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Gemeinsam erinnern und für die Zukunft lernen – Reise nach Belarus

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Oliver Kaczmarek, Matthias Platzeck und René Röspel in Trostenez

Anlässlich des 70. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges reiste Oliver Kaczmarek als Vorsitzender der Deutsch-Belarussischen Parlamentariergruppe gemeinsam mit seinem Kollegen René Röspel vom 2. bis 5. Mai 2015 zu politischen Gesprächen nach Belarus. Das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk Dortmund hatte unter Schirmherrschaft des ehemaligen brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck zu einer Gedenk- und Begegnungsreise nach Minsk eingeladen.  Mehrere Nachkommen von Trostenez-Opfern aus Deutschland, Tschechien und Großbritannien sowie rund 100 Vertreter von Kirchen und zivilgesellschaftlichen Organisationen waren der Einladung  gefolgt.

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René Röspel und Oliver Kaczmarek bei der Kranzniederlegung in Blagowschtschina/Trostenez Foto: Pavel Kaleda: IBB

 

Bei einem Besuch der im Bau befindlichen Gedenkstätte auf dem Gelände des ehemaligen Vernichtungslagers Trostenez bei Minsk am 3. Mai gedachten die Teilnehmer in einer bewegenden Zeremonie den Opfern der nationalsozialistischen Vernichtungspolitik.

Der Beauftragte der Bundesregierung für die zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der östlichen Partnerschaft, Gernot Erler, entschuldigte sich am Montag, den 4. Mai im Rahmen der Gedenkreise erstmals im Namen der Bundesregierung für die für die deutsche Verbrechen in Belarus. Ein wichtiger Schritt im Versöhnungsprozess, dem weitere folgen müssen. Insbesondere der Ausbau von Begegnungen und die Förderung des Dialogs der jungen Generationen in beiden Ländern muss weiter vorangebracht werden.

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Gernot Erler, Olga Rentsch, Peter Junge-Wentruup, René Röspel und Oliver Kaczmarek in der IBB Minsk Foto: Pavel Kaleda: IBB

Darüber wie sich dieser Dialog der jungen Generationen im Rahmen des Europäischen Hochschulraumes konkret gestalten kann, diskutierte Oliver Kaczmarek  am 4. Mai mit Studierenden und Dozenten der Staatlichen Universität in Minsk. In der kommenden Woche entscheidet die Bologna-Ministerkonferenz über den Beitritt von Belarus zum Europäischen Hochschulraum. Vor diesem Hintergrund berichtete Oliver Kaczmarek von den deutschen Erfahrungen mit dem Bologna Prozess. Er warb für die Chancen des Austauschs und der Mobilität, mahnte aber zugleich, dass der Beitritt auch die Verpflichtung auf gemeinsame Werte, wie die Autonomie der Hochschulen und die Freiheit von Wissenschaft und Forschung beinhaltet. Über notwendige Reformen sprachen Kaczmarek und Röspel auch mit Vertretern des belarussischen Bildungsministeriums.

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Oliver Kaczmarek und René Röspel in Minsk

Nicht nur um die Freiheit der Wissenschaft ist es allerdings nach wie vor schlecht bestellt in Belarus. Die Reise wurde überschattet von einem erneuten Urteil gegen den ehemaligen sozialdemokratischen Präsidentschaftskandidaten und politischen Gefangenen Nikolai Statkewitsch, das am  4. Mai unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhängt wurde. Seine Haftbedingungen wurden durch das Urteil erneut verschärft. Die Freilassung der politischen Bedingungen bleibt weiterhin unabdingbare Voraussetzung für die Aufhebung von Sanktionen gegen führende belarussische Regierungsvertreter. Der zunehmende Druck auf die politischen Gefangenen, von dem die Angehörigen im Gespräch mit den Abgeordneten berichteten ist besorgniserregend.

Auch die im November bevorstehenden Präsidentschaftswahlen geben wenig Anlass zu Hoffnung. In den letzten Monaten waren weitere Einschränkungen der Medien- und Meinungsfreiheit zu beobachten. Die politische Opposition im Land ist massiven Repressionen ausgesetzt und kann kaum agieren. So hinterlässt die Reise insgesamt gemischte Eindrücke.

Zu politischen Gesprächen in Minsk

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Oliver Kaczmarek, Matthias Platzeck und René Röspel vor der IBB „Johannes Rau“ in Minsk

Vom 1. bis 4. Oktober 2014 reiste Oliver Kaczmarek als Vorsitzender der Deutsch-Belarussischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages gemeinsam mit seinem Kollegen René Röspel zu politischen Gesprächen nach Minsk. Anlass der Reise waren unter anderem die Feierlichkeiten zum 20jährigen Bestehen der Internationalen Bildungs- und Begegnungsstätte „Johannes Rau“ in Minsk, ein deutsch-belarussisches Gemeinschaftsprojekt, welches heute ein fest etablierter Ort der Begegnung, des Dialoges und der Versöhnung und Verständigung in Minsk ist. Die wichtige Arbeit des IBB würdigte auch der ehemalige brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck, der ebenfalls nach Minsk gereist war.

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Gespräch mit dem Leiter des Staatlichen Komitees für Wissenschaft und Technologie

In den drei Tagen führten Oliver Kaczmarek und René Röspel Gespräche zur Bildungs- und Wissenschaftspolitik unter anderem mit dem Vorsitzenden des staatlichen Komitees für Wissenschaft und Technologie und Vertretern des Bildungsministeriums. Aktuelle außen- und innenpolitische Fragen insbesondere vor dem Hintergrund der Ukrainekrise standen im Mittelpunkt der Gespräche mit Politikwissenschaftlern, Meinungsforschern und unabhängigen Medienvertretern sowie Aktivisten aus Parteien und Menschenrechtsorganisationen. Am Samstag gedachten die beiden Abgeordneten der Opfer nationalsozialistischer Vernichtungspolitik mit einer Kranzniederlegung in der Erschießungsgrube „Jama“ des ehemaligen Minsker Ghettos. Auf dem Gelände des ehemaligen Vernichtungslagers Trostenez bei Minsk erkundigten sie sich darüber hinaus nach dem Stand der Planungen und Vorbereitungen des dort auf deutsch-belarussische Initiative entstehenden Gedenkkomplexes.

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Treffen mit Vertretern von Menschenrechtsorganisationen

Aus den Gesprächen in Minsk ergab sich ein differenziertes Bild zur aktuellen Situation in Belarus. Das Land war durch seine Vermittlerrolle in der Ukrainekrise zuletzt wieder stärker in die Aufmerksamkeit der deutschen Medien geraten. Während auf internationaler Ebene eine gewisse Bewegung zu beobachten ist, bleibt die innenpolitische Lage in Bezug auf Menschenrechte und Meinungsfreiheit unverändert. Seit der Niederschlagung der Proteste im Anschluss an die Präsidentschaftswahlen 2011 in Belarus ist die bilaterale Zusammenarbeit zwischen der EU und ihren Mitgliedsstaaten und Belarus auf den obersten Ebenen eingefroren. Zivilgesellschaftlich, wirtschaftlich und auf lokaler Ebene gibt es jedoch einen regen Austausch zwischen Deutschland und Belarus

Ein ausführlicher Reisebericht folgt hier in Kürze.

 

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