialen Hintergrund die Möglichkeit bekommen, durch Sprache an der Gesellschaft teilzuhaben. Damit erfüllen wir nicht nur einen Bildungsauftrag. Gleichzeitig leisten wir auch einen nachhaltigen Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit in unserem Land, der insbesondere durch die Integration geflüchteter Kinder neue Dringlichkeit erfahren hat“, so der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

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Kindertagesbetreuung ausbauen

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Gute Angebote der Kindertagesbetreuung verbessern die Start- und Bildungschancen aller Kinder und fördern die Integration von Kindern mit Migrationshintergrund. Außerdem unterstützen sie Familien in ihrer Erziehungsverantwortung und erleichtern so die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Deshalb haben wir in dieser Woche einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, um noch weitere Plätze in der Kindertagesbetreuung zu schaffen. Im Rahmen des mittlerweile vierten Investitionsprogramms zur Kinderbetreuungsfinanzierung werden 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder entstehen. Außerdem soll auch die Qualität der einzelnen Plätze verbessert werden. Ein guter Kita-Platz braucht jedoch eine gute Ausstattung. Daher garantieren wir ebenfalls die Förderung von Investitionen in die Ausstattung der Kitas.

Den Gesetzentwurf der Bundesregierung finden Sie hier.

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Wo der Chef noch selbst am Piano sitzt

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Oliver Kaczmarek besucht familienfreundlichstes Unternehmen Deutschlands ExTox in Unna

Der Bundestagsabgeordente Oliver Kaczmarek besuchte gestern die Firma ExTox Gasmess-Systeme GmbH in Unna. Das Unternehmen wurde dieses Jahr von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zum „Familienfreundlichsten Unternehmen Deutschlands“ in der Kategorie „Kleine Unternehmen“ ausgezeichnet. Mit Geschäftsführer Ludger Osterkamp sprach er über Arbeitszeitmodelle und die Bedürfnisse moderner Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

„Auch im Kreis Unna müssen Unternehmen neue Wege gehen um Fachkräfte anzulocken oder zu halten. Die Firma ExTox geht den richtigen Weg und hat verstanden, dass familienfreundliche Angebote ein entscheidendes Kriterium bei der Arbeitgeberwahl und der Zufriedenheit sind“, ist Oliver Kaczmarek sichtlich begeistert.

Ob Wohlfühl-Managerin, Pflegebegleiter oder Vertrauensarbeitszeit: ExTox sucht individuelle Lösungen für die Beschäftigten und ist damit Vorbild für andere Unternehmen in der Region.

„Zu einem modernen Wirtschaftsstandort Unna gehören familienfreundliche Arbeitsbedingungen. Die SPD will die Rahmenbedingungen dafür setzen. Individuelle Lösungen können dann in den Betrieben selbst gesucht werden. Auch in einem Schichtbetrieb“, ist der Bundestagsabgeordnete überzeugt.

Am Ende des Besuchs spielte die ExTox-Band ein Lied mit dem Thema Demenz. Wie der Name bereits verrät, besteht die Band aus den Beschäftigten des Unternehmens. Auch der Geschäftsführer Ludger Osterkamp setzte sich an das Piano.

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„Mehr Zeit für Familie“

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SPD-Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek sucht das Gespräch zum Thema Familienpolitik

„Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist für viele Familien die größte Herausforderung. Menschen sollen ihre Lebensentwürfe verwirklichen können. Deshalb wollen wir für gute Rahmenbedingungen in der Gesellschaft und auf dem Arbeitsmarkt sorgen“, beschreibt Oliver Kaczmarek die Ziele der SPD-Bundestagsfraktion.

Moderne Familienpolitik zu gestalten heißt in erster Linie, die unterschiedlichen Lebenssituationen und Bedürfnisse von Familien in den Blick zu nehmen. Männer und Frauen wollen eigenverantwortlich leben, eine partnerschaftliche Aufgabenteilung, Zeit füreinander und für den Beruf, wirtschaftliche Unabhängigkeit, gute Bedingungen für das Aufwachsen von Kindern und eine diskriminierungsfreie Arbeitswelt, in der die gelebte Familienform keine Auswirkungen auf das Arbeitsleben hat.

„Wir laden Sie herzlich ein mitzudiskutieren, wie moderne Familienpolitik aussieht und an welchen Stellen die Politik ansetzen sollte. Wir freuen uns auf den Austausch“, so Oliver Kaczmarek.

Die Fraktion vor Ort-Veranstaltung findet statt am Mittwoch, 9. März 2016, um 19 Uhr in der Familienbande, Bahnhofstraße 46, in Kamen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Zu Gast sind auch der familienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sönke Rix, Tanja Brückel von der Familienbande und der Fachbereichsleiter für Jugend, Schule und Sport der Stadt Kamen, Jürgen Dunker.

Anmeldungen werden erbeten an: oliver.kaczmarek.ma04@bundestag.de. Die Teilnahme ist kostenlos.

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Asylgesetz und Vorratsdatenspeicherung – Zur Sitzungswoche vom 12.-16.10.2015

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In den letzten Tagen hat die Diskussion um sogenannte Transitzonen die Debatte in der Flüchtlingspolitik bestimmt. Aktuell kommen viele Flüchtlinge ohne Registrierung nach Deutschland. Deshalb haben Bund und Länder beschlossen, Warte- und Verteilzentren einzurichten, in denen eine erste Aufnahme und Registrierung erfolgt. Das finde ich richtig. Falsch finde ich jedoch Vorschläge, zehntausende Flüchtlinge an den deutschen Grenzen zu inhaftieren. Genau das würden Transitzonen aber mit sich bringen. Das ist weder praktikabel noch verantwortbar. Wir brauchen vielmehr eine Rückkehr zu geordneten Asylverfahren in Europa. Konkret bedeutet das: Griechenland und Italien brauchen beim Aufbau von Ankunftszentren rasch finanzielle und logistische Unterstützung. Denn nur wenn Flüchtlinge bei ihrer Ankunft konsequent registriert werden, ist eine faire Verteilung auf die Mitgliedstaaten überhaupt möglich. Gemeinsam mit unseren europäischen Partnern müssen wir die EU-Außengrenzen besser sichern und ein europäisches Grenzmanagement schaffen. Wir werden außerdem Jordanien, den Libanon und die Türkei, stärker unterstützen, um auch dort die Lebensbedingungen von Flüchtlingen zu verbessern. Wir wissen aber auch: Der Kampf gegen die Fluchtursachen in den Heimatländern erfordert einen langen Atem. Das gilt insbesondere auch für den blutigen Bürgerkrieg in Syrien.

In Deutschland wollen wir von Anfang an die richtigen Weichen stellen, damit sich Flüchtlinge, die hier bleiben, rasch integrieren. Sprache, Bildung und Ausbildung sowie ausreichend Wohnraum sind hierfür elementare Voraussetzungen. Gleichzeitig werden wir unmissverständlich die Werte unserer Verfassung vermitteln: Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Gleichberechtigung gelten uneingeschränkt für alle in unserem Land. Wenn wir diese Integrationsleistung schaffen, dann wird Deutschland auch von den Chancen profitieren, die der Zuzug mehrheitlich junger Menschen bedeutet.

Die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den Kommunen leisten seit Monaten wichtige Arbeit in den Kommunen. Der Bundestag will dieses Engagement natürlich unterstützen und hat in dieser Woche ein Maßnahmepaket verabschiedet, um die Akteure vor Ort zu entlasten.

Weitere Themen der Sitzungswoche habe ich in diesem Infodienst zusammengefasst.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Oliver Kaczmarek

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Die Themen:

  1. Länder und Kommunen entlasten, Asylverfahren beschleunigen – Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz beschlossen
  2. Regierungserklärungen zu 70 Jahren VN und zum Europäischen Rat
  3. Anpassung des Unterhaltsrechts
  4. Modernisierung des Vergaberechts
  5. Speicherfristen für Verkehrsdaten regeln und begrenzen
  6. Präsidentschaftswahlen in Belarus
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Anpassung des Unterhaltsrechts

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Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Unterhaltsrechts soll die Anbindung des Mindestunterhalts für minderjährige Kinder an den steuerlichen Freibetrag beendet werden. Die Anknüpfung an den Kinderfreibetrag hat in der Vergangenheit zu Abweichungen zwischen der Höhe des Mindestunterhalts und dem Existenzminimum minderjähriger Kinder geführt. Deswegen soll künftig die Höhe des Mindestunterhalts direkt an das Existenzminimum gekoppelt werden. Darüber hinaus soll das vereinfachte Unterhaltsverfahren anwenderfreundlicher geregelt und deutlicher als bisher auf die typischen Fälle seiner Anwendung ausgerichtet werden. Dazu werden die Verfahrensrechte der Beteiligten neu bestimmt und das Verfahren effizienter gestaltet. Außerdem beinhaltet der Gesetzentwurf im Auslandsunterhaltsgesetz vorwiegend technische Anpassungen. Hiermit wird insbesondere auf eine Entscheidung des EuGH zur örtlichen Zuständigkeit der deutschen Familiengerichte in Auslandsunterhaltssachen reagiert.

Den Gesetzentwurf der Bundesregierung finden Sie hier.

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Start des ElterngeldPlus

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„Für Geburten ab dem 01. Juli 2015 können Mütter und Väter das neue ElterngeldPlus in Anspruch nehmen. Dieser weitere Baustein für mehr Flexibilität ermöglicht es Eltern, für ihr Kind da zu sein und Verantwortung im Beruf zu übernehmen“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

Eltern, die nach der Geburt des Kindes Teilzeit arbeiten möchten, können die Bezugszeit des Elterngeldes verlängern: Aus einem Elterngeldmonat werden zwei ElterngeldPlus-Monate. Entscheiden Mütter und Väter sich, zeitgleich mit ihrem Partner in Teilzeit zu gehen – für vier aufeinanderfolgende Monate lang parallel und zwischen 25 bis 30 Wochenstunden – bekommen sie mit dem Partnerschaftsbonus jeweils vier zusätzliche ElterngeldPlus-Monate.

Oliver Kaczmarek sieht die Weiterentwicklung des Elterngeldes als wichtigen Erfolg der Arbeit der großen Koalition: „Wir schaffen zusätzliche Freiräume für Familien und stärken die partnerschaftliche Aufgabenteilung. Das ElterngeldPlus bringt mehr Flexibilität in die Elternzeit und erkennt den gesellschaftlichen Trend an, dass Mütter früher wieder in ihren Beruf einsteigen möchten – und Väter sich gerne mehr um ihre Kinder kümmern wollen. Ein Gewinn für Familien und Unternehmen und ein weiterer Schritt zu einer neuen Familienzeit.“

 

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