Schlagwortarchiv für: Jahreswirtschaftsbericht

Politik für inklusives Wachstum

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Der in dieser Woche vom Kabinett verabschiedete Jahreswirtschaftsbericht 2017 zeigt: Die deutsche Wirtschaft wächst – trotz der schwierigen weltpolitischen Lage – weiter. Doch wie kann gewährleistet werden, dass möglichst alle Teile unserer Gesellschaft von dem steigenden Wohlstandsniveau profitieren? Seit die SPD wieder mitregiert, sind wir einem solchen „inklusiven Wachstum“ ein gutes Stück näher gekommen: Die Zahl der Beschäftigten erreicht einen neuen Rekordwert und die Realeinkommen der privaten Haushalte werden auch in diesem Jahr spürbar steigen. Damit das so weitergeht, braucht Deutschland auch in den nächsten vier Jahren eine Wirtschaftspolitik mit sozialdemokratischer Handschrift. Konkret heißt das: Vorfahrt für Investitionen! Unsere Infrastruktur darf nicht kaputtgespart werden. Schon in diesem Jahr gibt der Bund daher mit 36,1 Mrd. Euro ein Drittel mehr für Schulen, Straßen etc. aus und entlastet zwischen 2013 und 2018 Kommunen und Länder um 79 Mrd. Euro. So schaffen wir auch langfristig die Grundlage für ausreichend Arbeit für alle und eine gute Ausbildung unserer Kinder.

 

Die Rede von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel finden Sie hier.

Regierungserklärung des Bundeswirtschaftsministers „Chancen des digitalen Wandels nutzen“

Am Donnerstag gab Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel eine Regierungserklärung zur aktuellen wirtschaftlichen Situation Deutschlands ab. Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch den Jahreswirtschaftsbericht 2016 der Bundesregierung mit dem Titel „Zukunftsfähigkeit sichern – Die Chancen des digitalen Wandels nutzen“ beschlossen.

Der Bericht erwartet auch für 2016 ein solides Wirtschaftswachstum von etwa 1,7 Prozent, das vor allem von der guten Binnenkonjunktur getragen wird. Positive Auswirkungen zeigen sich bei den Beschäftigungsverhältnissen: Die Zahl der Beschäftigten befindet sich auf sehr hohem Niveau, während die Arbeitslosigkeit den tiefsten Stand seit der Wiedervereinigung erreicht hat. Die Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Jobs und das Wachstum der Realeinkommen zeigen außerdem: Das Wachstum kommt bei den Menschen an!

Auch die Aussichten für die deutschen Exporte sind stabil, allerdings sorgt die anhaltende Wachstumsschwäche in den Schwellenländern für Unsicherheit.

In diesem Jahr steht unsere Wirtschaftspolitik vor allem im Zeichen von Investitionen und Digitalisierung. Ob bei der Elektromobilität, dem Breitbandausbau des Internets, der Vernetzung von Produktion und Maschinen oder der Digitalisierung der Arbeit: In vielen Bereichen ist der Staat als Förderer wie auch als Regulierer gefragt. Damit die Digitalisierung zur Chance für unsere Unternehmen und ihre Beschäftigten wird, sind enorme Investitionen in Infrastruktur und Forschung genauso wichtig wie einheitliche und Standards und Regelwerke.

Den Jahreswirtschaftsbericht 2016 der Bundesregierung „Zukunftsfähigkeit sichern – Die Chancen des digitalen Wandels nutzen“ finden Sie hier.