Kreis Unna Archives – Seite 9 von 20

Bundespolitik hautnah

Schüler aus Unna und Schwerte erleben den politischen Alltag in Berlin

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek waren in dieser Woche Schülerinnen und Schüler aus dem Kreis Unna in Berlin, um den Politikalltag live zu erleben. Jill Meschede (15), Schülerin am Ernst-Barlach-Gymnasium in Unna und Dario Carlucci (15), Schüler der Realschule am Bohlgarten in Schwerte haben am viertägigen Planspiel Zukunftsdialog 2013 der SPD-Bundestagsfraktion teilgenommen. Paulina Klara Opitz, Schülerin des Pestalozzi-Gymnasiums in Unna durfte am 25. April, dem bundesweiten Girls‘ Day, ihren Bundestagsabgeordneten einen Tag lang begleiten.

„Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits zum zweiten Mal ein eigenes Politik-Planspiel für Jugendliche und junge Erwachsene im Bundestag durchgeführt. Vier Tage lang konnten Jill und Dario zusammen mit 140 Jugendlichen aus ganz Deutschland in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und die Arbeit einer Bundestagsfraktion nachempfinden“, erklärt Kaczmarek.

„Der bundesweite Girls‘ Day wiederum leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengleichheit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik und in der Politikberatung brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion schon zum neunten Mal am Girls‘ Day“, berichtet Kaczmarek. Das Programm für die 17-jährige Paulina war vielfältig und umfangreich. Sie hatte Gelegenheit, einen Einblick in den Parlamentsalltag zu erhalten. Auch hat sie den Reichstag besichtigt und bei einer Plenardebatte auf der Zuschauertribüne Platz genommen. Im Rahmen eines Planspiels, das den Teilnehmerinnen den Weg durch die Gesetzgebung weist, lernte sie, wie man einen Gesetzentwurf einbringt und wie ein Gesetz letztlich verabschiedet wird und in Kraft tritt.

„Ich freue mich, dass wir drei junge und engagierte Schüler aus dem Kreis Unna als Teilnehmer an den Veranstaltungen der SPD-Bundestagsfraktion gefunden haben“, sagt Oliver Kaczmarek. Er begrüßte auch Justin Gentzer (15) aus Dortmund, Mitglied der Bezirksschülervertretung im Kreis Unna, der von der Bundestagsabgeordneten Ulla Burchardt zum Planspiel Zukunftsdialog eingeladen worden war und das Geschwister-Scholl-Gymnasium in Unna besucht.

Oliver Kaczmarek mit den Teilnehmern des Planspiels Zukunftsdialog Jill Meschede, Justin Gentzer und Dario Carlucci

Girls‘ Day-Teilnehmerin Paulina Klara Opitz mit Frank-Walter Steinmeier und Oliver Kaczmarek

26. April 2013/von Archiv

Planspielteilnehmer erleben Arbeit der Abgeordneten hautnah

Presse und Co.

Schüler aus Unna und Schwerte nehmen am Planspiel Zukunftsdialog 2013 teil

Jill Meschede und Dario Carlucci sind als Teilnehmer für das Planspiel Zukunftsdialog 2013 der SPD-Bundestagsfraktion ausgewählt worden. Sie werden auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek am kommenden Wochenende nach Berlin reisen.

„Ich freue mich, dass wir zwei junge und engagierte Vertreter als Teilnehmer des Planspiels Zukunftsdialog gefunden haben“, sagt Oliver Kaczmarek. Jill Meschede und Dario Carlucci sind beide 15 Jahre jung. Jill ist Schülerin am Ernst-Barlach-Gymnasium in Unna und Dario besucht die Realschule am Bohlgarten in Schwerte.

Sie haben die Möglichkeit, im direkten Austausch mit 150 anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Alter von 15 bis 20 Jahren aus ganz Deutschland aktuelle Fragen der Bundespolitik, von Integration über Bildung bis Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik zu diskutieren. „Wir sind gespannt auf die Ideen und Vorschläge, die die jungen Menschen nach Berlin mitbringen“, so Kaczmarek.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt mit dem Planspiel auf die Beteiligungsform Jüngerer, um einen neuen und modernen Dialog zwischen Jugend und Politik zu starten. Das Planspiel Zukunftsdialog 2013 ist eine realistische Simulation der Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion. Die Beratungsergebnisse der Jugendlichen werden den Abgeordneten mit Abschluss der viertägigen Sitzung präsentiert und sollen in die Arbeit der Parlamentarier einfließen. Neben der Arbeit an eigenen Inhalten und Anträgen erwarten die Jugendlichen ein spannendes Rahmenprogramm und natürlich der direkte Austausch mit den „echten“ Abgeordneten der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

18. April 2013/von Archiv

Innovationstour 2013: Betriebe im Kreis Unna besucht

Im Gespräch

Energiewende, Produktion für den weltweiten Bedarf, Wasserversorgung und Standortqualitäten des Kreises Unna – das waren nur einige der Themen meiner 3. Innovationstour, die mich in jedem Jahr eine Woche lang konzentriert durch Betriebe in meinem Wahlkreis führt.

Dabei geht es mir darum, einerseits mehr über Wirtschaftsstruktur und Arbeitsbedingungen in meinem Wahlkreis zu erfahren, und andererseits Themen, die wir im Bundestag zu beraten und zu entscheiden haben, mit der betrieblichen Praxis in Übereinklang zu bringen. Wie schon in den letzten beiden Jahren habe ich auf der Innovationstour gelernt: im Kreis Unna finden zahlreiche Innovationen statt, weil kluge Investoren, qualifizierte und motivierte Mitarbeiter und eine dynamisch und flexible Wirtschaftsförderung zusammenkommen. Teilweise produzieren die Betriebe im Kreis Unna hoch spezialisierte Produkte, die weltweit, vor allem aber im europäischen Raum zum Einsatz kommen.

FOTO: Oliver Kaczmarek zu Gast bei den Wasserwerken Westfalen

Und hier liegt auch eines der Themen, die mir die Unternehmen mitgegeben haben. Der Export in den EU-Raum ist immer noch eines der Hauptstandbeine der Unternehmen, wenn auch nicht das einzige. Doch ohne den Absatz in die europäischen Märkte, wird es auch für die Unternehmen im Kreis Unna mancherorts schwierig. Deshalb werden die derzeit wegbrechenden Absatzmärkte infolge der instabilen politischen und vor allem wirtschaftlichen Situation in einigen Ländern der EU und insbesondere des gemeinsamen Währungsraums kritisch beobachtet. Ein Fingerzeig für mich, dass die Bewältigung der Finanzmarktkrise im Euro-Raum eine entscheidende Rolle für die deutsche Wirtschaft und damit eben auch für Arbeitsplätze im Kreis Unna spielt!

Ein weiteres Thema: die Umsetzung der Energiewende. Dabei stellt niemand in Abrede, dass der Ausstieg aus der Atomenergie und der Einstieg in die erneuerbaren Energien gelingen muss. Vielmehr macht sich große Enttäuschung über die Umsetzung der Energiewende durch die Regierung breit, die viel Unsicherheit und bisweilen Ratlosigkeit nicht nur bei den Oppositionspolitikern sondern vor allem in der Wirtschaft hinterlässt. Das gilt insbesondere für die Unternehmen, die einen hohen Energiebedarf haben für ihre Produktion. Sie stehen oft im unmittelbaren Wettbewerb mit Konkurrenten oder Teilen in der eigenen Unternehmensgruppe. Deshalb ist neben der guten Mitarbeiterstruktur und der Standortqualität im Kreis Unna auch ein Ausgleich für den hohen Energiebedarf der industriellen Produktion enorm wichtig.

Ein anderes Thema, das mich auch durch viele Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern erreicht, ist die Zukunft der Wasserversorgung. Im Kreis Unna wird Trinkwasser insbesondere aus der Ruhr für große Teile des östlichen Ruhrgebiets gewonnen. Wasser ist in Deutschland in großer Menge, in höchster Qualität und zu bezahlbaren Preisen verfügbar. Wasser ist durch nichts zu ersetzen. Deshalb sind auch höchste Qualitätsstandards unerlässlich. Daher habe ich mich wiederholt gegen eine mögliche Privatisierung bzw. Ausschreibungspflicht der Wasserversorgung gewandt. Dabei bleibt es. Wasser gehört in öffentliche Hände!

Die 3. Innovationstour war spannen und erkenntnisreich. Vor der nächsten Innovationstour liegt eine Bundestagswahl. Sofern ich von den Menschen in meinem Wahlkreis wiederum das Mandat erhalte, werde ich weiterhin einen engen Kontakt zu den Unternehmen zu halten. Diese Praxisbezüge sind wichtig für die manchmal eben auch abstrakte Parlamentsarbeit.

Die Innovationstour 2013 in Bildern

Dienstag, 09. April 2013

Klaus Steilmann GmbH & Co.KG, Bergkamen

Busemann GmbH, Bergkamen

Mittwoch, 10. April 2013

Hoesch Schwerter Profile GmbH, Schwerte

„Gute Arbeit und gerechte Löhne“: Betriebs- und Personalrätekonferenz mit Minister Guntram Schneider, Kamen

Donnerstag, 11. April 2013

Wasserwerke Westfalen GmbH, Schwerte

Freitag, 12. April 2013

Outokumpu VDM GmbH, Unna

17. April 2013/von Oliver Kaczmarek

„Lust auf was Neues?!“ Oliver Kaczmarek startet dritte Innovationstour durch den Kreis Unna

Presse und Co.

Innovation braucht Menschen, die vorweg gehen. Vom 8. bis 12. April sucht der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek gezielt diese Menschen im Kreis Unna auf. Unter dem Motto „Lust auf was Neues?!“ führt er seine bereits dritte Innovationstour durch. In Gesprächen und Betriebsbesichtigungen will Oliver Kaczmarek erfahren, welche zukunftsweisenden Impulse von innovativem Handeln ausgehen. „Mein Ziel ist es, den Kreis Unna als Innovationsstandort mit Best Practice-Beispielen zu erkunden und Handlungsempfehlungen für die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik mitzunehmen“, erklärt Kaczmarek.

Bild: Innovationstour 2012 bei GEA Farm Technologies in Bönen (links) und bei Westfalen Papier in Fröndenberg (rechts)

In diesem Jahr stehen 5 Betriebsbesuche auf dem Programm. Außerdem findet im Rahmen der diesjährigen Tour am 10. April eine Betriebs- und Personalrätekonferenz statt. Auf Einladung von Oliver Kaczmarek diskutieren Betriebsräte und Gewerkschaftsmitglieder mit NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider über das Thema „Gute Arbeit und gerechte Löhne“. Hierzu sind interessierte Bürgerinnen und Bürger ebenso herzlich eingeladen. Die Konferenz findet statt am 10. April um 18:30 Uhr in den Räumen des Technoparks Kamen, Lünener Straße 211/212.

Hier geht es zum Anmeldeformular für die Betriebs- und Personalrätekonferenz mit Minister Guntram Schneider.

Das Programm der Innovationstour 2013

Dienstag, 9. April 2013

09:00 Uhr

Klaus Steilmann GmbH & Co.KG

Industriestraße 24

59192 Bergkamen

12:00 Uhr

Busemann GmbH

Friedhofstraße 28

59192 Bergkamen-Overberge

Mittwoch, 10. April 2013
09:00 Uhr	Hoesch Schwerter Profile GmbH Eisenindustriestraße 1 58239 Schwerte

18:30 Uhr	Betriebs- und Personalrätekonferenz mit Minister Guntram Schneider Technopark Kamen Lünener Straße 211/212 59174 Kamen Gäste sind herzlich willkommen.

Donnerstag, 11. April 2013

13:00 Uhr

Wasserwerke Westfalen GmbH

Zum Kellerbach 52,

58239 Schwerte-Geisecke

Freitag, 12. April 2013

09:00 Uhr

Outokompu VDM Unna

Formerstraße 17

59425 Unna

5. April 2013/von Archiv

„Psychischen Erkrankungen mehr Beachtung geben“

Im Gespräch

8. Praxistag des Bundestagsabgeordneten
im Königsborner Kontrapunkt für psychisch Kranke.

Einen besseren Einblick in Praxis und Alltag, Wertschätzung für die Arbeit und (bundes)politische Themen vor Ort vertiefen – das sind die wichtigsten Ziele der Praxistage, die der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek in regelmäßigen Abständen in Einrichtungen im Kreis Unna absolviert. Der achte Praxistag führte den SPD-Abgeordneten in den Kontrapunkt in Unna-Königsborn, einer Wohneinrichtung des Sozialwerks St. Georg für psychisch kranke Menschen.

Die Einrichtung, in der Menschen mit psychischer Erkrankung dauerhaft oder vorübergehend wohnen und an einem aktivierenden Tagesprogramm teilnehmen können, hatte Kaczmarek bei mehreren Besuchen bereits kennengelernt. So war dann auch schnell die Idee geboren, einen Tag lang an den Abläufen des Hauses teilzunehmen und Gespräche mit Bewohnern und Mitarbeitern führen zu können. So konnte der Abgeordnete beispielsweise an den Angeboten der Tagesstruktur, bei denen die Bewohner in verschiedenen Angeboten in Alltagssituationen trainiert werden, am gemeinsamen Mittagessen oder der großen Mitarbeiterbesprechung teilnehmen und einen vertieften Einblick in verschiedene Problematiken erhalten.

„Die Zahl psychischer Erkrankungen und damit auch die Zahl psychisch erkrankter Menschen nimmt in Deutschland rasant zu. Trotzdem gibt es im Umgang mit psychischen Erkrankungen so viele Tabus und gesellschaftliche Vorbehalte. Dabei sind es oft betroffene Menschen, die nach familiären, beruflichen oder biografischen Brüchen aus „ganz normalen Lebensläufen“ gerissen werden und dauerhaft oder vorübergehend leicht oder schwer psychisch erkranken. Das kann nahezu jeden und jede treffen“, so Kaczmarek, der sich mehr Normalität im Umgang mit psychisch kranken Menschen wünscht. Oft seien die Ursachen wie psychische Belastungen am Arbeitsplatz oder andere Alltagsphänomene, die zu psychischen Erkrankungen führen können, gerade gesellschaftlich erzeugt.

Der Umgang mit psychischen Erkrankungen müsse daher auch enttabuisiert und betroffene Menschen in die Mitte der Gesellschaft gerückt werden. So stieß Kaczmarek bei diesem Praxistag auch auf ein Thema, das ihn schon bei vorherigen Praxistagen in Förderschulen oder heilpädagogischen Einrichtungen beschäftigt hat: die Umsetzung gesellschaftlicher Inklusion. „Der Anspruch der Inklusion gilt auch für Menschen mit psychischen Erkrankungen. Sie gehören zur Gesellschaft. Allerdings muss manche aktuelle Diskussion im Rahmen der Inklusion aus der Sicht psychisch kranker Menschen etwas anders geführt werden. Die Frage nach Schutzräumen und Übergängen stellt sich hier anders dar“, so der Bundestagsabgeordnete, der zugleich verabredete, im Kontakt mit der Einrichtung zu bleiben und auch einige sozialpolitische Fragestellungen in seinen (Roten) Rucksack für die Abgeordnetenarbeit in Berlin packen konnte.

5. April 2013/von Archiv

Schüler der Hellwegschule Bergkamen-Weddinghofen besuchen Oliver Kaczmarek in Berlin

Presse und Co.

Der heimische Bundestagsabgeordnete begrüßte die Gäste aus seinem Wahlkreis

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten Schüler der Hellwegschule Bergkamen-Weddinghofen den Deutschen Bundestag in Berlin. Zunächst folgten die 46 Schülerinnen und Schüler sowie ihre 4 Begleitpersonen einem Vortrag auf der Besucherebene über dem Plenarsaal des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Im Anschluss ging es ein paar Meter höher in die Kuppel des Reichstagsgebäudes. Abschließend nutzten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer während einer einstündigen Diskussion mit Oliver Kaczmarek die Möglichkeit, mehr über seine Arbeit als Parlamentarier und über seine politischen Standpunkte zu erfahren. „Das politische Interesse der Schülerinnen und Schüler hat mich sehr beeindruckt“, so Kaczmarek. „Wir haben uns vor allem mit bildungs- und außenpolitischen Themen auseinander gesetzt.“

Die Schülergruppe aus Bergkamen war im Rahmen einer Berlinreise in den Bundestag gekommen. Kaczmarek steht für Transparenz in der Politik: „Ich freue mich über Besuch aus meinem Wahlkreis. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.“

21. März 2013/von Oliver Kaczmarek

1 Million funktionale Analphabeten/innen in NRW

Presse und Co.

Oliver Kaczmarek und Volkshochschulen initiieren Bündnis für Alphabetisierungsoffensive im Kreis Unna.

„Grundbildung ist die zentrale Voraussetzung für die Teilnahme am sozialen und ökonomischen Leben“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. „Durch eine Studie der Universität Hamburg wissen wir, dass in Deutschland 7,5 Millionen Menschen funktionale Analphabeten/innen sind. Schätzungen für Nordrhein-Westfalen gehen von 800.000 bis 1 Million Betroffenen aus. Es gibt Expertinnen und Experten, die sogar von bis zu 1,6 Millionen Menschen in unserem Bundesland sprechen.“Funktionaler Analphabetismus bedeutet, dass die Betroffenen zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende Texte verstehen können. Gemeinsam mit den Volkshochschulen will der Bundestagsabgeordnete ein Bündnis für eine Alphabetisierungsoffensive im Kreis Unna initiieren, um die Betroffenen zu erreichen sowie die vorhandenen Angebote zu bündeln, weiter zu entwickeln und abzusichern. Kaczmarek: „Die Zahlen zeigen deutlich, dass der funktionale Analphabetismus die gesamte Gesellschaft durchdringt. Über die Hälfte der Betroffenen haben einen Beruf und Deutsch als Muttersprache, über 70 Prozent haben einen Schulabschluss. Dieser Herausforderung müssen wir mit einem gesamtgesellschaftlichen Bündnis begegnen: mit den politischen Akteuren/innen aller Parteien, den Vertreterinnen und Vertretern der Bildungseinrichtungen, den Sozialverbänden, Gewerkschaften, der lokalen Wirtschaft und den Job Centern.“

Reiner Hammelrath, Verbandsdirektor des Landesverbandes der Volkshochschulen NRW:

„Der Pisa-Schock hat zu erheblichen Anstrengungen zur Verbesserung von Schule geführt. Jetzt sind Politik und gesellschaftliche Akteure aufgerufen, endlich das Riesenproblem des Analphabetismus in unserem Land anzupacken und gemeinsam mit den Volkshochschulen wirkungsvolle Strategien und Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen.“

Am 6. März, 10 bis 12 Uhr, findet in der Stadthalle Unna die Auftaktveranstaltung „Lesen und Schreiben, mein Schlüssel zur Welt – Gemeinsame Alphabetisierungsoffensive im Kreis Unna“ statt. Eingeladen sind alle zentralen Akteurinnen und Akteure im Kreis Unna. Ein Vertreter des Bundesverbandes Alphabetisierung wird unter anderem den aktuellen Forschungsstand und die Alltagssituation von funktionalen Analphabeten/innen darstellen. Zum Abschluss soll eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet werden, in der sich die Teilnehmenden verpflichten, die Alphabetisierungsoffensive zu unterstützen.

25. Februar 2013/von Archiv

SPD-Bundestagsfraktion vor Ort: „Leben und Wohnen im Alter“

Presse und Co.

Einladung zur öffentlichen Veranstaltung: Diskutieren Sie mit Ihren SPD-Bundestagsabgeordneten Dieter Wiefelspütz und Oliver Kaczmarek!

Sehr geehrte Damen und Herren,

der demografische Wandel der Bevölkerung in Deutschland erweist sich als eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen in den kommenden Jahren. Der Anteil der über 65jährigen wird bis zum Jahr 2050 auf fast 30 % ansteigen. Zudem wird die Gruppe der Hochbetagten in den kommenden Jahrzehnten zahlenmäßig überproportional wachsen.

Mit zunehmenden Lebensalter steigen die Aufwendungen für Behandlung und Pflege. Durch die Zunahme der Ein-Personen-Haushalte wird die Pflege alter Menschen innerhalb der Familie zukünftig immer weniger zu leisten sein. Dies bedeutet eine Zunahme der ambulanten und stationären Pflegeleistungen.

Die Zahl der älteren Pflegebedüftigen mit Leistungsanspruch wird bereits bis zum Jahr 2020 um die Hälfte steigen. Für sie würden zwischen 225.000 und 250.000 zusätzliche Heimplätze benötigt, falls keine alternativen Wohnformen bereitgestellt und präventive Maßnahmen ergriffen werden können. Sonst wird der Bedarf bis zum Jahr 2050 eine Größenordnung von 700.000 zusätzlichen Heimplätzen erreichen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Projektgruppe „Miteinander der Generationen im demografischen Wandel“ eingerichtet, wo Konsequenzen für die Zukunft offen und transparent diskutiert werden.

Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist es, dass ältere und hochbetagte Menschen selbstbestimmt leben können und Bund, Länder und Kommunen im Miteinander die Gestaltung des demografischen Wandels organisieren.

Wir laden Sie ein, uns Ihre Erfahrungen und Vorschläge aus der Praxis mitzuteilen und mit uns zu diskutieren.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Dieter Wiefelspütz MdB Oliver Kaczmarek MdB

Programm

18.00 Uhr Begrüßung

Dr. Dieter Wiefelspütz MdB

Michael Thews, Vorsitzender SPD Lünen

18.10 Uhr Einführung

Dr. Dieter Wiefelspütz MdB

18.20 Uhr „Leben und Wohnen im Alter“

aus Sicht des Kreises Unna
Hartmut Ganzke MdL, SPD-Kreistagsfraktion

18.40 Uhr Talkrunde „Neue Wohnformen“

Friedhelm Deuter, Geschäftsführer Bauverein zu Lünen

Matthias Fischer, Geschäftsführer UKBS

Friedrich-Wilhelm Rebbe, Bürgermeister Stadt Fröndenberg

19.15 Uhr Diskussion mit dem Publikum

20.00 Uhr Fazit und Schlusswort

Oliver Kaczmarek MdB

HINWEIS

Tagungsort

Seniorenresidenz Osterfeld
Günter-Kleine-Str. 1
44532 Lünen

Einlass ab 17.30 Uhr

Rückantwort nur bei Teilnahme

Um Antwort bis zum 01. März wird gebeten.

KONTAKT

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Telefon (02306)25 97 82
Telefax (02306)2 25 72
E-Mail dieter.wiefelspuetz@wk.bundestag.de

Oliver Kaczmarek, MdB
Telefon (02303) 2 53 14 30
Telefax (02303) 23 72 18
E-Mail oliver.kaczmarek@wk.bundestag.de

25. Februar 2013/von Archiv

Unterwegs im politischen Berlin

Presse und Co.

Engagierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Unna besuchten den SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek in Berlin

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek war eine Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Unna drei Tage zu Gast in Berlin. Die Teilnehmer sind im Geschichtskreis Haus Aden/Grimberg 3/4 der REVAG in Bergkamen, bei der AWO Fröndenberg, bei der Familienbande – Familiennetzwerk Kamen e.V., im Integrationsrat der Stadt Schwerte sowie in der IG BCE Ortsgruppe Unna ehrenamtlich aktiv.

Auf dem Programm der politischen Bildungsfahrt, die vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung organisiert wurde, stand vor allem der Besuch des Deutschen Bundestages. So hatte die Gruppe die Gelegenheit, in einer einstündigen Diskussion mit ihrem Wahlkreisabgeordneten mehr über seine Arbeit als Parlamentarier zu erfahren und über aktuelle politische Themen zu diskutieren. Darüber hinaus konnten die Teilnehmer die Reichstagskuppel besichtigen und erfuhren auf der Besuchertribüne des Plenarsaals mehr über die Arbeits- und Funktionsweise des Parlaments.

Weitere Programmpunkte der Reise waren eine an politischen Gesichtspunkten orientierte Stadtrundfahrt sowie eine Führung mit Informationsgespräch in der Gedenkstätte Berlin Hohenschönhausen, der ehemaligen zentralen Untersuchungshaftanstalt der Stasi. Außerdem besuchte die Gruppe das Denkmal für die ermordeten Juden Europas sowie das Jüdische Museum und erhielt ein Informationsgespräch im Bundesrat.

Alle Teilnehmer der politischen Bildungsreise zeigten sich begeistert angesichts des umfangreichen Programms und der Betreuung durch ihren Bundestagsabgeordneten. Als Fazit bemerkte Oliver Kaczmarek: „Ich freue mich über so viel politisches Interesse und Engagement und hoffe, dass die Gruppe spannende Einsichten und Anregungen mit nach Hause genommen hat.“

7. Februar 2013/von Archiv

Bezahlbare Mieten und Steuergerechtigkeit – Sitzungswoche vom 14.-17.1.2013

Im Gespräch, Infodienst

Ich wünsche Ihnen allen ein friedliches und gesundes Neues Jahr! 2013 wird ein Jahr voller politischer Großereignisse. Schon am nächsten Sonntag wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Es folgen die Landtagswahl in Bayern und die Bundestagswahl im September. Dabei geht es um politische Weichenstellungen für die Zukunft unserer Gesellschaft. Aus meiner Sicht stehen dabei vier große Herausforderungen im Vordergrund.

Wir müssen erstens Antworten auf die zunehmende Ungleichheit in der Arbeitswelt finden. Zu viele Menschen sind immer noch dauerhaft von Arbeit ausgeschlossen. Zu viele Menschen arbeiten den ganzen Tag und verdienen einfach immer noch zu wenig. Und zu viele Menschen sind in unsicheren Beschäftigungsverhältnissen, befristet, in Teilzeit oder als dauerhafte Zeit- und Leiharbeiter. Gute Arbeit ist und bleibt die Kernherausforderung für die Politik, gerade bei uns im Ruhrgebiet.

Wir müssen zweitens in die beste Bildung für alle Menschen investieren, weil wir nur so unseren Wohlstand halten und Gerechtigkeit herstellen können. Alle jungen Menschen werden bei der Bewältigung des Fachkräftemangels gebraucht, also geben wir ihnen faire Chancen auf Ausbildung. Schon bei den Kleinsten ist es wichtig, dass sie unabhängig vom Geldbeutel der Eltern die beste Förderung erhalten, also investieren wir besser in Ganztagsschulen und Ganztagskindergärten statt in das Betreuungsgeld.

Wir müssen drittens stabile Stadtfinanzen sichern. Gerade in unserer Region wird deutlich: die Städte, Gemeinden und der Kreis müssen für soziale Kosten aufkommen, die sie selbst nicht verursacht haben. Wenn wir aber faire Chancen schaffen, Lebensqualität erhalten und bürgernahe Dienstleistungen erhalten wollen, müssen die Städte finanziell Luft zum Atmen haben.

Und wir müssen viertens die Finanzmärkte in den Griff bekommen. In der Krise um unsere Währung brauchen wir ein Ende der Merkelschen Salamitaktik und klare Spielregeln für Staaten und Kapitalmärkte. Ich setze mich konsequent für den Erhalt eines starken Euro ein, weil wir nach meiner festen Überzeugung als Industrienation mit hohem Exportanteil nur so unsere Wirtschaftsleistung und damit auch unseren Wohlstand halten können.

Das sind Herausforderungen für die Politik und damit auch Themen für den Bundestagswahlkampf. Gute Arbeit, beste Bildung, solide Stadtfinanzen und eine seriöse Finanzpolitik sind allemal wichtiger als die Höhe des Kanzlergehaltes (das im Übrigen so schlecht nicht ist). Wir sollten uns alle wieder auf die wirklich wichtigen Fragen konzentrieren. Es geht um Zukunftschancen für die Menschen.

Die Themen dieser Sitzungswoche habe ich im folgenden Infodienst zusammen gefasst.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

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Die Themen:

1. Für bezahlbare Mieten und gestärkte Mietrechte
2. Kurzarbeitergeld wieder einführen
3. „Braunschweiger Erklärung“ für mehr Steuergerechtigkeit
4. Ein neuer Anlauf zur Bändigung der Finanzmärkte
5. Schließung der Redaktion der Westfälischen Rundschau geplant

18. Januar 2013/1 Kommentar/von Archiv

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