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Ein Tag für die Rechte von Menschen mit Behinderung

Zusammen mit dem Bundesvorsitzenden der Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V. Robert Antretter habe ich mich einen Tag lang darüber erkundigt, wie die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung in meinem Wahlkreis umgesetzt wird. Natürlich sind wir von dieser gleichberechtigten Teilhabe noch ein Stück entfernt, aber ich habe Menschen getroffen und Projekte kennen gelernt, die außerordentlich Mut machen, auf dem Weg diese Menschenrechte weiter einzufordern und umzusetzen.

Im Dezember vergangenen Jahres habe ich Robert Antretter, selbst Bundestagsmitglied von 1980 – 1998, im Bundestag kennen gelernt. Aus dem damals gefassten Vorhaben, gemeinsam im Kreis Unna Projekte zu besuchen und über die UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung zu diskutieren, istg am vergangenen Donnerstag dann Wirklichkeit geworden. Nach einem Mittagessen mit Vertretern von Eltern- und Familieninitiativen haben wir die Familienbande in Kamen besucht, die uns ihr Projekt eines integrativen Mehrgenerationenhauses vorgestellt hat. Da dies nun schon mein zweiter Besuch bei der Familienbande war, war ich beeindruckt, mit welcher Beharrlichkeit und Fantasie dieser ehrenamtliche Verein bei seinem Projekt weiter gekomen ist. Robert Antretter war seinerseits beeindruckt von dem Ansatz, der unterschiedliche Generationen und damit auch behinderten- bzw. familienpolitische Ansätze miteinander verbindet.

Im Anschluss haben wir u.a. zusammen mit dem Vorsitzenden der Lebenshilfe im Kreis Unna Claus Brumberg die Wohnstätte der Lebenshilfe in der Martinstraße in Unna besucht. Diese Einrichtung ist seinerzeit von Eltern gegründet worden, die sich um den Verbleib ihrer behinderten Kinder gesorgt haben, wenn sie einmal nicht mehr für sie sorgen können. Heute leben dort fast 30 Menschen mit geistiger Behinderung. Das Gespräch hat mir noch einmal vermittelt, dass solche Einrichtungen trotz aller richtigen Ansätze in der Inklusions-Debatte weiterhin wichtig bleiben und gerade einigen Eltern auch eine Sicherheit bieten können.

Den Abschluss des Tages bildete eine Podiumsdiskussion im Lebenszentrum Königsborn, bei der es insbesondere um die Frage der Inklusion im Bildungswesen ging. Etwa 70 Menschen aus den verschiedensten Bereichen von Elterninitiativen, Förderschulen, Sozialarbeit, Ehrenamt u.v.m. waren dazu in das Lebenszentrum gekommen. In der Diskussion, an der neben Robert Antretter und mir auch Dr. Edith Kirsch von der Initiative Down Syndrom im Kreis Unna und der Unnaer Bürgermeister Werner Kolter teilnahmen, wurden auch Widersprüche deutlich. Während auf der einen Seite konsequent für die vollständige Inklusion, d.h. die Integration von Kindern mit Behinderung in den Unterricht der allgemeinen Schulen, Partei ergriffen wurde, wurden auf der anderen Seite nicht minder konsequent die Möglichkeiten einer Beschulung in Förderschulen betont. Die wichtigste Erkenntnis für mich ist vielleicht die, dass solche Foren der Diskussion über den besten Weg geöffnet werden müssen, damit am Ende ein Weg beschritten werden kann, der den betroffenen Menschen bestmögliche Chancen eröffnet. Dass die Diskussion darüber für mich noch nicht beendet ist, zeigt sich schon allein daran, dass ich auf der Veranstaltung zu einem Besuch einer Förderschule eingeladen wurde, der spontan in ein Praktikum umgewandelt wurde. Mittlerweile haben schon drei Einrichtungen ein solches Praktikum angeboten. Über die Erfahrungen werde ich hier natürlich berichten.

Umweltpolitiker aus ganz NRW zu Gast in Kamen und Unna

Meine SPD-Kollegen aus den Umweltausschüssen des Landtags und des Bundestags hatte ich am vergangenen Freitag nach Kamen und Unna zum ersten Umwelttag in dieser Wahlperiode eingeladen. Ziel des Treffens war zum einen, besonders innovative Umweltprojekte in der Region zu besuchen und zum anderen die umweltpolitischen Aktivitäten der SPD in Bund und Land besser aufeinander abzustimmen.

Den Auftakt machte die Besichtigung der Seseke-Renaturierung in Kamen. Der naturnahe Umbau der Seseke dienst als Pionierprojekt für die Umgestaltung künstlich begradigter Flußläufe, so wie es nun auch mit dem Emscher-Umbau ansteht. Unter der Führung des Vorstandsvorsitzenden des Lippeverbandes Dr. Jochen Stemplewski haben wir mehrere Baustellen im Stadtgebiet von Kamen besichtigt, die die verschiedenen Baustadien eindrucksvoll dokumentieren. Für manchen Kollegen aus dem Rheinland oder Ostwestfalen waren das ganz neue Einblicke, da die derartige Umgestaltung von Flüssen tatsächlich etwas Ruhrgebiets-Spezifisches ist. Insgesamt wurden in den letzten ca. 30 Jahren 500 Millionen Euro rund um die Seseke verbaut, davon etwa 470 Millionen Euro in eine umweltfreundliche Abwasserentsorgung und -reinigung.  Das Ziel ist, den Städten anstelle offen verlaufener Abwasserkloaken die Flüsse wieder zurück zu geben. Die Initiative für dieses (anfangs durchaus umstrittene) Projekt hat die SPD und insbesondere der ehemalige Umweltminister Klaus Matthiesen, der seinen Wahlkreis in Kamen, Bergkamen und Bönen hatte, gegeben. Ein ambitioniertes Ziel, das zeigt, die SPD war, ist und bleibt die Umweltpartei im Revier!

Im zweiten Teil ging es dann um dezentrale Formen der Energieversorgung am Beispiel des Virtuellen Kraftwerks der Stadtwerke Unna. Dabei hat sich ganz deutlich gezeigt, dass der Weg in die Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke auch aus Sicht der Stadtwerke in die falsche Richtung führt. Stadtwerke-Geschäftsführer Prof. Christian Jähnig erläuterte den Regelungsmechanismus, auf dessen Grundlage der Einspeisevorrang für die erneuerbaren Energien in Verbindung mit dezentralen, hoch flexiblen Blockheizkraftwerken dauerhaft gewährleistet wird. Somit können Nachfrageschwankungen, die sich im Tagesverlauf ganz natürlich ergeben, optimal ausgeglichen werden.

Den Abschluss des Tages bildete ein Abstimmungsgespräch zwischen den Abgeordneten aus Land-und Bundestag, an dem auch der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber aus Bonn und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion NRW Rainer Schmeltzer aus Lünen teilgenommen haben. Dabei haben wir auch vereinbart, dass der Umwelttag zu einer dauerhaften Einrichtung werden soll. Denn aus NRW heraus wollen wir auch umweltpolitische Initiativen für die gesamte SPD starten.

Die Sommerpause ist schon lange vorbei!

Nur noch wenige Tag und auch in Berlin endet die parlamentarische Sommerpause. Die letzten Wochen habe ich genutzt, um in den Städten meines Wahlkreises möglichst viele Begegnungen und Gespräche zu haben.

Egal ob Hintergrund- oder Pressegespräch, Roter-Rucksack-Wanderung oder Vorträge vor Besuchergruppen, IG-Metall-Senioren oder SPD-Ortsvereinen – überall haben wir intensiv über die Themen der „Sommerpause“ und die Themen des nächsten halben Jahres im Bundestag diskutiert. So kann ich sehr viele Anregungen und Meinungen mit nach Berlin nehmen, wo wir am 10.9.2010 mit einer Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion starten.

Den Abschluss der Termine in der vergangenen Woche bildete eine Tour durch Kamen und Bönen mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus Berlin und Unna. Mein Ziel ist es, dass auch die Menschen, die für mich in Berlin arbeiten, mit dem Wahlkreis vertraut sind, seine Struktur und die Menschen hier kennen lernen und so von Berlin aus effektiv für den Kreis Unna arbeiten können.

Auf dem Programm standen daher neben Besprechungen mit dem Landrat oder in unserer Bürogemeinschaft mit SPD und dem Landtagsabgeordneten Wolfram Kuschke in Unna ein Besuch auf dem Zechenturm in Bönen. Auf dem Bild zu sehen sind neben meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Bönens Bürgermeister Rainer Esskuchen, der einen Einblick in die Entwicklung der Gemeinde im Strukturwandel gab. Außerdem zu sehen Günter Wagner, Vorsitzender des Fördervereins Zechenturm Bönen, den ich nicht nur schon seit meiner Juso-Zeit kenne, sondern der einer der Motoren der Entwicklung am Zechenturm ist und den Turm und seine Geschichte dargestellt hat. Ein weiterer Höhepunkt war sicher auch der Gesprächsabend mit dem SPD-Ortsverein Kamen-Mitte, wo wir intensiv über die Bergbau-Geschichte und aktuelle Themen gesprochen haben. Mit Kamens stellvertretenden Bürgermeister Manfred Wiedemann, Ortsvereinsvorsitzendem Heiko Klanke oder Kreistagsmitglied Christel Ciecior standen u.a. einige Diskussionspartner zur Verfügung, die mich schon mein gesamtes politisches Leben begleiten und so auch die eine oder andere Anekdote beitragen konnten.

Ab sofort werden Sie an dieser Stelle wieder regelmäßig über die Geschehnisse in Berlin und in meinem Wahlkreis Unna I informiert. Der nächste Info-Dienst erscheint am 17. September.

Gemeinsam für solide Stadtfinanzen und Umsetzung der JobCenter-Reform vor Ort und in Berlin eintreten!

Mit dem Besuch beim Landrat und dem Verwaltungsvorstand der Kreisverwaltung hat der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek seine Antrittsbesuche bei allen sieben Bürgermeistern seines Wahlkreises beendet. Gemeinsam für den Kreis Unna auf allen politischen Ebenen – das ist die Kernbotschaft aus den konstruktiven Gesprächen.

„Als Abgeordneter vertrete ich die Interessen von Bergkamen, Bönen, Fröndenberg, Holzwickede, Kamen, Schwerte und Unna in Berlin. Deshalb ist es mir wichtig, kontinuierlich den Gesprächskontakt mit den Verantwortlichen aus den Städten zu pflegen und gemeinsam auf unterschiedlichen politischen Ebenen für die Interessen der Region einzutreten“, beschreibt Oliver Kaczmarek sein Verständnis vom Teamspiel für die Region. Dabei sei er auf offene Ohren gestoßen und habe viele Vorschläge für die weitere Zusammenarbeit mit den Bürgermeistern und dem Landrat erhalten.

„Alle Städte bedrückt gleichermaßen die Sorge um die finanzielle Handlungsfähigkeit. Die Städte müssen auch zukünftig in der Lage sein, nicht nur das soziale Netzwerk und die Infrastruktur aufrecht zu erhalten, sondern auch in die Zukunft zu investieren. Viele Bundesgesetze berühren die Stadtfinanzen direkt, ohne dass in der Vergangenheit ein finanzieller Ausgleich dafür geschaffen wurde. Das muss sich in der gesamtstaatlichen Verantwortung ändern. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass die Städte ihre Aufgaben auch finanzieren können, denn das Leben der Menschen spielt sich hier vor Ort ab“, so Kaczmarek.

Die Umsetzung der JobCenter-Reform ist ein weiteres, wichtiges Anliegen der Kommunen. Alle haben Zustimmung geäußert, dass die ursprünglich von der Bundesregierung geplante getrennte Aufgabenwahrnehmung von Kommunen und Bundesagentur für Arbeit nicht umgesetzt werde. Nach Kaczmareks Einschätzung müsse man nun den gefundenen Kompromiss zwischen Regierungskoalition und SPD diszipliniert umsetzen. Es werde dieses Gesetz geben oder keines, erklärte der Bundestagsabgeordnete vor dem Hintergrund, dass aus dem Unions-Lager allein 40 Änderungsanträge im Bundesrat gestellt worden seien. Gleichzeitig hat sich der Abgeordnete und SPD-Vorsitzende klar positioniert, wie es seiner Ansicht nach im Kreis Unna weiter gehen sollte: „Die Entscheidung trifft der Kreistag und das respektiere ich natürlich. Allerdings halte ich die Umsetzung des optimierten JobCenters in der Nachfolge der bewährten Zusammenarbeit der ARGE für die richtige Lösung gegenüber einer Option, bei der den Kommunen nicht nur eine Riesenverantwortung alleine übertragen werde, sondern gleichzeitig auch zahlreiche, weitere bürokratische Hürden und Kontrollmechanismen auferlegt werden.“

Des Weiteren hat sich Kaczmarek als Mitglied des Umweltausschusses des Bundestags interessiert über die Klimaschutzaktivitäten der Städte und Gemeinden informiert. Dabei sind zahlreiche Anregungen entstanden, die er in die Beratungen in Berlin mitgenommen hat.

„Der Austausch mit den Bürgermeistern, dem Landrat und in den meisten Fällen auch mit den gesamten Verwaltungsvorständen, hat für mich wichtige Informationen und Anregungen für meine Arbeit im Bundestag gebracht. Die Fortsetzung des konstruktiven Dialogs ist fest vereinbart. Denn am Ende sind wir alle gemeinsam um die Perspektiven für unsere Städte und den Kreis Unna bemüht und sollten unsere Kräfte auf verschiedenen Ebenen bündeln“, resümiert Oliver Kaczmarek seine Besuchsreihe.

Die Natur holt sich den Industrieraum zurück

Am Internationalen Tag der Biologischen Vielfalt habe ich zu einem naturkundlichen Spaziergang auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Monopol in Kamen eingeladen. Unter der Führung von Bernd und Karin Margenburg vom NABU im Kreis Unna haben ca. 60 Natur-interessierte Menschen erkundet, wie die Natur sich den einst industriell genutzten Raum zurück holt.

Mit dem Tag der Biodiversität soll die Öffentlichkeit für das Thema Artenvielfalt sensibilisiert werden. Und in der Tat ist der Verlust von Arten eines der dramatischsten Probleme der globalen Entwicklung. Auf über 1.000 Wanderungen in ganz Deutschland wurde die Vielfalt des natürlichen Raums erkundet und zugleich für Gefahren sensibilisiert. Weltweit sind zahlreiche Arten verloren gegangen und derzeit akut in ihrem Bestand gefährdet. Artenvielfalt ist aber nicht allein eine biologische Angelegenheit. Artenvielfalt und Biodiversität schützen auch den menschlichen Lebensraum vor ökologischen Gefahren. Ein Fluss mit möglichst vielen Pufferzonen in Auen und Retentionsflächen beherbergt nicht nur eine Vielzahl der bei uns vorkommenden Tier- und Pflanzenarten, sondern bietet auch den einzig wirksamen Schutz vor Hochwasser. Der Erhalt von vielfältigen Lebensräumen im naturnahen Wasserhaushalt wie zum Beispiel Moore trägt zum Klimaschutz bei, weil hier große Mengen CO2 gespeichert werden.

Industriebrachen sind besondere Räume. Denn hier erobert sich die Natur den Lebensraum zurück. Das darf nicht darüber hinweg täuschen, dass die industrielle Nutzung von Flächen mit einem massiven Verlust der Artenvielfalt einher ging, wie der Verlust von Auen in der Seseke zeigt. Mit der Renaturierung gelingt es, zumindest einen Teil wieder aufzuholen.

Auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Monopol ist der Renaturierungsprozess gut zu beobachten. Ausgehend von den Rohbodenflächen, die am Rande des Förderturms mit den ersten Pionierarten zu besichtigen ist, bis hin zu sog. Sukzessionsflächen, die den Übergang bis hin zur Bewaldung auf der ehemaligen Halde auf dem Südteil des Geländes markieren. Zahlreiche Arten wurden dabei bestimmt und erläutert. Gerade für diejenigen, die keine Naturschutzfachleute sind, wurde dabei der Blick eröffnet für alle die Naturphänomene am Wegesrand, die im Alltag meist übersehen werden.

Der Dialog mit dem Naturschutz soll fortgesetzt werden. Mir ist wichtig, dass wir im Umweltausschuss des Bundestags auch und insbesondere über die Naturschutzthemen sprechen. Deshalb würde vereinbart, die Seseke-Renaturierung bei einem weiteren Termin noch einmal gesondert aufzugreifen.

Parallel zu dem Spaziergang fand unterhalb  des Förderturms der Auftakt der Aktion Schachtzeichen statt, mit der an über 300 Standorten im Ruhrgebiet im Rahmen des Kulturhauptstadtjahres an die Bergbaugeschichte und Bergbautradition unserer Region erinnert wird. Weitere Informationen zu der Aktion und zu den einzelnen Standorten finden Sie im Internet.

„Die Natur holt sich den Lebensraum zurück“

SPD-Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek lädt ein:  Spaziergang auf dem Gelände der Zeche Monopol Samstag, 22. Mai 2010, um 14 Uhr

„Biologische Vielfalt ist der natürliche Reichtum unserer Erde. Die Vielfalt der Arten, der Gene und Ökosysteme ist eine wichtige Grundlage für unser Leben. Tag für Tag geht ein Teil dieser natürlichen Vielfalt verloren. Der Verlust der biologischen Vielfalt zählt neben dem Klimawandel zu den dringlichsten Herausforderungen unserer Zeit“, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek anlässlich des Tages der Artenvielfalt am kommenden Samstag.

Das Bundesumweltministerium (BMU) und das Bundesamt für Naturschutz (BfN) rufen anlässlich des Internationalen Jahres der Biologischen Vielfalt am 22. Mai 2010 zu bundesweiten Veranstaltungen auf. Kaczmarek, der selbst Mitglied des Umweltausschusses des Bundestags ist, lädt aus diesem Anlass für diesen Tag zu einem Spaziergang auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Monopol und entlang der renaturierten Körne ein, wo sich die Natur den einst industriell genutzten Lebensraum zurück erobert.

Der Spaziergang unter dem Motto „Die Natur holt sich den Lebensraum zurück“,  findet statt am

Samstag, 22. Mai 2010

um 14 Uhr auf dem Gelände der Zeche Monopol

Technopark Kamen, Lünener Str. 211

Treffpunkt auf dem Fest zur Eröffnung der Aktion Schachtzeichen ist der Förderturm

„Mein Ziel ist es aufzuzeigen, wie vielfältig unsere Lebensräume und Landschaften und wie wertvoll die Leistungen der Natur für uns Menschen und für unsere Gesundheit sind.  Gerade in unserer Industrieregion unternehmen wir viele Anstrengungen, um der Natur wieder mehr Raum zu geben.“, so Kaczmarek. „Deshalb möchte ich mit den Bürgerinnen und Bürgern auf einen Spaziergang erkunden, welche Arten sich auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Monopol und entlang der renaturierten Körne angesiedelt haben und wie die Natur sich ihren Lebensraum zurückholt.“

Als Unterstützung konnte der Abgeordnete Bernd Margenburg, Vorsitzender des NABU Kreisverbandes in Unna und Karin Margenburg, Sprecherin des Landesfachausschusses für Botanik des NABU Landesverbandes, gewinnen. Sie werden den Spaziergag führen und Informationen zum Thema geben. Der Spaziergang ist daher insbesondere auch für Familien und Kinder geeignet.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können ohne Voranmeldung am Spaziergang teilnehmen. Rückfragen beantwortet das Bundestagsbüro von Oliver Kaczmarek unter unter oliver.kaczmarek@bundestag.de oder 030.227.71553.

Wir gehen vor! Mairede beim DGB in Kamen

Am traditionellen Tag der Arbeit hatte ich die große Freude und Ehre die Festrede auf der Maikundgebung des DGB-Ortsverbandes Kamen zu halten. Das Motto des DGB lautete in diesem Jahr „Wir gehen vor!“

Lesen Sie hier meine Rede auf der Maikundgebung am 1. Mai 2010 in Kamen.

Jugendpressetag der SPD-Bundestagsfraktion

SPD-Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek lädt Andre Jäger aus Kamen zum Jugendpressetag der SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin ein.

Andre Jäger von der Gesamtschule Kamen ist einer von 75 Schülerzeitungsredakteurinnen und –redakteuren aus ganz Deutschland, die vom 21. bis 23. April 2010 zu Gast beim Jugendpressetag der SPD-Bundestagsfraktion waren. Er nahm auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek an der Veranstaltung im Bundestag teil. Bereits zum neunten Mal trafen Jung-Journalisten mit SPD-Bundestagsab-geordneten und Journalisten in Berlin zusammen, um in Pressegesprächen und Diskussionsrunden ihre Wünsche und konkreten Erwartungen an die Politik zu formulieren – und natürlich auch, um kritische Fragen zu stellen.

Begrüßt wurden die jungen Nachwuchsjournalisten am Mittwochnachmittag im Jakob-Kaiser-Haus von der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Ziegler.

Höhepunkte des dreitägigen Programms waren:

–          Eine Pressekonferenz mit Dr. Frank-Walter Steinmeier im Haus der Bundespressekonferenz.

–          Ein Gespräch mit der Presseabteilung des SPD-Parteivorstandes.

–          Ein Besuch der Studios von ARD bzw. rbb – Radio Berlin Brandenburg.

–          Eine Diskussion mit Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion.

–          Der Besuch einer Plenarsitzung

–          und ein Gespräch mit zwei Hauptstadtjournalisten.

Darüber hinaus hatte Andre Jäger die Gelegenheit, seinen Abgeordneten, Oliver Kaczmarek, kennenzulernen und einen Einblick in seinen Arbeitsalltag in Berlin zu erhalten.

„Ich freue mich sehr darüber, dass ich einen Schüler aus meinem Wahlkreis zum Jugendpressetag einladen konnte“, so Kaczmarek. „Wir wollen junge Leute, die sich konstruktiv und kritisch mit Politik auseinandersetzen fördern. Und es ist einfach immer wieder beeindruckend zu sehen, wie kreativ und professionell Schülerinnen und Schüler Ideen und Meinungen in ihren Schülerzeitungen verwirklichen“.

„Extremismus-Programm“ der Bundesfamilienministerin geht in die falsche Richtung

Der Angriff auf eine Informationsveranstaltung der Antifa durch Rechtsextreme in Kamen zeige nach Ansicht des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek das Ausmaß und die Organisationsfähigkeit des Rechtsextremismus. Der Bundestagsabgeordnete lehnt deshalb auch die Planungen der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder aus der laufenden Haushaltswoche im Bundestag ab. „Es ist ein Skandal, dass gut laufende Programme gegen Rechtsextremismus nun überhaupt keine Planungssicherheit haben, weil die Bundesfamilienministerin einen historisch und politisch nicht haltbaren Extremismusvergleich verfolgt“.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung plant, nicht mehr hauptsächlich gegen Rechtsextremismus vorzugehen, sondern die Maßnahmen auch gegen Islamisten und Linksextremisten auszudehnen. Der Verfassungsschutzbericht NRW aus dem Jahr 2008 zeigt jedoch, dass von knapp 4.700 politisch motivierten Straftaten über 70 Prozent aus der „rechten“ Szene zu verzeichnen sind, im Gegensatz zu 3,6% Ausländerkriminalität oder 16 Prozent linksextrem motivierter Kriminalität. Auch die Art der Vorfälle ist eindeutig: So gab es über 2.200 politisch-rechte Propagandadelikte und über 400 Vorfälle der Volksverhetzung. Auch bei Körperverletzungen sind neonazistische Gruppen und Einzelpersonen mit 170 Vorfällen traurige Spitzenreiter.

Vor allem überparteiliche Bündnisse, wie das Bündnis gegen Rechts im Kreis Unna, sind zu unterstützen. „Bei dem Kampf gegen Rechtsextremismus ist es richtig und wichtig, dass alle an einem Strang ziehen“, betont der Bundestagsabgeordnete und verweist auf die lokale Arbeitsgemeinschaft. „Das sind Beispiele für einen lebensnahmen und unterstützenswerten Kampf gegen Rechtsextremismus. Die ideologischen Extremismus-Vergleiche der CDU/FDP-Bundesregierung sind dagegen lebensfremd.“

Besuch auf der Grünen Woche in Berlin

Über Umweltbildung und neue Umwelttechnologie hat sich der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, selbst Mitglied im Umweltausschuss, auf der internationalen Grünen Woche in Berlin informiert. Besonders wichtig war es ihm dabei auch, dort die Aussteller aus dem Kreis Unna in Berlin zu besuchen.

100121 Grüne Woche PisanoGaetano Pisano mit dem Casa Sicilia aus Kamen-Methler und Marco Bianchi aus Holzwickede präsentieren während der Ausstellung italienische Delikatessen. Mit ihren Firmen beschicken sie jeweils Feinkostmärkte und Veranstaltungen in ganz Nordrhein-Westfalen. Für ihre Unternehmen schätzen sie die verkehrsgünstige Lage ihrer Standorte, die es ihnen ermöglicht, landesweit zu operieren.

Beide sind bereits seit mehreren Jahren Aussteller auf der Grünen Woche. Auf seine Frage, ob man die Finanzkrise auch auf der Messe spüre, bekam Oliver Kaczmarek von den beiden Unternehmern eine deutliche Antwort. Man spüre schon, dass es in diesem Jahr weniger Besucher und Besucherinnen gebe als die Jahre davor, aber die Internationale Grüne Woche sei inzwischen eine feste Institution, so dass es sich weiter lohne seine Produkte hier zu präsentieren.

Der Abgeordnete nutzte seinen Besuch auf der Grünen Woche zudem, um sich über aktuelle Themen im Umweltschutz zu informieren. So besuchte er unter anderem den Stand des Bundesamtes für Naturschutz und des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft, der die neuesten Entwicklungen im Bereich der Nutzung von Bio-Erdgas präsentierte.

100121 Grüne Woche Bianchi„Nach dem gescheiterten Klimagipfel sind wir umso mehr verpflichtet, jede Möglichkeit zu prüfen, auch im Kleinen Klimaschutz zu betreiben“, so Kaczmarek. In seinem Wahlkreis steige nach seiner Beobachtung die Nachfrage nach bezahlbaren Fahrzeugen mit Gasverbrennungsmotoren. Über diese und andere Verwendungsmöglichkeiten von Bio-Erdgas im Bereich der Energieerzeugung hat sich der Abgeordnete intensiv informiert und wird weiter das Gespräch über innovative Umwelttechnologien suchen.

Ansonsten präge die Beratung über den Bundeshaushalt die aktuelle Sitzungswoche im Bundestag.